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Programmentwurf

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Programm der Linkspartei
Programm der Linkspartei
Sprengstoff für andere Parteien

Der Programmentwurf der Linkspartei ist gefährlich für die etablierten Parteien. Denn er stößt in die Lücken ihres eigenen politischen Versagens.

Nachrichten-Ticker
Lafontaine warnt Linke vor Aufweichen des strikten Kurses

Vor dem Programmkonvent der Linken in Hannover hat Ex-Parteichef Oskar Lafontaine vor einem Aufweichen des strikten Linkskurses gewarnt. Er habe zwar nichts gegen Einwände an dem Programmentwurf, über den die Partei am Sonntag debattieren wird, sagte der saarländische Linken-Fraktionschef der "Berliner Zeitung" vom Freitag. Aber die Reformer in den eigenen Reihen hätten "bislang keine eigenen Reformvorschläge vorgelegt", kritisierte er. Vorwürfe, der Programmentwurf sei überholt und folge einer schlichten "Wir-gegen-den-Rest"-Rhetorik, wies Lafontaine ebenfalls zurück. "Die Linke ist die einzige Partei, die die Kernfrage der gesellschaftlichen Entwicklung stellt: Was gehört aus welchen Gründen wem?

SPD
SPD
Linkes Programm, neoliberale Politik

Der Programmentwurf, den die SPD auf ihrem Hamburger Parteitag verabschieden will, streichelt die sozialdemokratische Seele - hat aber mit der neoliberalen Regierungspolitik der SPD nichts zu tun. Es ist ein Rätsel, wie die Partei diesen Spagat aushalten soll. Ein Gastbeitrag von Gregor Gysi.

Nachrichten-Ticker
Linke erhofft sich von neuem Programm wieder Ruhe in der Partei

Bei den Linken gibt es die Hoffnung, dass nach Vorlage des Entwurfs für ein neues Grundsatzprogramms wieder mehr Ruhe in die Partei einkehrt.

Präsentation des Programmentwurfs
Präsentation des Programmentwurfs
Die Linke versucht den Neustart

Gefühlte Ewigkeiten war die Linke mit internen Streitereien beschäftigt. Nun soll ein Programm mehr Einigkeit bringen - und rot-rot-grüne Bündnisse ermöglichen.

Landtagswahl
Landtagswahl
Warum NRW Berlin erzittern lässt

Die Nordrhein-Westfalen wählen heute eine neue Landesregierung. Doch politisch steht noch sehr viel mehr auf dem Spiel. Acht Gründe, warum diese Wahl so spannend ist.

Drogenpolitik
Drogenpolitik
Gysi für Legalisierung von Haschisch

Vorstoß gegen das "Tütenverbot": Linkspartei-Fraktionschef Gregor Gysi tritt für eine Legalisierung von Haschisch ein. "Alkohol ist auch nicht verboten", sagte er in einem Zeitungsinterview. Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen fordert in ihrem Programmentwurf zur Landtagswahl sogar ein "Recht auf Rauscfh".

Parteitag der Grünen
Parteitag der Grünen
Ampel? Nein Danke!

Wenn den Grünen der Klimawandel nur halb so wichtig wäre, wie sie behaupten, müssten sie alles daran setzen, wieder an die Macht zu kommen. Das klappt nur mit einer Ampel - doch die wäre, igittigitt, nur mit der FDP zu haben. Dann doch lieber Opposition.

SPD-Wahlkampfauftakt
SPD-Wahlkampfauftakt
Steinmeier bläst mit Manager-Attacken zum Angriff

Ausgeteilt hat er. Gegen Bankmanager, FDP und auch die Union: Frank-Walter Steinmeier ging zum Auftakt seines Wahlkampfes hart mit den seiner Meinung nach Verantwortlichen der Wirtschaftskrise ins Gericht. In einer kämpferischen Rede warb er für einen "Neustart der sozialen Marktwirtschaft".

SPD-Wahlprogramm
SPD-Wahlprogramm
Und sie haben nur diesen einen Schuss

Heute wird Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier im Berliner Tempodrom den SPD-Entwurf für ein Regierungsprogramm vorstellen. Die Sozialdemokraten wagen sich sehr früh aus der Deckung. Damit geht die SPD hohes Risiko, aber es ist auch ihre einzige Chance. Eine Analyse von Sebastian Christ

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