Parteimitglieder

27 Parteimitglieder betroffen

23.01.2012 08:01

Linke empört über Beobachtung durch Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz hat schon seit längerem ein Auge auf die Linkspartei geworfen. Doch dass 27 linke Bundespolitiker beobachtet werden - darunter prominente Vertreter wie Gregor Gysi - ist eine neue Dimension. Die Partei reagiert empört.

Politischer Aschermittwoch

22.02.2012 17:40

Die besten Sprüche

Alle Jahre wieder hauen die Parteien am politischen Aschermittwoch aufeinander ein, dass die Schwarte kracht. stern.de hat die besten Sprüche gesammelt.

Horst Seehofer

02.06.2007 11:26

Parteimitglieder fordern Rücktritt

Horst Seehofer gerät immer mehr unter Druck. Laut einem Medienbericht fordern CSU-Politiker ihren Parteigenossen dazu auf, nicht nur auf die Kandidatur als Parteichef zu verzichten, sondern auch von seinem Amt als stellvertretender CSU-Vorsitzender zurückzutreten.

Glossar

03.01.2012 13:54

Was Sie über die US-Wahl wissen müssen

Caucus, Wahlmänner, Super Tuesday - der US-Wahlkampf beginnt und mutet oft rätselhaft an. stern.de hat die wichtigsten Begriffe, die einer Erklärung bedürfen, zusammengesammelt.

Linken-Parteitag in Göttingen

01.06.2012 12:53

Chaostage

Die Linke steht auf ihrem Parteitag in Göttingen vor einer Zerreißprobe: Elf (!) Kandidaten bewerben sich mittlerweile um den Parteivorsitz - außerdem lauern einige, darunter Wagenknecht und Ernst.

FDP-Regionalkonferenz in Baden-Württemberg

20.09.2010 11:58

Westerwelle kämpft - in eigener Sache

Gerüchte um seinen Rücktritt schwirren durch Berlin, doch FDP-Chef Westerwelle beißt die Zähne zusammen. Jetzt stellte er sich der gärenden Basis in Baden-Württemberg. Ein Mitschnitt.

Blog "AlexanderPlatz"

22.07.2010 09:51

Die CDU abholen, wo sie steht

Auch Parteien haben einen Markenkern. Es sind die emotionalen, teils auch unterbewussten Assoziationen, die man mit ihnen hat. Bei der CDU gehören dazu das Nein zu einem Beitritt der Türkei in die EU, das Ja zur Wehrpflicht, das Ja zur Atomenergie, das Ja zum mehrgliedrigen Schulsystem. Unter Markenführung versteht man die Betreuung und gegebenenfalls vorsichtige Weiterentwicklung dieses Markenkerns. Hier hat die CDU-Vorsitzende deutlich Fehler gemacht. Beinahe wurde die Wehrpflicht bei einer Sparklausur des Kabinetts an einem Samstag Nachmittag abgeräumt. Die Kanzlerin und der Verteidigungsminister wollten das beschließen. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Volker Kauder und der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Ernst-Reinhard Beck, warfen sich den beiden in den Weg: Eine Entscheidung darüber obliegt dem Parteitag. Wenn die Wehrpflicht jahrzehntelang zum Markenkern der Union gehört, muss im Zuge der Markenführung darum geworben und erklärt werden, warum das für die Zukunft nicht mehr gelten muss. Die Basis mitwirken lassen In Sachen Laufzeiten der Atomkraftwerke, Ausstieg aus dem Ausstieg, ist die Union herrlich zerstritten. Dass ein CDU-Landeschef den CDU-Bundesminister für Umwelt öffentlich harsch angeht, ist eine pikante Angelegenheit, die sich nur damit erklären lässt, dass man in Berlin ohne Einbindung der CDU-Ministerpräsidenten in den Ländern Fakten schaffen wollte. An der Basis vorbei. Auch dieses Thema wird den Parteitag beschäftigen müssen. In Hamburg ist die CDU-geführte schwarz-grüne Koalition krachend gescheitert, weil sie eine Bildungspolitik einführen wollte, die vielem von dem diametral widersprach, woran sich bürgerliche Wähler gewöhnt haben zu glauben. Gerade im Bereich Schule verlangen Parteimitglieder Stringenz und Kontinuität. Will man hier Wandel, dann nur sehr behutsam. Was die privilegierte Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union sein soll, ist weitgehend unerforscht. Zwar führen CDU-Politiker diesen Terminus immer noch aus, allerdings ohne Inhalt. Wenn bekannte Köpfe in der Partei wie Ruprecht Polenz ein Umschwenken in dieser Sache öffentlich forcieren, dann wird auch das nur gelingen, wenn man die Basis einbindet und an den Denk- und Entscheidungsprozessen mitwirken lässt. Parteimitglieder abholen wo sie stehen Diese vier Punkte gehören zum Tafelsilber der Union. Wenn es in den Augen der Parteimitglieder verscheuert werden soll, wird es zu einem Aufruhr kommen. Schon jetzt ist die Kluft zwischen „denen in Berlin“ und draußen im Land groß. Die CDU-Parteivorsitzende scheint das verstanden zu haben. Immerhin hat sie nach dem Debakel in der Bundesversammlung angekündigt, in den Landesverbänden ihrer Partei für die Politik in Berlin werben zu wollen. Es steht außer Frage, dass die CDU in Sachen Wehrpflicht, Bildung, Atomausstieg und Türkeimitgliedschaft ihre ursprünglichen Positionen erweitern und verändern wird. Jedes dieser Themen ist für sich schon brisant, da es emotionale Bindungen und Assoziationen der Mitglieder berührt, den Markenkern der Christdemokratie eben. Hier Führung übernehmen, heißt die Parteimitglieder emotional abholen, wo sie stehen. Und betreuen. Diese Fähigkeit wird der Kanzlerin im Allgemeinen nicht nachgesagt. Alexander Görlach ist Herausgeber und Chefredakteur des Debatten-Magazins The European Weitere Texte zum Thema: Volker Resing: Farbfragen - die Zukunft ist schwarz-rot Jan Fleischhauer: Scheinheilige Gegenwelle Nikolaus Blome: Nie mehr Maggie Merkel Martina Fietz: Merkel und die ängstlichen Männer