Das BSW kritisiert die israelische Regierung scharf. Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hält die Amtsführung des Beauftragten gegen Antisemitismus für falsch. Soll das Folgen haben?

Die Brandenburger BSW-Landtagsfraktion zweifelt die Amtsführung des Beauftragten gegen Antisemitismus, Andreas Büttner, an. „Es ist nicht seine Aufgabe, hier Außenpolitik zu betreiben und die israelische Regierung in Schutz zu nehmen, sondern er soll sich um das jüdische Leben hier in Brandenburg kümmern“, sagte BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders. „Über die Frage, ob ausgehend von dieser Amtsführung, die wir sehr kritisieren, das Amt als solches infrage steht, sind wir noch nicht abschließend zu einer Beschlussfassung gekommen in der Fraktion.“

Der BSW-Fraktionschef kritisiert zum Beispiel, dass Büttner im März in Berlin als Redner an einer Solidaritätskundgebung für die Menschen im Iran teilnahm. Büttner sagte dort: „Freiheit entsteht durch Druck auf Unterdrücker und dieser Druck ist jetzt da.“ Lüders warf ihm in einem Brief im Mai vor, Angriffe der USA und Israels auf den Iran zu verharmlosen. Büttner hatte Kritik an seiner Amtsführung zurückgewiesen.

BSW-Abgeordneter: „Es hat sich eher verschlimmert“

Der BSW-Abgeordnete Christian Dorst stellte das Amt insgesamt infrage. „Wir wissen alle, dass Brandenburg bis zum Sommer 2024 auch sehr gut ohne einen Antisemitismus-Beauftragten des Landtages ausgekommen ist“, sagte Dorst. „Ich würde jetzt nicht sagen, dass sich also an der vermeintlichen oder realen Situation in Sachen Antisemitismus jetzt durch diesen Beauftragten wesentlich was geändert hätte. Man könnte sogar mutmaßen oder böse Zungen würden behaupten, es hat sich eher verschlimmert.“ 

Der Antisemitismusbeauftragte befasste sich nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr mit 534 antisemitischen Verdachtsfällen, davon gab es in 116 Fällen Anhaltspunkte für Straftaten. Die Polizei hatte im vergangenen Jahr 273 antisemitische Straftaten registriert.

BSW will Aufklärung über wirtschaftliche Aktivitäten

Im Januar wurde ein Brandanschlag auf das Privatgrundstück des Antisemitismus-Beauftragten verübt. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt in dem Fall gegen zwei Bekannte Büttners, mit denen er seit 2019 Kontakt hatte und eine Firma gründete. Die Motivlage ließen die Ermittler bislang offen.

In der Sitzung des Landtagspräsidiums am Mittwoch will die BSW-Fraktion laut Lüders Informationen über Büttners wirtschaftliche Aktivitäten einfordern. In dem Brief vom Mai forderte Lüders Aufklärung in Bezug auf die wirtschaftlichen Aktivitäten Büttners.

Wegen seines Strebens nach Annexion des Westjordanlands hat Frankreich den rechtsextremen israelischen Finanzminister Bezalel Smotrich mit einem Einreiseverbot belegt. Smotrich setze sich offen für neue israelische Siedlungen im Westjordanland und im Gazastreifen sowie für den wirtschaftlichen Zusammenbruch der Palästinensischen Autonomiebehörde ein, schrieb Außenminister Jean-Noël Barrot am Dienstag im Onlinedienst X. 

„Das ist eine Politik, die die große Mehrheit der internationalen Gemeinschaft, die an der Zwei-Staaten-Lösung festhält, nicht akzeptieren kann“, betonte Barrot. Frankreich verbiete zudem vier Verantwortlichen von Siedler-Organisationen und 21 gewalttätigen Siedlern die Einreise. Gemeinsam mit mehreren anderen Nationen, darunter Großbritannien, Kanada und Australien, verhänge Frankreich neue Sanktionen gegen die Verantwortlichen, die die israelische Besiedlung des Westjordanlands und die Gewalt in der Region förderten, sagte der Minister. Details zu den betroffenen Personen oder Organisationen nannte er nicht.

Smotrich ist der zweite israelische Minister, dem Paris die Einreise untersagt. Nach der Veröffentlichung eines Videos, auf dem er festgenommene Aktivisten einer Gaza-Hilfsflotte erniedrigend behandelt hatte, hatte Frankreich im Mai bereits dem israelischen Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir die Einreise verboten. In den von Ben Gvir veröffentlichten Aufnahmen waren dutzende Aktivisten gefesselt und auf Knien auf dem Deck eines Militärschiffs zu sehen. Der rechtsextreme Minister wird darin gezeigt, wie er die Aktivisten verhöhnt und eine israelische Flagge schwenkt. Ben Gvir und Smotrich gehören zur rechtsgerichteten Koalition von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. 

Israel hält das Westjordanland seit 1967 besetzt. Seit dem Großangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem dadurch ausgelösten Gaza-Krieg hat die Gewalt auch im Westjordanland deutlich zugenommen. Seitdem wurden in dem Palästinensergebiet nach einer AFP-Zählung auf Grundlage von Zahlen des palästinensischen Gesundheitsministeriums mindestens 1080 Palästinenser durch israelische Soldaten oder Siedler getötet. Im selben Zeitraum wurden in dem Gebiet nach israelischen Angaben mindestens 46 Israelis - Soldaten und Zivilisten - getötet.

