Zwischenruf: Die Untoten des Krieges

"Der Anschlag muss dem Bundestag eine Mahnung sein." Bernd Siebert, der verteidigungspolitische Sprecher der Union, wirft den Satz wie einen Stein in die Debatte um die Toten von Kunduz. Doch der geht unter, sofort. Denn der Abgeordnete lässt Selbstkritik anklingen, Versäumnisse des Parlaments. Das müsse die Ausrüstung der Truppe verbessern. "Wir haben Engpässe bei der Ausstattung, die zum besseren Schutz unserer Soldaten beseitigt werden müssen" - bei gepanzerten Fahrzeugen etwa. 68 Soldaten sind nach offizieller Statistik bislang bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr ums Leben gekommen, 21 in Afghanistan. Doch dem Parlament, das die jungen Männer mit politischen Einsatzbefehlen in den Tod geschickt hatte, war das bislang kein Anlass, sich mit den Opfern zu befassen. Es hat nichts überprüft, nichts infrage gestellt, auf nichts beharrt. Die Toten und die Umstände ihres Sterbens waren in der Vergangenheit nicht ein einziges Mal Thema einer Debatte im Bundestag. Man streitet lieber abstrakt über Politik und Strategie als konkret über Blut, Qualen und Schreie. Das Parlament hat krass versagt. Der Verteidigungsausschuss vornweg, aber auch die Fraktionen. Alle, einschließlich der Linkspartei. Es kann nicht einmal als sicher gelten, dass die vom Verteidigungsministerium genannten Opferzahlen richtig sind. Im Gegenteil: Es gibt Anzeichen dafür, dass mehr Soldaten bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr gestorben sind als amtlich eingeräumt wird.

Der wöchentliche Zwischenruf aus Berlin von Hans-Ulrich Jörges© Jürgen Gebhardt

Denn das Ministerium verschleiert. Planvoll und hinhaltend. Seit Jahresbeginn bemühe ich mich um die Veröffentlichung der Daten und Todesumstände aller Opfer, wie das in anderen Ländern üblich ist. Ich habe darüber geschrieben, wiederholt nachgefasst, auch bei Verteidigungsminister Franz Josef Jung, und ein Mahnmal am Bundestag vorgeschlagen, um der Toten zu gedenken ("Unsere versteckten Toten", stern Nr. 3/2007, und "Die Toten des Parlaments", stern Nr. 8/2007). Die Mahnmal-Idee fand im Verteidigungsausschuss Widerhall. In der Substanz aber ließen sich die parlamentarischen Kontrolleure abspeisen. "Ausgehend von den Rechten auf Schutz der persönlichen Selbstbestimmung und auf das eigene Bild - welche sich aus den allgemeinen Menschenrechten ableiten - in Verbindung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und letztendlich auch aus Gründen der Pietät werden zum Schutz der Persönlichkeit der Soldaten und deren Angehöriger die Daten der im Einsatz ums Leben gekommenen Soldaten sowie die Umstände dieser Todesfälle nicht veröffentlicht", fertigte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey, den anfragenden FDP-Abgeordneten Dirk Niebel ab. Doch selbst die Herausgabe anonymisierter Informationen lehnte das Ministerium mir gegenüber ab. Franz Josef Jung plant auf dem Gelände des Ministeriums ein abstraktes Ehrenmal für alle Toten der Bundeswehr - seit deren Gründung 1956 rund 2600. Die Toten der Auslandseinsätze wären bequem zu verstecken. Mit Macht, schrieb ich seinerzeit, soll eine Opferdiskussion erstickt werden, eine Diskussion auch über Ausrüstung, Führung und Seelenlage der Truppe.