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Verwaltungsgericht

Panorama
Panorama
Gericht erlaubt Patienten Cannabis-Anbau gegen Schmerzen

Schmerzpatienten dürfen in Ausnahmefällen privat die illegale Droge Cannabis züchten. Das Kölner Verwaltungsgericht erlaubte den Anbau zu Therapiezwecken, wenn den chronisch Kranken sonst nichts gegen ihre Schmerzen helfe.

Cannabis-Urteil
Cannabis-Urteil
Warum legalisieren wir es nicht einfach komplett?

Wer unter chronischen Schmerzen leidet, darf nach einem neuen Urteil künftig selbst Hanf anbauen. Eine gute Entscheidung, meint unsere Autorin. Noch besser wäre es, die Droge ganz zu legalisieren.

Nachrichten-Ticker
Gericht erlaubt in Einzelfällen Cannabis-Eigenanbau

Schwer kranke Patienten dürfen in eng begrenzten Einzelfällen die illegale Droge Cannabis zu Therapiezwecken anbauen.

Schmerztherapie
Schmerztherapie
Gericht erlaubt Patienten Cannabis-Anbau

"Legalize it" - legalisiert es endlich, lautet eine Forderung von Cannabis-Freunden. Einen ersten Schritt hat das Verwaltungsgericht Köln jetzt gemacht und erlaubt Schwerkranken den Hanf-Anbau.

Panorama
Panorama
Gericht: Tantra-Masseurin muss Sexsteuer zahlen

Tantra-Massagen sind nach Auffassung eines Gerichts mehr als nur ein ganzheitliches Sinnerlebnis. Da auch die Massage im Intimbereich gebucht werden kann, wird Sexsteuer fällig. Doch die Klägerin will sich damit nicht zufriedengeben.

Nachrichten-Ticker
Vergnügungssteuer für Tantra-Ganzkörpermassage fällig

Für eine Tantra-Ganzkörpermassage muss Vergnügungssteuer gezahlt werden.

Urteil in Baden-Württemberg
Urteil in Baden-Württemberg
Tantra-Masseurin muss Sexsteuer zahlen

Ist eine Tantra-Massage Sex, oder trägt sie bloß zum ganzheitlichen Wohlbefinden bei? Vor allem steuerlich keine ganz unwichtige Frage, die ein Gericht in Stuttgart nun juristisch geklärt hat.

Politik
Politik
EuGH kassiert deutsche Sprachtests für Ehepartner von Türken

Die Sprachtests für Ehepartner von in Deutschland lebenden Türken verstoßen gegen EU-Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden.

Werbegag eines Möbelhauses
Werbegag eines Möbelhauses
Wetten aufs Wetter kein illegales Glücksspiel

Geld zurück bei Regen - mit dieser Werbeaktion wollte ein Möbelhaus Kunden ködern. Die Behörden witterten illegales Glücksspiel. Doch ihr Eifer beim Schutz vor Spielsuchtgefahren ging zu weit.

Urteil gegen RTL
Urteil gegen RTL
"Die Super Nanny" verletzte die Menschenwürde

In der RTL-Reihe "Die Super Nanny" beschimpfte und bedrohte eine alleinerziehende Mutter ihre weinenden Kinder und schlug auf sie ein. Ein Gericht sagt nun: Der Sender hätte das nicht zeigen dürfen.

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