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Das ehemalige Haus des verstorbenen Serienstars Shannen Doherty hat für rund 6,6 Millionen Euro den Besitzer gewechselt.

Shannen Dohertys (1971-2024) ehemaliges Anwesen in Malibu hat einen neuen Eigentümer gefunden. Das Haus des verstorbenen "Beverly Hills, 90210"-Stars wurde für rund 7,65 Millionen US-Dollar (etwa 6,62 Millionen Euro) verkauft, wie "TMZ" berichtet. Damit lag der Verkaufspreis fast zwei Millionen Dollar unter der ursprünglichen Angebotssumme. Die kalifornische Immobilie war im August vergangenen Jahres für rund 9,45 Millionen Dollar auf den Markt gekommen. Der Makler Chris Cortazzo hatte dem "Wall Street Journal" zuvor bestätigt, dass der Verkaufserlös dem Nachlass der Schauspielerin zugutekommt.

Doherty hatte das Haus Berichten zufolge 2004 für 2,56 Millionen Dollar gekauft und bis zu ihrem Tod im Juli 2024 dort gelebt. Das rund 439 Quadratmeter große Anwesen verfügt laut "TMZ" über vier Schlafzimmer, einen Pool und Blick auf den Pazifik. Dichte Büsche und Bäume schirmen das Grundstück vor neugierigen Blicken ab.

Sie verlor den Kampf gegen den Krebs

Shannen Doherty starb am 13. Juli 2024 im Alter von nur 53 Jahren nach langer Krebserkrankung. 2015 war bei ihr Brustkrebs diagnostiziert worden. Zwischenzeitlich galt sie als krebsfrei, ehe die Erkrankung im vierten Stadium zurückkehrte. Später streute der Krebs ins Gehirn und in die Knochen. 2020 machte Doherty öffentlich, dass ihre Erkrankung als unheilbar galt.

Bekannt wurde die US-Schauspielerin in den 1990er-Jahren durch ihre Rolle als Brenda Walsh in der Serie "Beverly Hills, 90210". Auch in "Charmed - Zauberhafte Hexen" war sie mehrere Jahre zu sehen. Nach ihrem Tod bekundeten zahlreiche frühere Schauspielkolleginnen und -kollegen ihre Anteilnahme, zuletzt erneut zum ersten Todestag im Juli 2025.

Bereits mehr als 100 bestätigte Todesfälle im Kongo - und zahlreiche Herausforderungen für die Helfer. Doch es gibt auch gute Nachrichten: Mehrere Menschen sind auf dem Weg der Besserung.

Die Zahl der bestätigten Ebola-Toten in der Demokratischen Republik Kongo und Uganda ist nach Angaben der Gesundheitsbehörde Africa CDC auf 102 gestiegen. Die Zahl der bestätigten Krankheitsfälle betrage mit Stand von Montag insgesamt 608 Patienten, davon 19 in Uganda, hieß es weiter. Während im Kongo innerhalb der vergangenen 24 Stunden 45 neue Fälle bestätigt wurden, gab es im Nachbarland Uganda in dieser Zeit keinen neuen Fall.

Die Sterblichkeitsrate bei diesem Ausbruch liege bei knapp 17 Prozent, hieß es weiter. Bei anderen Ebola-Epidemien lag sie teils bei mehr als 50 Prozent. Nach Angaben des kongolesischen Informationsministeriums befanden sich 309 Menschen in Krankenhäusern oder in Isolation. 19 Patientinnen und Patienten waren demnach auf dem Weg der Besserung.

Kein Impfstoff für Erregerstamm des derzeitigen Ausbruchs

Ebola-Fieber ist eine lebensbedrohliche Krankheit. Das Virus wird durch Körperkontakt und Kontakt mit Körperflüssigkeiten übertragen. Der aktuelle Ausbruch ist besonders schwer einzudämmen, auch weil es für den Ebola-Erreger vom Typ Bundibugyo bislang weder einen Impfstoff noch eine spezielle Therapie gibt.

Um die Ausbreitung der Krankheit zu stoppen, ist es nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nötig, 90 Prozent aller Menschen, die mit einer infizierten Person in Kontakt waren, zu ermitteln und zu beobachten. Derzeit liegt die Kontaktverfolgung nach Angaben der Regierung in Kinshasa bei rund 64 Prozent.

In der nordostkongolesischen Region Ituri, die besonders stark betroffen ist, ist die vorhandene medizinische Infrastruktur schon unter normalen Umständen schwach. Nach Angaben von Africa CDC verfügen viele Gesundheitseinrichtungen nicht über ausreichend Trinkwasser, auch an Schutzausrüstung für die medizinischen Teams, die mit Ebola-Patienten arbeiten, mangele es.

EU kündigt mehr als 30 Millionen Euro Hilfen an

Die EU hat seit Mai 31,5 Millionen Euro an Unterstützung zur Bekämpfung des Ebola-Ausbruchs und zur humanitären Nothilfe angekündigt. Dabei geht es unter anderem um Tests, persönliche Schutzausrüstung von Helfern und Mittel für die Forschung. Insgesamt sind in diesem Jahr laut EU-Kommission mehr als 115 Millionen Euro an humanitärer Nothilfe für die Region vorgesehen. Zusammen mit Unicef seien fast 100 Tonnen Hilfsgüter in den Osten des Kongo geliefert worden - darunter Medikamente, Schutzausrüstung, Materialien zur Infektionskontrolle und Zelte. 

