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Überraschend ist ein gemeinsames Ja von Schwarz-Gelb mit SPD und Grünen zum Fiskalpakt und zum Euro-Rettungsschirm ESM in greifbare Nähe gerückt. Bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt gingen das Regierungslager und die Opposition aufeinander zu.
Überraschend ist ein gemeinsames Ja von Schwarz-Gelb mit SPD und Grünen zum Fiskalpakt und zum Euro-Rettungsschirm ESM in greifbare Nähe gerückt. Bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt gingen am Donnerstag das Regierungslager und die Opposition aufeinander zu.
Es ist vorbei: Die 49. Bundesliga-Saison ist vorüber. Der letzte Spieltag war noch einmal ein Fest der Gefühle: Es gab Blumen zum Abschied und Tränen bei den Absteigern.
Die Union beharrt auf einer Abstimmung über Fiskalpakt und Euro-Rettungsschirm ESM im Bundestag noch vor der Sommerpause.
Der Zeitplan im Kampf gegen die Euro-Schuldenkrise wackelt. Eigentlich sollten Euro-Rettungsschirm ESM und Fiskalpakt noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Ex-Finanzminister Steinbrück glaubt nicht daran.
Der neue Umweltminister Peter Altmaier will beim Streit um die geplante Kürzung der Solar-Förderung bis zur Sommerpause einen Kompromiss mit den Bundesländern finden.
Knapp 70 Stunden nach dem Final-K.o. in der Champions League hat sich der FC Bayern München mit einem 3:2 im Testkick gegen die Niederlande versöhnlich in die Sommerpause verabschiedet.
Die Spitze der Unionsfraktion will das auch koalitionsintern umstrittene Betreuungsgeld für Kleinkinder noch vor der Sommerpause im Bundestag verabschieden lassen.
Die Bundesregierung hält daran fest, bis zur Sommerpause den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld vorzulegen. DAs sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Man arbeite «mit Hochdruck» daran.
Das auch in der Koalition bislang umstrittene Betreuungsgeld soll nach einem Pressebericht noch vor der Sommerpause Gesetz werden.
Beim Gipfel im Kanzleramt haben sich Regierung und Opposition angenähert: Eine zügige Verabschiedung von Fiskalpakt und Euro-Rettungsschirm im Bundestag scheint nun doch wieder möglich. SPD und Grüne stellen aber weiterhin Bedingungen.
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