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Wählen Sie Merkel oder Merkel!

Kurz vor der Bundestagswahl steht die Gewinnerin fest: Angela Merkel wird Kanzlerin bleiben. Weil die FDP nicht mit der SPD und die SPD nicht mit der Linken will. Noch nicht.

Von M. Becker, L. Kinkel, J. Schneider

Spitzenpolitiker haben gefühlt 120 Termine am Tag und in Wahlkampfzeiten eher doppelt so viele. Trotzdem sah Angela Merkel, CDU, am vergangenen Freitag vor der Bundespressekonferenz völlig ausgeruht aus. Scherzte fröhlich über ihre privaten Haushaltseinkäufe (Artischocken in Dosen), über einzelne Journalisten ("Normalerweise sind Sie doch immer unter den ersten drei Fragestellern") und war zwischendurch ein bisschen politisch. Verblüffend oft verwies sie auf Projekte, die sie in dieser Legislaturperiode angefangen und in der nächsten fortsetzen wolle. Zum Beispiel die Regulierung der Finanzmärkte.

Kurz: Merkel verhielt sich so, als sei sie bereits wiedergewählt. Und dieses gute Gefühl hatte sie nicht irgendwo her.

Merkel wusste wohl, was SPD-Finanzminister Peer Steinbrück beim Baumwall-Gespräch nur ahnen konnte: Dass die FDP am Wochenende ein Bündnis mit SPD und Grünen ("Ampel") offiziell ausschließen würde. Weil dies genau so geschah, und die SPD bekanntermaßen rot-rot-grün und die Grünen schwarz-gelb-grün ausgeschlossen haben, gibt es nur noch zwei realistische Koalitionsmöglichkeiten. Entweder reicht es nach der Bundestagswahl für ein schwarz-gelbes Bündnis oder die Große Koalition geht in die zweite Runde. Die Kanzlerin heißt in jedem Fall: Angela Merkel. Eine für sie unglaublich entspannende Perspektive. Eigentlich könnte sie sich den Rest der Woche mit ihren Artischocken-Dosen beschäftigen. Man habe ihr geraten, es mal mit frischen Artischocken zu probieren, erklärte Merkel.

Oppositionsführer mit Artischocke II

Folglich musste sich Sozialdemokrat Frank-Walter Steinmeier am Montag auf der Pressekonferenz nach der SPD-Präsidiumssitzung die Frage gefallen lassen, ob er noch als Kanzlerkandidat oder schon als Vizekanzlerkandidat zur Wahl antrete. Natürlich antwortete er nicht direkt auf diese Frage, sondern prügelte erstmal auf die FDP ein. "Ich habe mit einigem Kopfschütteln gesehen, was Guido Westerwelle und die FDP da am Wochenende veranstalten", sagte Steinmeier. Welche Folgen der Ausschluss der Ampel haben könnte, fasste Steinmeier so zusammen: "Es könnte sein, dass Guido Westerwelle der dienstälteste Oppositionsführer Deutschlands wird." Vor diesem Schicksal, das war der Subtext, könne ihn nur eine Ampel-Koalition mit der SPD bewahren. Immer wieder verwies Steinmeier auf die Bundestagswahl am kommenden Sonntag - erst danach werde sich die Situation klären. Über seine Einkäufe verlor Steinmeier kein Wort.

Westerwelle schon. "Ich esse nur frische Artischocken. Man muss sie gut salzen und mit viel Wasser kochen. Sie müssen schwimmen. Das ist ganz wichtig“, sagte er bestens gelaunt am Montag in Berlin. Im Übrigen zementierte Westerwelle nochmals die Koalitionsaussage vom Wochenende - er will nicht in die Ypsilanti-Fallen tappen. "Es muss eine Partei geben, die sagt: Kein Ministerposten ist so schön, dass wir ein Wort brechen, welches wir vor der Wahl gegeben haben." Und das heißt: Entweder schwarz-gelb oder Opposition. Westerwelle ist indes zuversichtlich, dass er es diesmal in die Regierung schafft. Die Koalitionsaussage hat ja gerade deswegen getroffen, um die Liberalen so fett wie möglich zu machen. Das Argument, das Westerwelle nun - und nicht zu Unrecht - ins bürgerliche Lager ruft, lautet: Nur wer FDP wählt, votiert ganz sicher für eine bürgerliche Koalition. Wer seine Stimme der CDU gibt, bekommt unter Umständen eine Große Koalition. Im Westerwelle-Deutsch klingt das so: "Wir sind die einzige Wahlalternative ohne Links-Option."

Die rote Gefahr - irgendwann

Ronald Pofalla, Generalsekretär der CDU, versuchte am Montag, just diesen Gedanken so weit wie möglich im Atrium des Konrad-Adenauer-Hauses zu zerstreuen. "Wir begrüßen die klare und konsequente Aussage der FDP", leierte Pofalla in seinem typisch rheinischen Singsang. "Wir wollen gemeinsam mit der FDP eine Regierung der Mitte bilden." Pofalla redete sich derart hoffnungsfroh in eine schwarz-gelbe Zukunft hinein, dass ihm zu einer Großen Koalition erstens nur wenig, und zweitens nur Gruseliges einfiel. Eine zweite Große Koalition laufe Gefahr, dass die SPD nach kurzer Zeit ausbrechen und mit Grünen und Linken koalieren würde, sagte Pofalla. Selbstredend sind diese Vorahnungen aber nicht so gruselig, dass Pofalla eine Große Koalition ausschließen würde. Man muss die Kirche schon im Dorf und die Artischocke in der Dose lassen.

Und Angela Merkel im Kanzleramt.

Tatsächlich ist die Chronik, die Pofalla andeutete, die einzig konkrete Gefahr für Angela Merkel - sie wird zwar, sollte kein politisches Wunder geschehen, wieder Kanzlerin. Aber vielleicht bleibt sie es nicht allzu lang. Sollte eine rechnerische Mehrheit für ein rot-rot-grünes Bündnis existieren, wäre es für Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering sehr schwer, die SPD im großkoalitionären Zaum zu halten.

Und, zweite Spekulation: Sollte die CDU bei der Bundestagswahl ihr Ergebnis von 2005 unterbieten, also weniger als 35 Prozent bekommen, wäre Merkels Position deutlich geschwächt. Dann würden die konservativen Landesfürsten wieder die Messer wetzen - und ihr zumindest den Parteivorsitz abringen. Dann wären auch ihre Popularitätswerte vermutlich im Eimer und dann …

Ja dann. Richtig spannend wird's wohl erst nach der Wahl. Guten Appetit bis dahin.

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