Proteste in Kenia gegen Ebola-Quarantäneeinrichtung für US-Bürger

Unterdessen gab es im zentralkenianischen Nanyuki Proteste gegen die Einrichtung eines Ebola-Quarantänelagers für US-Bürger auf dem dortigen Luftwaffenstützpunkt. Die Polizei ging mit Tränengas gegen die Demonstranten vor. Nach Angaben der Kenianischen Menschenrechtskommission, die das Vorgehen der Sicherheitskräfte scharf kritisierte, wurde auch scharfe Munition eingesetzt. In der vergangenen Woche waren bei ähnlichen Protesten in Nanyuki zwei Menschen getötet worden. 

Ein Gericht hatte das Projekt zunächst blockiert. Dennoch herrscht in dem ostafrikanischen Land, das bisher keine Erfahrung mit Ebola hat, Sorge vor der Aufnahme von Ebola-Patienten, die die USA nicht einreisen lassen wollen.

Die Berliner Datenschutzbehörde verhängte 2019 gegen den Immobilienkonzern ein Bußgeld in Höhe von 14,5 Millionen Euro. Seitdem beschäftigt der Fall die Gerichte. Nun fiel ein Urteil.

Im Rechtsstreit um ein Millionen-Bußgeld der Berliner Datenschutzbehörde gegen den Immobilienkonzern Deutsche Wohnen hat das Berliner Landgericht den Betrag drastisch verringert. Gegen das Unternehmen erging ein Bußgeld in Höhe von 900.000 Euro. Die Behörde hatte im Jahr 2019 insgesamt 14,5 Millionen verhängt.

„Wir sehen einen Verstoß gegen die Datenschutz-Grundverordnung“, sagte der Vorsitzende Richter Simon Trost. Doch eine Höhe von 14 Millionen sei aus Sicht des Gerichts nicht zu rechtfertigen. „Wir sehen den Verstoß in einem milderen Licht.“. So sei das Unternehmen kooperativ gewesen und habe daran gearbeitet, eine technische Lösung zu finden und ein konformes System aufzubauen. Es wäre der Deutsche Wohnen Gruppe aus Sicht des Gerichts allerdings möglich gewesen, „es schneller auf den Weg zu bringen“.

In dem Verfahren wird dem Unternehmen von der Behörde vorgeworfen, zwischen Ende Mai 2018 und Anfang März 2019 keine ausreichenden Vorkehrungen dafür getroffen zu haben, dass nicht mehr benötigte Mieterdaten regelmäßig gelöscht werden. Nach Ansicht der Behörde hätte die Deutsche Wohnen gespeicherte Identitätsnachweise von Mietern und Angaben über deren Zahlungsfähigkeit unmittelbar nach der Begründung des Mietverhältnisses löschen müssen, da sie für die Durchführung der Mietverträge nicht mehr erforderlich seien. Bei Stichproben seien 15 Einzelfälle festgestellt worden.

Verfahren ging bereits an EuGH

Die Datenschutzbehörde hatte wegen eines aus ihrer Sicht festgestellten Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Oktober 2019 einen Bußgeldbescheid in Höhe von 14,5 Millionen Euro erlassen. Zunächst kassierte das Landgericht Berlin im Jahr 2021 den Bescheid und stellte das Verfahren wegen eines Verfahrenshindernisses ein: Die Behörde habe keine konkret verantwortliche Person für den mutmaßlichen Verstoß benannt. Dagegen legte die Staatsanwaltschaft Beschwerde ein.

Es folgte ein Berufungsverfahren vor dem Berliner Kammergericht, das dann den Europäischen Gerichtshof (EuGH) einschaltete. Der entschied am 5. Dezember 2023 im Gegensatz zum Landgericht, dass Datenschutzbehörden auch dann Bußgelder gegen Unternehmen verhängen dürften, wenn sie keine Ordnungswidrigkeit einer natürlichen Leitungsperson festgestellt haben. Ein Bußgeld dürfe aber nur dann gegen ein Unternehmen verhängt werden, wenn der Verstoß „schuldhaft“ begangen wurde.

Staatsanwalt beantragte 7,3 Millionen Euro

Die Berliner Staatsanwaltschaft hatte nach rund dreimonatigem Prozess ein Bußgeld von insgesamt 7,3 Millionen beantragt. Das Unternehmen habe sich nicht grundsätzlich gegen die Löschung personenbezogener Archivdaten gesperrt. Es sei ein großes IT-Projekt gestartet worden. Deutsche Wohnen habe sich allerdings „zu spät und nicht ausreichend bemüht“, hieß es im Plädoyer der Staatsanwaltschaft. Es habe eine Übergangsfrist von zwei Jahren gegeben.

