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Apple ist mit seinem Vorhaben vorerst gescheitert, das Samsung Galaxy Tab 10.1 aus den australischen Läden zu verbannen. Ein Gericht hob das Verkaufsverbot des Tablets auf.
In Scheiben angebotener "Schwarzwälder Schinken" darf diesen geschützten Namen nur tragen, wenn er in der Region des Schwarzwalds auch geschnitten und verpackt wurde.
Im Streit um die exklusive Vermarktung der Fußballweltmeisterschaft hat der Weltfußballverband Fifa eine herbe Niederlage erlitten. Der Bundesgerichtshof (BGH) lehnte den Markenschutz für die Marke "Fußball WM 2006" komplett ab.
Ein Unwetter tobte am 26. August 1909 durch das Bröltal. Richard Schirrmann und seine durchnässte Schülergruppe mussten in einer leerstehenden Dorfschule ihr Not-Nachtlager aufschlagen. Da bekommt der wanderlustige Lehrer eine Idee.
Eine "Original Münchner Weißwurst", die gar nicht in München hergestellt wurde? Nicht weiter schlimm, denn nach einem Urteil des Bundespatentgerichts verdient die Weißwurst keine geschützte geografische Angabe. Die Metzger-Innung freut's, die Münchner Fleischer nicht.
Der "Weißwurst-Äquator" wird neu verlegt: Früher einmal trennte er Nord- von Süddeutschland. Doch nach Willen von Münchener Metzgern soll er künftig am Rand ihrer Stadt verlaufen. Dagegen wehren sich nun ihre bayerischen Kollegen - vor dem Patentgericht, das vor der Frage steht: Was ist eigentlich das Innerste einer Weißwurst?
So alt wie ihr Rezept ist diese Wurst nicht geworden: Sie wurde vor dem Zwölf-Uhr-Läuten verspeist, wie es den Regeln für die Weißwurst entspricht. Seit ihrer vermuteten Erfindung durch einen Münchner Metzger vor 150 Jahren hat die Weißwurst die Welt erobert.
Beim Thema Werbung rund um die Fußball-WM 2006 hört für den Fußball-Weltverband Fifa der Spaß auf. Die Grenzen zwischen rechtmäßiger und unrechtmäßiger Werbung sind dabei umstritten.
Zufrieden nahm der Kläger das Urteil über die Beschränkung der Fifa-Markenrechte zur Kenntnis: "Da ist der Fußballverband wohl zu weit gegangen", sagte ein Ferrero-Anwalt. Die Fifa selbst kann das Urteil nicht verstehen.
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Das Bundespatentgericht, kurz BPatG, hat seinen Sitz in München. Aufgabe dieses Gerichts ist es, in bestimmten Rechtsstreitigkeiten über gewerbliche Schutzrechte zu entscheiden.
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