Weimers Woche: Saloon-Schießerei in der SPD

Außenminister Frank-Walter Steinmeier, nun Kanzlerkandidat der SPD, im September 2008 in Werder an der Havel© Markus Schreiber/AP

Über Frank-Walter Steinmeier politische Witze zu machen, ist derzeit so billig wie Österreich-Scherze im Weltfußball. Der Außenminister wirkt nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl schwer angeschlagen. Während Angela Merkel so beliebt ist wie sonst nur Günther Jauch, die Sonne oder das Sandmännchen, fällt das politische Berlin plötzlich lästernd über die "Schlaftablette" Steinmeier her. Im Vergleich zu seinem Ziehvater Gerhard Schröder wirke er wie ein Hauskätzchen neben einem Löwen, wie ein Pfandbrief neben einem Turbo-Zertifikat, wie eine Nagelfeile neben einer Kettensäge.

In der SPD halten darum viele die Bundestagswahl schon für verloren. Müntefering mahnt zwar, man solle in einem hitzigen Saloon nicht auf den Mann am Klavier schießen. Doch das befolgt keiner mehr. Vor allem die Parteilinke schießt unter den Tischen aus allen Revolvern gegen "den letzten Schröderianer". Steinmeier solle jetzt "die Abschlussquittung für die Agendapolitik" kassieren, und dann stehe der Generationenwechsel ins Haus. Vor allem Wowereit, Nahles und Gabriel bereiten sich schon auf die Zeit nach Müntefering, Struck und Steinmeier vor. Hinter den Kulissen des Willy-Brandt-Hauses geht es bereits um die innerparteiliche, nach links drängende Macht nach dem 27. September.

SPD orientierungslos

Beim großen Abgesang auf Steinmeier übersehen manche, dass das Problem der SPD tiefer reicht. Denn während die Sozialdemokraten über die personale Fassade ihrer Präsenz streiten, brechen ihnen drei Fundamente weg.

Erstens verliert die SPD ihre klassischen Milieus. Die politisch formierte Arbeiterschaft Marke Kohlekumpel schwindet. Die mobile Dienstleisterschaft der Sorte Call-Center-Agent ist unpolitisch, häufig Nichtwähler. Der bürgerliche Mittelstand wählt weithin den Hybridmotor der deutschen Politik: Angela Merkel (Sozialdemokratin und Christdemokratin in einer Person). Die Aufsteiger und Tatmenschen streben zur FDP, das sentimentale Bildungsbürgertum optiert Grün. Was bleibt? Das frustrierte Prekariat, ostdeutsche Rechthaber und westdeutsche Linksideologen – die wählen die Linkspartei.

Zwischen einer Union, die in der Großen Koalition sozialdemokratisiert ist, und einer Linkspartei, die schamanenartig den Neosozialismus salonfähig macht, werden der SPD die Räume eng. Wie eingekeilt verliert sie den Verstand an die Merkel-Union, das Herz an die Lafontaine-Linke. Sie ist eine Art Wikipedia ihrer selbst geworden – sie referiert sich noch, lebt aber nicht mehr.

Die alte Masche zieht nicht mehr

Zweitens verlieren die Sozialdemokraten - noch stärker als Verortung und Halt - die Intellektuellen. "Der Geist steht links", hieß es bis in die achtziger Jahre. "Der Geist steht links, aber rechts bewegt er sich", tönte es seit den neunziger Jahren. Heute steht der Geist weder links noch rechts, er weht, wohin er will - nur immer seltener nach links. "Linke Intellektuelle" - das klingt heute nach unlustigen alten Herren, gestrig wie Gamaschen und Absinth. Wer aber die Intellektuellen nicht mehr erreicht, oder - wichtiger noch - von ihnen erreicht wird, der verliert rapide Deutungsmacht - die Vorstufe jedes realen Machtverlusts.

Das dritte Strukturproblem der SPD liegt in ihrem inneren Auftrag. Ihre historische Mission, eine sozial verfasste Demokratie und einen möglichst mächtigen Umverteilungsstaat zu etablieren, ist in Deutschland erfüllt. Übererfüllt sogar. Das Sozialstaatsboot wirkt eher überladen, sodass es hier und da schwergängig geworden ist, also eher erleichtert werden muss - was mit der Agenda 2010 Gerhard Schröders versucht wurde, die Partei aber in ein Richtungsdilemma stürzte. Im Herzen will die SPD noch mehr Staat, ihr Verstand aber sagt ihr, dass nach 100 Jahren etatistischer Expansion etwas weniger davon nun ganz vernünftig wäre.

Wo sind die Visionen

Hinzu kommt, dass die heutige Merkel-Republik eigentlich genau so ist, wie sich frühere Generationen der Sozialdemokratie ihr Traumland gemalt hätten. Darum ist die SPD zur defensiven, strukturkonservativen Formation geworden, sie wirkt ständig satt und pausbäckig, obwohl sie immer kleiner wird. Die Faszination des Wollens, die Magie der Verheißung ist ihr abhanden gekommen.

Verräterisch für dieses psychologische Dilemma ist das fehlende Modernisierungsversprechen der Partei. Sozialdemokratischsein hieß für eine lange Phase des 20. Jahrhunderts: auf der Seite des Fortschritts stehen. Seit zwanzig, dreißig Jahren aber haben sich die linken Parteien Europas vor allem als Retardierungsinstanzen profiliert. Sie wollen den Modernisierungsschub der Globalisierung im Wesentlichen bremsen, sind technologieskeptisch geworden und stehen damit nicht mehr aufseiten der avantgardistischen Evidenz. Man wittert um die SPD ein Milieu der Bedenken und Ängste, keines der Verheißungen und Visionen. Vor allem die Gewerkschaften wirken dabei wie steinerne Trutzburgen des Antimodernismus.

Es ist also nicht Frank-Walter Steinmeier, der die Partei von der stolzen Volkspartei zur "Heulsusentruppe" (Steinbrück) hat degenerieren lassen. Die SPD zerfällt nicht von oben, sondern von innen.