Das Unternehmen forderte vor dem Landgericht Freispruch. Die Speicherung der von der Behörde als unnötig eingestuften Daten hätten einer ganzen Reihe weiterer Zwecke wie steuerrechtlicher oder geldwäscherechtlicher Regeln. Die Behörde sei von rechtlich falschen Löschungspflichten ausgegangen. Zudem habe die Deutsche Wohnen schon vor dem im Bescheid genannten Zeitraum Millionen für die Modernisierung ihres Archivsystems eingesetzt. Die aufgelisteten Daten seien im maßgeblichen Zeitraum bereits „gekappt“, also gesperrt und vor unbefugten Zugriffen gesichert gewesen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Ein Streit um ein Kleinkind eskaliert: Die Babysitterin wehrt sich gegen zwei Polizeistreifen und will mit dem Kind fliehen. Was noch alles bei dem ungewöhnlichen Einsatz passiert ist.

Eine Babysitterin hat sich geweigert, ein Kleinkind zurück an seine Eltern zu geben, und schließlich einen Polizisten gebissen. Wie die Polizei mitteilte, sollten Beamte am Montagabend einen Streit in einer Wohnung in Bad Saulgau (Landkreis Sigmaringen) schlichten: Eine 58-jährige Babysitterin habe sich geweigert, ein Kleinkind an die Eltern zu übergeben. 

Laut Polizei wurde die Babysitterin beim Schlichten des Streits aggressiv und wollte mit dem Kind davonlaufen. Die Polizisten hätten die Frau dann festgehalten, woraufhin diese um sich getreten habe. Schließlich habe sie einem Polizisten in die Hand gebissen. Ein anderer Beamter konnte das Kind in Sicherheit bringen und unverletzt den Eltern übergeben, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin habe es ein weiteres Gerangel gegeben, bei dem ein zweiter Polizist verletzt worden sei. 

Laut Polizei beleidigte die 58-Jährige die Polizisten mehrfach. Eine 55-Jährige, die die Babysitterin scheinbar kannte, habe außerdem den Polizeieinsatz mehrfach gestört und mit ihrem Smartphone gefilmt. Ihr Smartphone wurde beschlagnahmt. Beide Frauen erwarten jetzt strafrechtliche Konsequenzen. Warum die 58-Jährige das Kind nicht übergeben wollte und warum ihre Bekannte den Einsatz gefilmt hat, ist laut Polizei unklar.

Eloy de Jong erinnert an seinen verstorbenen Sohn Milon. Dessen Tod habe das Leben der Familie „für immer verändert“, schreibt er.

Am 8. Juni 2011 starb Eloy de Jongs (53) Sohn Milon nur fünf Stunden nach seiner Geburt. Zum 15. Todestag besuchte der niederländische Schlagersänger sein Grab. Den privaten Moment teilte er auf Instagram und schrieb: "Vor 15 Jahren veränderte sich unser Leben für immer. Obwohl du nur wenige Stunden auf dieser Welt sein durftest, hast du einen unauslöschlichen Eindruck bei uns hinterlassen."

Milon lebe in den Herzen der Familie weiter, ergänzte er. Zu dieser gehören neben seinem Partner Ibo auch Milons Mutter Ilja sowie Milons Zwillingsschwester Indy (14). Zu viert sind sie lächelnd auf einem der Fotos zu sehen. Das andere zeigt das Grab, das mit Blumen, einem Windrad und Schmetterlingsfiguren geschmückt ist.

Auch in seiner Instagram-Story erinnerte das ehemalige Boygroup-Mitglied an seinen Sohn. Zu einem Foto einer Kerze und eines gerahmten Bildes schrieb er: "Milon. Für immer in unseren Herzen". Unterzeichnet war die Nachricht mit "Mama, die Papas & Indy". Dazu lief sein Lied "In den Sternen", in dem de Jong den Verlust seines Sohnes verarbeitet.

Tochter Indy kam wenige Tage nach Milon gesund zur Welt

Eloy de Jong, sein Partner Ibo und ihre Freundin Ilja hatten sich für ein Co-Parenting-Modell entschieden. Ilja war mit Zwillingen schwanger, als Milon bereits in der 24. Schwangerschaftswoche zur Welt kam. Damals befand sie sich gerade auf Curaçao. Das örtliche Krankenhaus war nicht auf die Versorgung eines so früh geborenen Babys vorbereitet, Milon starb.

De Jong und sein Partner ließen ihre Freundin daraufhin in eine Spezialklinik nach Miami bringen, wo Tochter Indy neun Tage später gesund zur Welt kam. Das Paar teilt sich mit Ilja das Sorgerecht für die heute 14-Jährige und lebt mit seiner Tochter in Utrecht.

Die Schülerinnen und Schüler werden schnell in Sicherheit gebracht. Doch die Feuerwehr kann vor Ort kein größeres Feuer bemerken.

Wegen Rauchs in der Grundschule Aglasterhausen (Neckar-Odenwald-Kreis) haben die Schülerinnen und Schüler das Gebäude verlassen müssen. Ein Feuer brach laut Polizei aber nicht aus. Die Ursache für den Rauch am Dienstagmittag ist noch unklar. Wo genau er entstanden ist, konnte die Polizei zunächst nicht sagen. Die Schülerinnen und Schüler wurden zunächst betreut. Inzwischen seien die meisten abgeholt worden, hieß es am Nachmittag. Verletzt wurde niemand.

