Neue Mitte

SPD im Dauertief

07.04.2011 09:16

Unscharf, ratlos, tragisch

Während die Grünen Wahlerfolge und Umfragerekorde feiern und Schwarz-Gelb taumelt, kommt die SPD nicht aus ihrer Krise heraus. Versuch einer Erklärung.

Regierungskrise in Italien

14.12.2010 14:02

Silvio Berlusconi kann im Amt bleiben

Er hat es mal wieder allen gezeigt: Silvio Berlusconi hat nach der Vertrauensfrage im Senat auch das Misstrauensvotum im Abgeordnetenhaus gewonnen. Damit kann der Ministerpräsident weiterregieren.

Blog "AlexanderPlatz"

29.10.2010 00:11

Freu Dich auf den Wechsel, Deutschland!

Zwei große Ablösungen stehen an: Guido Westerwelle wird durch Christian Lindner ersetzt werden, Horst Seehofer durch Karl-Theodor zu Guttenberg. Beim Ersten ist es eine Sache weniger Wochen, vielleicht Tage. Beim Zweiten steht der Zeitplan noch nicht exakt fest. Wildbad Kreuth im Januar könnte dafür allerdings wieder eine gute Kulisse bilden. Guido Westerwelles Rückzug als Parteichef ist nur noch eine Formsache. Lange warten kann er damit nicht mehr. Die Landesverbände seiner Partei, die im nächsten Jahr in den Parlamenten an der Fünfprozentmarke zu scheitern drohen, glauben, dass sie den Absturz in die absolute Bedeutungslosigkeit nur aufhalten, wenn sie ihn nun schnell stürzen. Guido Westerwelle hat das Heft des Handels seines Abgangs nur noch kurze Zeit in der Hand: Sobald die Landtagswahlkämpfe in die heiße Phase gehen, wäre ein Weggang, der nach außen noch irgendwie verkauft werden kann, für ihn nicht mehr möglich. Horst Seehofer ist in der CSU isoliert. Er ist sprunghaft. Das sagen Politiker der bayerischen Partei, wenn man sie danach fragt. Er, der nie Spitzenkandidat in Bayern war, hat neben Erwin Huber auch Günther Beckstein aus dem Amt des Ministerpräsidenten beseitigt. Beckstein hat noch 43 Prozent für die Christsozialen geholt. Seehofer traut man das nicht zu. Sollte Seehofer alles hinwerfen, steht Joachim Herrmann als neuer Landeschef bereit. Moderatorin, keine Kindergärtnerin Westerwelle und Seehofer sind maßgeblich dafür verantwortlich, dass das zweite Kabinett Merkel in seinem ersten Amtsjahr ein jämmerliches Bild abgegeben hat. Merkel ist eine starke Moderatorin. Sie ist keine Kindergärtnerin. Das Malheur ging los, als die beiden Machtmänner beschlossen haben, sich zu duzen. Freu dich auf den Wechsel, Deutschland! Bereit zur Stabübernahme bei der FDP ist Christian Lindner. Der intelligente und unverstellte Neu-Akteur auf dem Berliner Parkett hat das Zeug, den Liberalen einen inhaltlichen Neuanfang zu ermöglichen. Auch die CSU hat einen glänzenden Kandidaten für den Job: Karl-Theodor zu Guttenberg. Er kann der verunsicherten Partei eine neue konservative und moderne Programmatik verpassen. Das ist es, was beiden Parteien im Moment abgeht: inhaltliche Tiefe und ein Wissen um das, was ihren Markenkern in einem erweiterten Sinne und unter den Vorzeichen der Gegenwart ausmacht. Danke Frank-Walter, danke Peer! Was ist mit der Merkel-CDU? Hier sieht es ganz anders aus. Merkel muss weitermachen, weil es derzeit niemanden gibt, der anstelle ihrer den Vorsitz übernehmen kann. Seit sie ohne Koch, Rüttgers, Wulff, von Beust und Althaus CDU-Politik machen muss, ist es ganz schön einsam geworden an der Spitze der Partei. Talente wie Christian von Boetticher werden auf Landesebene gebraucht. Die CDU mäandert inhaltlich ebenso umher wie ihre beiden Juniorpartner. Allein bei Kruzifixen, Abtreibung und PID funktioniert das Wertebild der Partei noch. Merkel hat zuerst den Weg der Marktliberalität beschritten, dann die Neue Mitte für sich entdeckt, Politik für Frauen, Ökos und Migranten gemacht. Im Moment kehrt die Partei von diesem Weg wieder ab und hinterlässt kräftig Flurschaden. Der Wähler wird sich revanchieren. Deshalb sind die einzige Hoffnung der CDU die beiden neuen Männer von CSU und FDP, Guttenberg und Lindner. Sie nehmen die Kanzlerin in die Mitte und erledigen das mit der inhaltlichen Ausrichtung und dem Neudenken von Christdemokratie gleich mit. Das Zeug dazu haben sie. Endlich wird es Frau Merkel wieder mit Männern zu tun haben, nicht mit Buben. Dann wird ihre Politik auch sicher wieder besser. Deutschland weiß erst nach dem ersten Jahr Schwarz-Gelb, was es Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück verdankt. Alexander Görlach ist Herausgeber und Chefredakteur des Debatten-Magazins The European .

Trip in die Hauptstadt

09.11.2009 19:23

Wir fahren nach Berlin

Die deutsche Hauptstadt ist im stetigen Wandel. Doch wann sollte man welche Attraktion besuchen? Wir haben ein Wochenende im Stundentakt durchgeplant und geben konkrete Tipps für neugierige Berlinbesucher.

Der Wahlkampf der SPD

15.07.2009 11:53

Willys zahnlose Erben

Was ist los mit der SPD? Saft- und kraftlos wahlkämpfen sich die Genossen durch den Sommer, voran jedoch kommen sie nicht. Dabei können die Sozialdemokraten auf grandiose Wahlkämpfe zurückblicken - und auf den Mythos der unschlagbaren "Kampa". Allein: Der derzeitigen SPD-Spitze fehlt es an Biss, Machtwillen und Zusammenhalt.

NRW-Kommunalwahlen

25.09.2004 10:00

Sing mir das Lied vom Tod

Stolze Partei ganz unten: Wenn am Sonntag in Nordrhein-Westfalen die Kommunalparlamente gewählt werden, entscheidet sich auch das Schicksal des Kanzlers.