Wolfgang Clement: Herr der Arbeitslosen

Vom Superminister zum Sündenbock: Wolfgang Clement© Roberto Pfeil/AP

Der Macher macht einen angegriffenen Eindruck in diesen Tagen. Wolfgang Clement, von Amts wegen zum Optimismus verpflichtet, wirkt müde und dünnhäutig, die Mundwinkel hängen auf 20 vor 4. Alles hat sich gegen ihn verschworen. Seit Wochen plagt ihn die Bandscheibe, mit zusammengebissenen Zähnen schleppt er sich durch die Termine. Sein geliebter VfL Bochum rast fast unaufhaltsam Richtung Zweite Liga, der SPD in Nordrhein-Westfalen droht im Mai nach vier Jahrzehnten Herrschaft die Abwahl, und die Situation auf dem Arbeitsmarkt ist so dramatisch wie noch nie seit Gründung der Bundesrepublik.

"5,2 Millionen Arbeitslose sind eine schrecklich hohe Zahl", gab Clement Donnerstag voriger Woche vor 400 bayerischen Managern in München zu. Und: "Es ist leider so, dass wir bisher im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit nicht erfolgreich gewesen sind."

Nicht mal schöner trinken kann sich der Wirtschafts- und Arbeitsminister die Lage. Fastenzeit ist "Trockenzeit" für Clement. Nach seiner Rede saß der 64-Jährige, der ein kleines Pils in 1,5 Sekunden kippen kann, in der rustikalen Zirbelstube im Haus der Bayerischen Wirtschaft, hielt sich an einem alkoholfreien Bier fest und haderte mit dem ungewöhnlich langen Winter. Er erwartet nicht, dass die Zahl der Arbeitslosen bis zum Wahltag in NRW wieder unter die hässliche Fünf-Millionen-Marke sinken wird. Normalerweise, sinnierte er, würden es im März automatisch 100000 weniger, "aber bei diesem Scheißwetter kann man das vergessen".

Das Wetter! So sieht es der verantwortliche Minister. Die panischen nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten dagegen haben einen anderen Schuldigen für ihre Misere ausgemacht: den ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten Clement.

Wolfgang der Wählerschreck. Die Liste der Vorwürfe gegen ihn ist lang. Die 5,2 Millionen! Das Chaos um Hartz IV! Das Palaver um geringere Unternehmenssteuern! Immer diese unausgegorenen Vorschläge! Clement verjagt unsere Stammkundschaft, sagen sie. Er ist rücksichtslos, klagen sie. Was macht er überhaupt, um Jobs zu schaffen?, fragen sie. Das war Wolfgangs Werk!, wetterten die Genossen schon nach dem unerwartet schlechten Abschneiden der SPD bei der Wahl in Schleswig-Holstein. Zwar verlangt noch niemand offen Clements Demission. Aber in Berlin und Düsseldorf streuen Parteifeinde im Schutz der Anonymität, nach einer SPD-Niederlage am 22. Mai sei der Minister "fällig". In den nächsten Wochen werde es "ganz eng für Clement", orakelt ein Spitzengenosse.

Gerade haben vier Bundestagsabgeordnete aus NRW seine Politik in einem Aufruf als "abwegig" gegeißelt. Hinterfotzig verteidigt ihn der saarländische SPD-Chef Heiko Maas: Ein Rücktritt Clements - "das würde nur einen Arbeitslosen mehr schaffen". Sogar sein Freund und Nachfolger Peer Steinbrück klagt, dass Clement zu häufig "wie Zieten aus dem Busch kommt, obwohl noch kein konsistentes Konzept vorliegt".

Vom Superminister zum Sündenbock, vom Reservekanzler zum Risikofaktor - Clement ist rasant abgestürzt. Zwei Drittel der Deutschen sind unzufrieden mit seiner Leistung - sogar FDP-Chef Guido Westerwelle kommt besser weg. Und nur noch jeder fünfte traut der rot-grünen Koalition zu, die Konjunktur anzukurbeln und für mehr Jobs zu sorgen.

Clement war Schröders Wunderwaffe, seine Reformrakete. Die wandelnde Wirtschaftskompetenz. Ungeliebt in der SPD, aber hoch geachtet in den Vorstandsetagen, sollte er Deutschland modernisieren, für Wachstum sorgen, die Hartz-Konzepte umsetzen, Aufbruchstimmung verbreiten und die Arbeitslosigkeit senken.

Der Budenzauberer legte ordentlich los. Er machte und tat, redete und rödelte. Doch die Wirkung verpuffte, die Wunderwaffe ging häufig nach hinten los. Der Aufschwung kam nicht, so sehr der Wirtschaftsminister ihn herbeibetete. Seit drei Jahren leidet Deutschland unter Stagnation. "Das ist genauso schlimm wie eine Rezession", klagt ein Kabinettskollege.

Wolfgang Clement verkörpert so zwei Krisen zugleich: die Krise des Landes und die Krise der Regierung. Er ahnt, dass nun "einige ihr Mütchen an mir kühlen wollen". Es gehört zu seiner Rolle. Auch dafür hat ihn Schröder schließlich ins Kabinett geholt: als Prügelknaben, falls die Operation Hartz schief läuft. "Die Verantwortung liegt eindeutig beim Bundeswirtschaftsminister", hatte der Kanzler zu Jahresbeginn dem stern gesagt.

Seine Macht speiste Clement stets aus zwei Quellen. Die eine war der Rückhalt beim Kanzler. Der schwindet. Die andere war sein Ansehen jenseits der SPD. Das hat schwer gelitten. Der einst so mächtig scheinende Superminister wirkt heute ziemlich machtlos. Er flüchtet sich in Sarkasmus: "Mehr als 56 Prozent Zustimmung zu meinen Vorschlägen erwarte ich nirgendwo mehr", sagt er. 56,7 Prozent - das war das entwürdigende Ergebnis, das er zuletzt bei der Wahl zum stellvertretenden SPD-Vorsitzenden erzielt hatte, ohne Gegenkandidat. "Das war der Höhepunkt meines politischen Lebens in der SPD."

Journalisten lieben ihn für solche Sätze. In der SPD hasst man ihn dafür. Auch das ist ein Teil seines Problems: Demut kennt Wolfgang Clement so wenig wie Joschka Fischer, der zweite aktuelle Problemfall der Regierung.