Vor den Beratungen der Koalitionsspitzen mit den Sozialpartnern hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Beteiligten zu Kompromissbereitschaft aufgerufen. „Wir brauchen jetzt weniger rote Linien und mehr Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen“, sagte Spahn am Dienstag in Berlin. „Auf dem Sofa der Maximalposition ist es zwar bequem, aber eben auch einsam.“ Er sei überzeugt, „dass Entscheidungen dann noch besser werden können, wenn sie von Gewerkschaften und Arbeitnehmern gemeinsam mitgetragen werden“.

Die von der Koalition geplanten Reformen hätten das „übergeordnete Ziel“, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und „vor allem Wachstum ohne neue Schulden möglich machen“, sagte Spahn. Er hoffe, dass sich bei dem Treffen am Mittwoch ein „gemeinsames Verständnis“ der aktuellen Probleme und der nötigen Lösungen ergebe. „Ob das gelingt, können aber nur die Betroffenen selbst entscheiden.“

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann appellierte an die gesellschaftliche Verantwortung der Sozialpartner. „Die Sozialpartner haben, wenn wir in die Vergangenheit gucken, Großes für dieses Land geleistet - und wir sind zuversichtlich, dass das auch mit dem Blick in die Zukunft gelingen kann“, sagte er. „Nicht nur die Politik, sondern eben auch die Sozialpartner - bestehend aus Arbeitgebern und Arbeitnehmervertretern - haben eine Verantwortung, dass wir dieses Land reformieren, dass wir dieses Land nach vorne bringen.“

Mit Freunden vorm Bildschirm: Für Sportminister Gordon Hoffmann ist jedes Spiel der deutschen Nationalelf bei der WM ein Muss.

Er ist zwar selbst kein Fußballtalent, aber bei der Fußball-Weltmeisterschaft will Sportminister Gordon Hoffmann kein Spiel der deutschen Nationalelf verpassen. Der CDU-Politiker verrät auch, welcher Spieler sein Favorit ist. Die WM in den Vereinigten Staaten, Kanada und Mexiko beginnt am Donnerstag (11. Juni).

Hoffmann sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Ich hatte zwei Pflichtspieleinsätze bei den A-Junioren und es hat sich sofort gezeigt, dass ich nicht zu dem erlesenen Kreis der Jahrhunderttalente gehöre. Es blieb bei diesen zwei Pflichtspieleinsätzen und das ist gut so.“

Minister will mit Kumpels WM-Spiele schauen

Fußballfan ist er trotzdem geblieben. Bei der Fußball-WM schaue er jedes Spiel der deutschen Mannschaft vor dem Bildschirm, sagte der Bildungs- und Sportminister. Entweder treffe er sich mit Freunden zum Public Viewing oder schaue die Spiele zu Hause – „mit meinen Kumpels“.

Und wer ist nun sein Lieblingsspieler? „Thomas Müller spielt ja nicht mehr, Bastian Schweinsteiger auch nicht, Fritz Walter auch nicht“, meinte Hoffmann mit einem kleinen Augenzwinkern. In der aktuellen Nationalelf nannte er Joshua Kimmich als seinen Lieblingsspieler. 

Traum vom Finale?

Wie weit kommt die deutsche Nationalelf bei dieser WM aus Sicht des hoffnungsvollen Sportministers? „Ja, also alles unter Finale wäre enttäuschend“, meinte Hoffmann. Die deutsche Nationalmannschaft bestreitet ihren Auftakt am Sonntag (19.00 Uhr/ARD und Magenta TV) gegen Curaçao. 

Die CDU Brandenburg will bei Instagram auch ein WM-Gewinnspiel für Sportvereine starten. Wer das richtige Ergebnis bei den Spielen der Nationalelf tippt, kann unter anderem Bälle oder ein Grillset gewinnen.

Knappe Kassen, marode Räume, zu wenig Platz: Trotz gestiegener Ausgaben bleibt der Investitionsstau an Hessens Schulen ein großes Problem. Was die GEW fordert - und was Eltern und Schulleiter sagen.

Container statt Klassenzimmer, kaputte Toiletten, marode Gebäude: Trotz moderat gestiegener Schulbauausgaben im Jahr 2024 schätzt die Bildungsgewerkschaft GEW den Investitionsstau an den hessischen Schulen weiterhin auf sechs Milliarden Euro. „Möglicherweise liegt der Wert auch deutlich höher. Leider will die Landesregierung es nicht genau wissen und verweigert eine Abfrage“, sagt der Vorsitzende der GEW, Thilo Hartmann. Die Schätzung der Gewerkschaft beruht auf Angaben des Statistischen Landesamts und eigenen Recherchen. 

„In jedem Fall sind die hessischen Kommunen nicht in der Lage, den bestehenden Investitionsbedarf im Schulbau zu decken“, sagt Hartmann. Und wie steht es um das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität der Bundesregierung? Auch dieses wird nach Einschätzung der GEW nicht reichen. Deshalb sieht die Gewerkschaft das Land in der Pflicht und fordert ein Schulbauinvestitionsprogramm in Höhe von drei Milliarden Euro. 

Land verweist auf Zuständigkeit der Schulträger

Das hessische Kultusministerium erklärte auf Anfrage, dass für Schulbau und die Infrastruktur die Schulträger, also die kreisfreien Städte und Kreise, zuständig seien. Dafür würden sie vom Land und vom Bund unterstützt werden, hieß es. 

