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Regierung will Zahl der Hartz-IV-Empfänger senken

Bisher hat es Ursula von der Leyen nicht geschafft, das Gesetz zur Hartz-IV-Erhöhung durchzubringen – doch auch für das nächste Jahr hat die Arbeitsministerin wieder große Pläne: Sie möchte die Zahl der dauerhaft Erwerbslosen deutlich senken und damit 900 Millionen Euro einsparen.

Die Bundesagentur für Arbeit will die Zahl der Hartz-IV-Empfänger einem Zeitungsbericht zufolge 2011 deutlich senken und damit 900 Millionen Euro einsparen. Darauf hätten sich die Nürnberger Bundesanstalt und das von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) geführte Arbeitsministerium verständigt, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Demnach sollen die Jobcenter 2011 dafür sorgen, dass im Vergleich zum Vorjahr sieben Prozent mehr der Hartz-IV-Empfänger erwerbstätig werden oder eine Ausbildung aufnehmen.

Damit stünden die Kerndaten der geplanten Zielvereinbarung für 2011 fest, die das Arbeitsministerium jedes Jahr mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) abschließt, schreibt die Zeitung. Im auslaufenden Jahr wurden nach Angaben der Behörde etwa 950.000 Hilfsbedürftige, die Arbeitslosengeld II bezogen, in den Arbeitsmarkt integriert.

Höhere Quoten auch beim Arbeitslosengeld I

Auch für Erwerbslose, die kurzzeitig auf Jobsuche sind und Arbeitslosengeld I aus der Arbeitslosenversicherung beziehen, sehen die internen Zielvereinbarungen höhere Integrationsquoten vor. So sollen im nächsten Jahr 16 Prozent der Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben und sich deshalb bei einer Arbeitsagentur melden, sofort wieder in einen Job vermittelt werden. 2010 lag diese Quote bei zwölf Prozent.

Die Zielvorgaben der BA stützen sich dem Bericht zufolge auf Konjunkturprognosen und die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung erwartet 2011 durchschnittlich 2,96 Millionen Jobsuchende. Insgesamt soll die Arbeitslosigkeit damit um 280.000 Personen zurückgehen.

Davon werden nach Einschätzung des Instituts vor allem Kurzzeitarbeitslose profitieren. Ihre Zahl könnte sich um 170.000 oder knapp 16 Prozent verringern. Bei den Langzeitarbeitslosen, die Hartz-IV-Leistungen erhalten, dürfte der Rückgang mit einem Minus von 110.000 etwas geringer ausfallen.

be/DPA/DPA
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