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In Wiesbaden haben die Sozialdemokraten ein peinliches Problem: Im März steht die Oberbürgermeisterwahl an. Doch ihr Kandidat Ernst-Ewald Roth darf nicht mitmachen. Von Daniel Hopkins
In einem Schreiben vom 24. November 2006 weist die Stadt Wiesbaden ausdrücklich auf die Abgabefrist der Wahlvorschläge hin.© Presseamt Wiesbaden
Die Wiesbadener SPD kann sich am Abend zur Oberbürgermeisterwahl im März entspannt zurücklehnen. Kein gebanntes Warten auf die nächste Hochrechnung und garantiert keine Wahlparty. Denn ihr Kandidat Ernst-Ewald Roth, in den die Sozialdemokraten der Hessischen Landeshauptstadt viele Hoffnungen setzen, ist für die Wahl nicht aufgestellt. Der Parteivorsitz hat schlichtweg versäumt, Roth für die Wahl des Stadtoberhaupts anzumelden.
"Daran ist nichts mehr zu drehen", sagt Siggi Schneider, Pressesprecher der Stadt Wiesbaden, zu stern.de. Die Frist sei eine Ausschlussfrist, die nicht verlängert werden kann. "Die Wahlvorschläge sollten deshalb möglichst frühzeitig vor Fristablauf eingereicht werden", heißt es in einer amtlichen Mitteilung, die bereits am 24. November vergangenen Jahres veröffentlicht wurde. Eine letzte Chance für die Sozialdemokraten sei, dass sämtliche Kandidaten der anderen Parteien ihren Verzicht erklären und ein neuer Wahltermin anberaumt werde.
Doch da macht die CDU nicht mit. Die Christdemokraten sind "über diesen Vorfall nicht betrübt", wie CDU-Kreisvorsitzender Horst Klee auf Anfrage sagt. Er habe zunächst an einen Aprilscherz geglaubt, so unglaublich klang für ihn die Meldung. "Häme ist aber jetzt nicht angebracht", sagt Klee. Doch ein solches Versäumnis dürfe einer Erfolgspartei nicht passieren. Schließlich habe die Wiesbadener SPD bereits seit April vergangenen Jahres mit ihrem mutmaßlichen Oberbürgermeisterkandidaten geworben und genug Zeit gehabt, um die Formalitäten vorzubereiten. "Wenn mir ein solcher handwerklicher Fehler passiert wäre, dann hätte ich unmittelbar meinen Rücktritt erklären können", sagt der CDU-Kreisvorsitzende.
Die Wiesbadener SPD-Spitze war bis zum Nachmittag nicht erreichbar. Der gesamte Parteivorstand scheint sich abzuschotten. Klee weiß: "Die Verantwortlichen haben sich zu einer Krisensitzung eingefunden und zunächst eine absolute Nachrichtensperre verhängt."
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