Das Finanzministerium in Wiesbaden verweist derweil auf drei verschiedene Programme. Mit dieser Hilfe konnten die Kommunen laut den Angaben rund 720 Millionen Euro Bundes- und Landeszuschüsse in Schulen investieren. Darüber hinaus unterstütze das Land die kommunalen Schulträger jährlich mit Schulbaudarlehen in Höhe von 41 Millionen Euro.

Aber wie steht es konkret um die realen Investitionen in Bau, Instandhaltung und Sanierung an den Schulen in Hessen? Laut Berechnungen der GEW sind diese 2024 moderat gestiegen. Landesweit wurden zwischen 1992 und 2024 im Schnitt pro Schüler und Schülerin 804 Euro jährlich ausgegeben. Zum Vergleich: Ein Jahr zuvor lag der Wert bei 795 Euro.

Große regionale Unterschiede - Hochtaunuskreis vorne

Dabei gab es regional große Unterschiede: Der Hochtaunuskreis gab laut GEW mit durchschnittlich 1.500 Euro am meisten aus. Schlusslicht war die Stadt Kassel mit 331 Euro. Zu den Kreisen, die zuletzt deutlich aufgeholt haben, zählt die Gewerkschaft beispielsweise Groß-Gerau, der inzwischen bei 1.109 Euro pro Kopf liege.

Die schwache Entwicklung der Schulbauausgaben und die prekäre Finanzlage der Kommunen würden das Thema marode Schulen zum Dauerproblem werden zu lassen, sagt Hartmann.

Dass Handlungsbedarf besteht, ist klar. An einer Grundschule in Marburg stürzte laut Medienberichten und laut GEW erst vor zwei Wochen ein Teil der Decke ein. Demnach brachen Putzträgerplatten auf einer Fläche von etwa 16 Quadratmetern herunter. Verletzt worden sei niemand.

Und in Frankfurt musste Ende Februar ein Schulgebäude im Stadtteil Bockenheim aus Sicherheitsgründen für über eine Woche gesperrt werden - dort gab es Schäden am Dach. 

Elternbeirat moniert nahezu unendliche Mängelliste 

Eltern schlagen längst Alarm. „Frankfurts Schulen sind seit Jahren in einem Zustand, der den Anspruch einer modernen Bildungsstadt klar verfehlt und den Bedürfnissen der Kinder nicht gerecht wird“, sagt Katja Rininsland, Vorsitzende des Stadtelternbeirats in Frankfurt. Sie berichtet von Unterricht in Containeranlagen, teils bei großer Hitze, einem schlechten Zustand der Mensen oder fehlenden Sport- und Schwimmstätten. Die Liste der Mängel sei nahezu unendlich, sagt Rininsland.

Und auch die Schulleitungen sehen dringenden Handlungsbedarf. „Wir fordern die Landesregierung auf, in moderne, klimaresiliente Schulgebäude und Schulgelände zu investieren“, sagt Andreas Leibold, Vorsitzender des Interessenverbands hessischer Schulleitungen. Temperaturen, Luftqualität oder die Akustik hätten massive Auswirkungen auf die Leistungen der Schülerinnen und Schüler. 

Leibold, selbst Schulleiter an einer Schule in Schlüchtern (Main-Kinzig-Kreis), kann aber auch von einem positiven Beispiel berichten: An seiner Schule seien kürzlich die Sanierungsarbeiten beendet worden - nach acht Jahren. 

Welche Lösungen schlägt die GEW vor?

Die landeseigene Förderbank WIBank könnte den Kommunen in den kommenden Jahren Kredite für Sanierung und Neubau von Schulen in Höhe von mindestens drei Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Zins und Tilgung könnten durch das Land erfolgen. Vorbild sei hier das Nachbarland Thüringen, das ein allgemeines kommunales Investitionsprogramm in dieser Form auf den Weg gebracht habe.

Beim Investitionsstau an Hessens Schulen war die GEW bereits im vergangenen Jahr von sechs Milliarden Euro ausgegangen. Ein Jahr zuvor kam die Gewerkschaft nach eigenen Berechnungen auf eine Summe von mindestens fünf Milliarden Euro, die investiert werden müsse. Berücksichtigt wurden dabei GEW-Angaben zufolge auch Bauausgaben, die von ausgegliederten Unternehmen getätigt und in der offiziellen Statistik nicht erfasst worden seien.

Im Gutleutviertel nimmt die Polizei einen 29-Jährigen fest. Im Hotelzimmer und seiner Wohnung entdecken die Ermittler Drogen.

Die Polizei hat in einem Frankfurter Hotelzimmer einen mutmaßlichen Drogendealer festgenommen. Der 29-Jährige solle dem Haftrichter vorgeführt werden, teilte das Polizeipräsidium mit. Nach seiner Festnahme am Montagnachmittag wurden das Hotelzimmer im Gutleutviertel sowie die Wohnung des Mannes untersucht. Dabei wurden über 700 Gramm Drogen, darunter vor allem Marihuana, gefunden.

