Justitiar

Personalisierte Suche

12.01.2012 15:57

Googles verzweifelter Angriff auf Facebook

Mit der personalisierten Suche möchte Google seinem sozialen Netzwerk Google+ neuen Schwung verleihen und Facebook und Co. attackieren. Doch das wird nicht funktionieren.

Gerichtsurteil

27.03.2009 10:09

GEZ-Gebühren für Büro-Computer

Ein Rechtsanwalt sah es nicht ein, für seinen rein beruflich genutzten Computer Rundfunkgebühren zahlen zu müssen. Er zog vor Gericht - und verlor nun in zweiter Instanz.

Online-Community Last.fm

14.02.2009 17:06

Brauner Musikantenstadl

6000 Neonazis marschierten am Wochenende durch Dresden, um das Gedenken an die Bombenopfer für sich zu vereinnahmen. Das braune Gedankengut ist vielerorts verbreitet - auch in der Musik-Community Last.fm. Zwischen Madonna, U2 und Green Day sind dort auch Lieder rechtsextremer Bands zu hören.

Heath Ledgers Tod

06.08.2008 10:26

Mary-Kate Olsen bricht ihr Schweigen

Nach Monaten des Schweigens hat sich Schauspielerin Mary-Kate Olsen erstmals zum Tod ihres Kollegen Heath Ledger geäußert. Doch statt Klarheit zu schaffen, geben Olsens Aussagen Anlass zu neuen Spekulationen, dass sie und Ledger mehr waren als nur gute Freunde.

Biografie Axel Springer

29.02.2008 21:26

Aus dem Leben eines Taugewas

Der Verleger Axel Cäsar Springer ist seit 22 Jahren tot, seine Geschichte jedoch ist so spannend wie eh und je. Jetzt hat der Historiker Hans-Peter Schwarz sie neu erzählt: Er hat einen Blick auf das bewegte Leben des Hamburger Zeitungskönigs geworfen - und ihn mit all seinen Schrullen und Schwächen in den Kontext seiner Zeit gestellt.

Steuerbetrug

18.02.2008 09:33

Benneter fordert Knast für Zumwinkel

Der Justitiar der SPD-Fraktion, Klaus Uwe Benneter, lehnt eine Bewährungsstrafe für Ex-Post-Chef Klaus Zumwinkel ab. Im stern.de-Interview forderte Benneter außerdem, eine Steuerverwaltung des Bundes einzurichten, um Fälle von Steuerbetrug einheitlich behandeln zu können.

Missbrauch durch Pfarrer

28.09.2007 11:58

Hohe Kirchenpolitik und tiefer Schmerz

Kardinal Lehman will Pfarrer, die sich sexueller Übergriffe schuldig gemacht haben, aus der "normalen Seelsorge" verbannen. Das sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz zum Abschluss der Herbstversammlung in Fulda. Er nahm damit Bezug auf den rückfällig gewordenen Riekofer Pfarrer Peter K. stern.de hat eine Familie getroffen, die an K.'s Tat zerbrochen ist.

Blog "Hans-Martin Tillack"

29.08.2007 11:50

Der Präsident sagt Pardon

Bundespräsident Horst Köhler hat sich bei mir entschuldigt. Kein Witz. "Ein bedauerliches Versehen" sei geschehen, so Köhlers Justitiar in einem Schreiben, das ich dieser Tage bekam. Es ging um eine Anfrage auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), die ich im Januar an das Bundespräsidialamt gestellt hatte. Sie betraf die Namen aller privaten Sponsoren, die das Amt seit August 2003 gefördert hatten. Auf der Liste, die Köhlers Behörde mir darauf schickte, fehlten jedoch die Namen von vier Unternehmen, die 2006 das Sommerfest des Präsidenten mitfinanziert hatten. Begründung: Die Geber hätten ihre Zustimmung nicht gegeben. Der stern schrieb darüber am 27.Juni ( "Wo Bier und Euro fliessen" ) und provozierte damit sowohl eine öffentliche Debatte über das "Präsidenten-Sponsoring" (welt.de), wie eine verärgerte Reaktion des Köhler-Sprechers . Man habe alle Regeln eingehalten, versicherte er noch im Juni. Jetzt machte das Präsidialamt eine volle Kehrtwende. Der stern hätte sehr wohl - so der Köhler-Justitiar - einen "Anspruch auf vollständige Übermittlung der Sponsorennamen" gehabt,. Jedenfalls "soweit es sich um juristische Personen handelt" - also die Namen von Firmen und Verbänden, wie hier der Fall. Auch auf den des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), der immerhin 25 000 Euro für das Sommerfest gezahlt und nach eigenen Angaben die Namensnennung gar nicht verweigert hatte. Was Köhlers Justitiar in seinem Entschuldigungsschreiben nicht erwähnte: Ich hatte mich parallel beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BFDI), Peter Schaar, über die Info-Verweigerung beschwert. Dass Schaars Beamte die Beschwerde aufgriffen, mag in Köhlers Behörde die Selbstprüfung beschleunigt haben. So hat sich das Präsidialamt rechtzeitig eine Rüge des Bundesbeauftragten wegen mangelnder Transparenz erspart. Trotzdem eine noble Geste des Präsidenten, sich per Brief zu entschuldigen. Zwei weitere Bundesbehörden hatten mir ebenfalls die Namen einiger Sponsoren verweigert. Und von ihnen steht eine solche Geste noch aus. Bei den beiden Behörden handelt es sich um den Bundesrat, sowie - ausgerechnet - das Justizministerium. Letzteres wird von der SPD-Politikerin Brigitte Zypries geleitet. Unter ihren Amtsvorgängern war das Ministerium zumindest gelegentlich als Verteidiger von Bürgerrechten aufgefallen. Unter der Karrierebeamtin Zypries sind die Justizministerialien offenbar weniger als zum Beispiel Wolfgang Schäubles Innenministerium in der Lage, die bestehenden Bürgerrechte zu beachten. Jedenfalls dann, wenn das bürokratische Eigeninteresse größer ist.

MP3-Patente

23.02.2007 07:42

1,5 Milliarden-Dollar-Strafe für Microsoft

So etwas nennt man wohl einen Schuss ins eigene Knie: 2003 hat sich Microsoft in einen Streit um MP3-Lizenzen eingemischt. Nun wurde der Softwareriese selbst wegen Patentverstößen verurteilt und muss eine mehr als saftige Strafe zahlen.