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SPD entkoppelt sich von der Realität

Die Siegerlaune von SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier schien Beobachtern arg übertrieben. In der SPD jedoch freuen sich viele. Man darf wieder hoffen, Juniorpartner in einer Großen Koalition zu werden.

Von Hans Peter Schütz

Manche Beobachter in der Berliner SPD-Zentrale trauten ihren Augen nicht. Kam doch Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier am Wahlabend zur Türe hinein, strahlend, mit den glänzenden Augen eines Wahlsiegers und rief so glücklich, wie man ihn schon lange nicht mehr gesehen hat: "Das ist ein guter Wahlsonntag für die SPD." Und jubelte über "dramatische Verluste für die CDU". Solch einen "Sieger" hat man lange nicht gesehen: In Sachsen hat die SPD 0,3 Prozent zugelegt und sich auf 10,1 gesteigert - auf gleiche Höhe mit der FDP. Im Saarland verloren sie 6,3 Prozent und landeten bei 24,5 - nur knapp vor der Linkspartei. Und in Thüringen krabbelten die Genossen von 14,5 auf 18,6. Das soll ein Wahlsieg sein?

Dass wenig später die Besucher in der SPD-Zentrale eher mürrisch auf ihren Brezeln zum Bier herumkauten, machte klar, dass SPD-Chef Franz Müntefering mit seinen Kommentaren reichlich neben der realpolitischen Denke lag. Erst behauptete er, Angela Merkel sei gewiss nach diesen Landtagswahlen "ganz nachdenklich" geworden. Dann triumphierte er, Oskar Lafontaine sei jetzt "zehn Zentimeter kleiner" geworden.

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Allmählich analysierten die SPD-Strategen die Lage dann nüchterner. "Es gab schon schlechtere Wahlabende für die SPD", seufzte ein führender Genosse. Und blickte weit zurück: 1991 sei es der SPD ja zum letzten Mal gelungen, der CDU ein Flächenland abzunehmen und den Ministerpräsidenten zu stellen. Das schaffte damals Rudolf Scharping, der nach 44 Jahren der CDU Rheinland-Pfalz abjagte. So gesehen könne man jetzt schon das Ende einer Durststrecke feiern. Andere Genossen erklärten Steinmeiers blendende Laune drastischer: "Beim Absprung in den Bundestagswahlkampf öffnete sich sein Hauptfallschirm nicht, jetzt wenigstens der Notfallschirm."

Der Vergleich trifft die Lage. Hätte der Wahlsonntag mit dreimal Schwarz-Gelb geendet, wäre es auch das Ende aller Hoffnungen für Steinmeier gewesen. Jetzt könne die SPD wenigstens noch daran glauben, es noch einmal als Juniorpartner in eine neue Große Koalition zu schaffen, war der Tenor, mit dem man später auseinanderging. Steinmeier wie Müntefering wissen genau, dass sie sofort oder in Bälde in der eigenen Partei abserviert werden, wenn die SPD nach der Bundestagswahl in die Opposition muss.

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Die erste Euphorie des Wahlabends blieb auch am nächsten Morgen auf der Sitzung des SPD-Präsidiums ausgesperrt. "Gelassen, zuversichtlich, entschlossen" habe man dort zusammen gesessen, berichtete Müntefering. Wie Althaus werde auch Merkel nicht allein mit der Attitüde siegen, dass sie sage "wählt mich, weil ich da bin." Dann wiederholte er sich. Erst mit dem halblaut vorgetragenen Satz: "Wir werden gewinnen". Danach in voller Lautstärke mit dem Satz: "Es gibt im Bund keine Zusammenarbeit mit der Linken". Dann wieder leiser mit dem Satz: "Wir werden in Thüringen einen Ministerpräsidenten der Linkspartei nicht wählen". Und schließlich wieder lautstark mit dem Satz: "Lafontaine ist ein Spieler und Verräter, der der SPD schaden will". Viele Sätze, keine neuen Ansätze. Aufbruchstimmung nicht in Sicht.

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Denn noch immer hat es die SPD nicht geschafft, was ihr Altstratege Albrecht Müller beklagt: Die eigenen Anhänger gegen die Kanzlerin zu immunisieren. In Sachsen immerhin hat die CDU standgehalten. Und es sage keiner, Merkel verstünde sich nicht auf Partnerpflege und Machtbalance. Kaum war die Fete im Kanzleramt für den "Kapitalisten" und Bankchef Ackermann politisch bewältigt, öffnete sie am vergangenen Freitag die Türen der Regierungszentrale für die "Sozialisten", sprich: die Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und die Chefs der Einzelgewerkschaften. Man kennt sich gut, man versteht sich bestens. Denn man trifft sich in aller Regel vierteljährlich.

Vom DGB-Chef Sommer erzählen sich die Insider, wann immer er vom Frühstück mit Angela Merkel in die Berliner DGB-Zentrale zurückkehre, sei er geradezu euphorisiert. Und Konrad Freiberg, Vorsitzender der Polizeigewerkschaft, schwärmt nach Treffen mit der Kanzlerin, sie sei eine so "erfrischende und erfreuliche" Person. Außerdem müsse man für das gute Essen im Kanzleramt auch nichts bezahlen.

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Diese Sympathiewerbung Merkels hat nach übereinstimmenden Berichten von Teilnehmern erneut funktioniert. Mit strahlenden Gesichtern präsentierten sich Sommer und IG-Metall-Chef Berthold neben Merkel, die den Gewerkschaften für ihre Mithilfe bei der Umsetzung des Konjunkturpakets "ein herzliches Dankeschön" aussprach. Das war auch eine indirekte Sympathierklärung dafür, dass die Gewerkschaften keine Wahlempfehlung für die SPD bei der Bundestagswahl abgegeben haben. Merkel bedankte sich dafür mit dem Versprechen, es werde nach der Wahl keine Abstriche beim Kündigungsschutz geben. Und sie schwärmte förmlich über die Mitbestimmung. Sommer war entzückt darüber, als er nach zwei Stunden das Kanzleramt verließ.

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Ob es Steinmeier gelingt, die immer noch erhebliche Distanz zwischen den Gewerkschaften und der SPD zu verringern, ist fraglich. Die von der SPD durchgesetzte "Rente mit 67" ist ebenso unverziehen wie die Agenda 2010. Politischen Rückenwind der Gewerkschaften in den vergangenen vier Wochen vor der Bundestagswahl dürfen die Genossen nicht erwarten. Und Tatsache ist, dass die CDU im Gewerkschaftslager immer mehr Unterstützer findet. 2005 wählten 25 Prozent CDU. Jetzt erwarten die Demoskopen eine noch höhere Zahl. Und die Linkspartei hat ebenfalls erheblichen Zulauf aus dem Gewerkschaftslager - auch diese Stimmen werden der SPD fehlen.

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Seit kurzem existiert eine Frage, mit der man am Stammtisch leicht Wetten gewinnen kann: Wer ist die stärkste Fraktion im Bundestag? Die allgemeine Antwort wird sein: Natürlich CDU/CSU. Denkste! Denn neuerdings liegen Union und SPD mit jeweils 221 Abgeordneten gleichauf. Denn am 14. Juli hat der sächsische Landwirt Peter Jahr (CDU) das Parlament in Richtung Europaparlament verlassen. Er war Träger eines so genannten Überhangmandats, das nicht durch einen Nachrücker ersetzt werden kann. Also schnell mal noch eine Kampfabstimmung gegen die Kanzlerin wagen? Nein, diesen Rat möchte man der SPD nicht geben. So wie es bei ihr derzeit nicht läuft, ginge das vermutlich ebenfalls schief.

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