Bei der Ausgabe der Mittel aus dem milliardenschweren Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität hat der neue Investitions- und Innovationsbeirat eine gemischte Zwischenbilanz gezogen. „Die grundsätzliche Richtung stimmt“, sagte der Beirats-Vorsitzende Harald Christ am Dienstag in Berlin. Gleichzeitig mahnte das Gremium eine noch zielgenauere Förderung von Investitionen und eine Stärkung der Kommunen an.

Mit dem 500-Milliarden-Sondervermögen und dem neuen Monitoringsystem seien „wesentliche Grundlagen gelegt und der Mittelabfluss läuft an“, sagte Christ bei der Vorstellung des ersten Beirats-Berichts. „Wenn nun weitere Nachsteuerungen erfolgen und die Gesamtstrategie präzisiert wird, kann der Wachstumsimpuls des Sondervermögens noch weiter gesteigert werden." 

Das Sondervermögen sei eines der „größten Investitionsprogramme der Geschichte der Bundesrepublik“, sagte die stellvertretende Beirats-Vorsitzende Ann-Kristin Achleitner. Es sei „eine historische Chance“, den Investitionsrückstand in Deutschland wirksam abzubauen und nachhaltiges Wachstum zu erzeugen.

Der ehrenamtlich tätige Beirat soll dem Bundesfinanzministerium halbjährlich über seine Vorschläge und Bewertungen des Investitionsfortschritts berichten. Das Gremium hat im Herbst 2025 seine Arbeit aufgenommen. Mitglieder sind neben dem Unternehmer Christ und der Wissenschaftlerin Achleitner die frühere SAP-Personaldirektorin Sabine Bendiek, der frühere Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz, die Unternehmerin Hiltrud Dorothea Werner sowie der Unternehmer und frühere IG-Metall-Bezirksleiter Roman Zitzelsberger. 

„Geld alleine erzielt noch keine Wirkung“, betonte Achleitner. Notwendig sei „ein verbindliches Zukunftsleitbild“, nach dem sich Investitionen ausrichten. Dieses müsse langfristig und insbesondere ressortübergreifend angelegt sein. Derzeit seien die investitionspolitischen Einzelmaßnahmen der Bundesregierung „teilweise noch sehr fragmentiert“. Als Beispiel nannte Achleitner die Forschungsförderung.

Der Beirats-Vorsitzende Christ nannte zudem eine finanzielle Stärkung der Kommunen „unerlässlich“. Diese spielten „eine zentrale Rolle im öffentlichen Investitionsgeschehen“. Sie verantworteten rund 40 Prozent aller öffentlichen Investitionen und etwa 60 Prozent der öffentlichen Bauinvestitionen. Gleichzeitig sei ihr Finanzierungsdefizit im Jahr 2025 auf 31,9 Milliarden Euro gestiegen.

„Das Sondervermögen kann diesen Effekt nicht alleine kompensieren“, betonte Christ. „Die Modernisierung des kommunalen Kapitalstocks wird daher nur dann gelingen, wenn auch jenseits des Sondervermögens eine nachhaltige und wirksame Stärkung der kommunalen Finanzkraft erfolgen kann.“

Die Gesamtsumme aus dem Sondervermögen (SVIK) beträgt 500 Milliarden Euro über einen Zeitraum von zwölf Jahren. Das SVIK setzt sich zusammen aus 300 Milliarden Euro für Investitionen des Bundes - die sogenannte Bundessäule -, 100 Milliarden Euro für Länder und Kommunen und 100 Milliarden Euro für den Klima- und Transformationsfonds.

Aus der Bundessäule flossen für 2025 Mittel in Höhe von rund 14 Milliarden ab und damit insgesamt 74 Prozent der vorgesehenen Mittel. Bei den Ausgaben in den ersten vier Monaten des Jahres 2026 ergibt sich ein gemischtes Bild: Mit 11,2 Milliarden Euro abgeflossenen Mitteln kommt die Bundessäule nach Angaben des Beirats planmäßig voran. „Wir liegen bei 28 Prozent, liegen im Plan“, sagte Christ. Auf Seiten der Länder hingegen flossen die Mittel mit einer Abflussquote von lediglich einem Prozent bisher nur zögerlich ab.

Angesichts der erst Ende 2025 beschlossenen Verwaltungsvereinbarung sei dieser geringe Mittelabfluss „zwar nachvollziehbar“, sagte Christ. „Gleichwohl gilt es nun rasch Tempo zu gewinnen und die Umsetzung auf Länderebene spürbar zu beschleunigen.“

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sagte, die Empfehlungen des Investitions- und Innovationsbeirats zeigten allen Verantwortlichen in Bund, Ländern und Kommunen: „Es kann noch schneller gehen.“ Um bei Planung, Genehmigungen und Umsetzung zu mehr Tempo zu kommen, will er durch ein Bonus-Malus-System stärkere Anreize setzen. „Konkret heißt das, wer Mittel schnell und sinnvoll investiert, sollte einen Bonus erhalten, wo Projekte zu langsam umgesetzt oder Mittel nicht sinnvoll investiert werden, sollten wir Mittel im Zweifel auch kürzen." 

Michael Schmid ist Leiter des Bereichs Media & Entertainment bei Accenture. Anlässlich einer KI-Studie des international agierenden Beratungsunternehmens spricht er über Chancen und Risiken einer Zeit, die alle gleichermaßen herausfordert: den Journalismus, die Medien- und TV-Marken und die Streamingdienste.

