Justizministerin Brigitte Zypries

Volkswagen und Porsche

24.07.2009 09:51

VW-Gesetz ist wieder Streitthema

Die Debatte um das VW-Gesetz läuft wieder. Der Sieg der Wolfsburger im Machtkampf mit Porsche ist für einen CDU-Europaabgeordneten Anlass genug, auf eine Abschaffung zu drängen. Justizministerin Brigitte Zypries kontert und fordert ein Machtwort der Kanzlerin.

Kinderpornografie

25.03.2009 11:02

Kabinett beschließt härtere Bekämpfung

Nach langen kontroversen Debatten hat die Bundesregierung heute Eckpunkte zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet beschlossen. Danach soll der Zugang zu Kinderporno-Seiten erschwert werden, die auf Servern im Ausland liegen.

Urheberrecht im digitalen Zeitalter

13.05.2009 16:24

Beraubt Google deutsche Autoren?

Seit einiger Zeit machen deutsche Autoren im sogenannten "Heidelberger Appell" Front gegen den Versuch von Google, Bücher zu digitalisieren und ins Netz zu stellen. Sie sehen das Urheberrecht gefährdet. Worum geht es bei der Auseinandersetzung genau?

Petting-Paragraf

11.12.2007 13:38

"Die Bundesregierung ist prüde"

Die Kritik am "Petting-Paragrafen" hat dazu geführt, dass die Verschärfung des Sexualstrafrechts vorerst von der Tagesordnung des Bundestags verschwunden ist. Eine junge Grünen-Politikerin warf Justizministerin Brigitte Zypries Doppelmoral in Sachen Sexualität vor - und bezichtigte die Regierung der Prüderie.

Volker Bouffier

13.09.2007 08:06

Keine Wiedereinreise nach Terror-Ausbildung

Der hessische Innenminister Volker Bouffier fordert ein Einreiseverbot für in Terrorcamps ausgebildete Islamisten. Justizministerin Brigitte Zypries möge rasch einen Gesetzentwurf vorstellen, der die Terrorausbildung unter Strafe stellt.

Terrorabwehr

07.09.2007 07:10

Hardliner dringen auf schärfere Gesetze

Nach den vereitelten Terroranschlägen auf Ziele in Deutschland versuchen Unionspolitiker, bei einer Sondersitzung der Innenminister schärfere Gesetze durchzudrücken. SPD-Justizministerin Brigitte Zypries gab ihnen vorab einen Rat: Cool bleiben.

Spekulationen über Kabinettsumbildung

12.03.2007 12:09

Darf der Maschinist an Deck?

Die Betroffenen dementieren. Dennoch ist es vorstellbar, dass Olaf Scholz, der Maschinist der SPD im Parlament, demnächst Justizministerin Brigitte Zypries beerbt. Auch dieser Wechsel könnte die eklatante Personalnot jedoch kaum überdecken.

Bundestag

22.11.2005 10:58

Kanzlerin und Minister vereidigt

Deutschland hat seine erste Bundeskanzlerin. Mit dem Zusatz der Formel "so wahr mir Gott helfe" hat Angela Merkel ihren Amtseid abgelegt. Von den 15 Ministern schworen alle bis auf Justizministerin Brigitte Zypries mit der Gottesformel.

Unterhalt

10.05.2005 10:36

Zuerst kommen die Kinder

Justizministerin Brigitte Zypries plant eine Reform des Unterhaltsrechts. Vor allem Kinder sollen davon profitieren. Härtere Zeiten könnten dagegen auf die Ex-Frauen gut betuchter Chefärzte oder Manager zukommen.

Bespitzelung des Privatlebens

25.02.2010 15:28

Müntefering erwartet Erklärung von "Bunte"

Der stern enthüllt in seiner neuen Ausgabe, wie die Politiker Lafontaine, Müntefering und Seehofer bespitzelt wurden. Die Rechercheaufträge kamen von der Illustrierten "Bunte". Ex-SPD-Chef Müntefering hat nun reagiert.