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Rechtsstaatlichkeit

Einsatz für Menschenrechte
Einsatz für Menschenrechte
Afrikanischer Frauenarzt wird von EU ausgezeichnet

Er hat Tausende Vergewaltigungsopfer behandelt, operiert bis zu zehn Frauen täglich: Der Arzt Denis Mukwege ist Experte für Verletzungen durch sexuelle Gewalt. Nun bekommt er den Sacharow-Preis.

Nachrichten-Ticker
Amnesty: Bagdad duldet Gräuel von Schiiten-Milizen

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat der irakischen Regierung vorgeworfen, von schiitischen Milizen begangene Kriegsverbrechen an sunnitischen Zivilisten zu dulden.

Politik
Brüssel: EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei nicht blockieren

Die EU-Kommission warnt Deutschland und andere Mitgliedstaaten vor einer Blockade der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Nichts sei besser geeignet als der Beitrittsprozess, um Reformen anzustoßen und Kooperationsprojekte im Interesse der EU voranzubringen.

Politik
Politik
EU-Kommission legt Berichte über Beitrittskandidaten vor

Die EU-Kommission legt heute Berichte über sieben Staaten vor, die sich um einen Beitritt zur Europäischen Union bemühen.

Nachrichten-Ticker
Anhörung designierter EU-Kommissare geht in letzte Runde

Im Kampf gegen Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit hat der designierte EU-Kommissar für Wachstum und Investitionen, Jyrki Katainen, eine "beispiellose Mobilisierung" für ein geplantes Investitionspaket in Höhe von 300 Milliarden Euro gefordert.

Nachrichten-Ticker
Anhörung der EU-Kommissare geht in die letzte Runde

Die Anhörung der designierten EU-Kommissare durch das Europaparlament geht heute in die letzte Runde.

Politik
Chinas Partei will mehr Rechtsstaat

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas will vom 20. bis 23. Oktober in Peking über mehr Rechtsstaatlichkeit beraten. Den Termin für das langerwartete vierte Plenum beschloss das Politbüro am Dienstag, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

Nachrichten-Ticker
Trotz Drohungen Pekings neue Massenproteste in Hongkong

Auf den Straßen von Hongkong spitzt sich der Machtkampf zwischen der Demokratiebewegung und Pekings Statthaltern zu.

Proteste für Demokratie
Proteste für Demokratie
Polizei zieht sich von Hongkongs Straßen zurück

Die Einsatzkräfte sind abgezogen, offenbar um die Situation in Hongkongs Straßen zu entspannen. Offiziell hieß es, die Bürger hätten sich beruhigt - noch in der Nacht wurde Tränengas eingesetzt.

Nachrichten-Ticker
Hongkong: Polizei geht mit Tränengas gegen Proteste vor

Die Polizei in Hongkong ist mit Tränengas gegen neue Massendemonstrationen für mehr Demokratie vorgegangen.

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