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Ermächtigungsgesetz

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Schnauze Wessi!
Schnauze Wessi!
Lassalle für alle

Wieso feiert die SPD ausgerechnet in Leipzig? Mitglieder gibt es dort kaum noch, Arbeiter auch nicht. Dafür aber kennen die Einheimischen alle Lieder auswendig. Ein Glückwunsch.

Nachrichten-Ticker
Gauck würdigt Verdienste der Sozialdemokraten

Bundespräsident Joachim Gauck hat die historischen Leistungen der SPD gewürdigt.

Partei-Jubiläum
Partei-Jubiläum
150 Jahre SPD - die Bilderstory

Selbst nach Agenda-Maßstäben hätte die Partei schon vor zig Jahren in Rente gehen können. Ist sie aber nicht. Nun feiert sie ihren 150. Geburtstag. stern.de nimmt Sie mit auf eine Zeitreise.

150 Jahre SPD
150 Jahre SPD
Wie gut kennen Sie die Genossen? (II)

Welcher Sozialdemokrat hielt eine flammende Rede gegen das Ermächtigungsgesetz? Und wie viele Kanzler stellte die SPD in der Bundesrepublik? Der SPD-Wissenstest, Teil II. Viel Spaß damit.

Politik
Politik
Merkel würdigt SPD als "unbeugsame Stimme der Demokratie"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die SPD als eine "streitbare und unbeugsame Stimme der Demokratie in Deutschland" gewürdigt.

Politik
Politik
Chronologie: 150 Jahre Sozialdemokratie

Vor 150 Jahren gründet sich der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein, der Vorläufer der SPD. Das Datum gilt als Geburtstag der deutschen Sozialdemokratie. Parteiverbote, Vereinigungen und Regierungsbeteiligungen - eine Chronologie:

150-jähriges Bestehen
150-jähriges Bestehen
Unbeugsam und streitbar - Merkel lobt SPD

Alles ist vorbereitet für die große Party in Leipzig - da will auch die Kanzlerin nicht zurückstehen. Zum 150. Geburtstag der SPD überschüttet sie die politische Konkurrenz mit Lob.

Nach Zustimmung zum Eurorettungsschirm
Nach Zustimmung zum Eurorettungsschirm
NPD schickt Abgeordneten "Todesbescheinigung"

Der Brief ging an alle Bundestagsabgeordneten, die für den Rettungsschirm ESM gestimmt haben und titulierte die Adressaten als "Totengräber der Demokratie". Der Absender: die rechtsextreme NPD, die die Eurogesetze mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 vergleicht.

Nachrichten-Ticker
NPD betitelt Abgeordnete als Totengräber der Demokratie

Die rechtsextreme NPD stellt alle Bundestagsabgeordneten an den Pranger, die für den neuen Euro-Rettungsschirm ESM gestimmt haben.

Nachrichten-Ticker
Piraten ringen in Bochum um Kurs für die Bundestagswahl

Die inhaltliche Offensive der in den Umfragen abgerutschten Piraten ist auf dem Parteitag in Bochum nur langsam in Gang gekommen.

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Ermächtigungsgesetz auf Wikipedia

Mit einem Ermächtigungsgesetz übertrug in der Weimarer Republik der Deutsche Reichstag zeitweise der Reichsregierung die befristete Befugnis zur Gesetzgebung. In der Frühzeit der Republik kam es zu drei derartigen Gesetzen, die eigentlich der Weimarer Verfassung widersprachen. Sie wurden verfassungsrechtlich toleriert, da sie mit Zweidrittelmehrheit beschlossen wurden, die auch zur Verfassungsänderung ausgereicht hätte. Wenn ohne nähere Kennzeichnung vom Ermächtigungsgesetz gesprochen wird, i...

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