Wer jetzt zu langsam ist, "dem bleibt nur die Nische", sagt Medienfachmann Michael Schmid. Der Experte leitet den Bereich Media & Entertainment bei der international tätigen Beratungsfirma Accenture und richtet im Interview den Blick auf eine Branche im Umbruch: Künstliche Intelligenz verändert Journalismus, Streaming und Medienkonsum schneller als frühere technologische Revolutionen. Schmid glaubt: Qualität bleibt wichtig, aber künftig gewinnt nicht mehr automatisch der beste Inhalt, sondern die Marke, der Menschen vertrauen. Werbung könnte drastisch an Wert verlieren, Redaktionen dürften radikal effizienter werden – und Newsredaktionen schon bald Inhalte in Echtzeit produzieren. Warum Social Media für viele Nutzer längst suchterzeugende Mechanismen entwickelt hat, weshalb klassische Medien trotz allem nicht verschwinden werden und warum ausgerechnet "Menschengemachtes" wieder zum Qualitätsversprechen werden könnte, erklärt Schmid im Interview zur Lage auf dem Medienmarkt. Schmids Unternehmen Accenture hat vor einigen Wochen eine Studie veröffentlicht, die Schlagzeilen machte: Unter anderem gaben 90 Prozent der deutschen Medienmanager an, KI als wichtigsten Disruptor zu sehen, doch nur drei Prozent wissen, wie sie ihr Geschäft verändert.

teleschau: Herr Schmid, fragt man ChatGPT, ob der Journalist, der regelmäßig mit KI-Einsatz arbeitet, nicht am Ast sägt, auf dem er sitzt, lautet die Antwort: "möglicherweise – aber nicht zwangsläufig", bevor es wortreich in die Vertiefung geht. Was entgegnen Sie als Experte und Berater?

Michael Schmid: Für mich ist KI in erster Linie eine Chance für den Journalismus. Denn mittels KI können der Output vergrößert und Inhalte spezifischer gemacht werden. KI erlaubt dabei eine Relevanz herzustellen, die in diesem Ausmaß bisher nicht da war.

teleschau: Aber natürlich geht das mit massiven Veränderungen einher ...

Michael Schmid: Klar, es wird ein Großteil journalistischer Arbeitsschritte von KI adressiert: Das reicht vom Faktencheck über Eventzusammenfassungen bis zur automatisierten Bebilderung. Mittlerweile sehe ich, wie auch Video-Inhalte verschiedener Ereignisse aus unterschiedlichen Perspektiven zusammengefasst werden. Ein und dasselbe Ereignis kann so für unterschiedliche Zielgruppen aufbereitet werden. Das funktioniert inklusive Story, Schnitt, Vertonung, Bauchbinde, wenn nötig in unterschiedlichen Sprachen und mit angepasster Tonalität für beispielsweise Jugendliche oder Erwachsene. Journalisten werden also auch zunehmend zu Promptern – zu Menschen, die einer KI Anweisungen für die Erstellung von Inhalten geben. Denkt man das weiter, könnte man auch über Autoprompting entsprechend vorhandener Nutzerprofile nachdenken, aber das habe ich noch nicht in Anwendung gesehen.

teleschau: Die Branche ist an Transformation gewöhnt. Der Journalismus beispielsweise hat immer wieder technologische Einschnitte erlebt – vom Ganzseiten-Umbruch bis zur digitalen Fotografie. Berufsfelder sind verschwunden, neue sind entstanden. Nun wird KI zum Teil des Handwerks. Worauf wird es in künftig in der Ausbildung, ankommen?

Michael Schmid: Die journalistische Grundausbildung verändert sich kaum, denn die Regeln und Standards in Bezug auf etwa Interviewführung, Quellen, Transparenz bleiben. Der Werkzeugkasten wächst aber und enthält neue Tools, die dabei helfen, schneller Versionen desselben Inhalts zu erzeugen. Diese Versionen können für unterschiedliche Zielgruppen sein oder auch in der Vermarktung helfen, etwa wenn man Social-Media-Teaser gleich mitproduziert. Das ist für die meisten Redaktionen aber fast schon ein alter Hut – sie produzieren Text und Video parallel. In der Ausbildung wird es entscheidend, die nun zur Verfügung stehenden Tools sinnvoll zu nutzen und sich dabei nicht nur der Chancen, sondern auch der Risiken der Technologie bewusst zu sein. Journalisten sind außerdem mit einer Vielzahl an unterschiedlichen Lösungen konfrontiert – von eigens entwickelten Tools über Einzellösungen spezialisierter Unternehmen bis hin zu vollumfänglichen Dienstleisterangeboten. Was sich davon am Ende durchsetzen wird, ist aktuell nicht absehbar. Entsprechend müssen Redaktionen in der Lage sein, sich hier den Marktveränderungen anpassen zu können.

"Am stärksten bedroht sehe ich den Werbemarkt"

teleschau: Immer mehr Inhalte, werden in immer schnellerer Frequenz an die User gebracht: Die Flut an KI-produziertem Content wird den Markt drastisch verändern. SEO hat zum Beispiel schon erheblich an Bedeutung verloren. Die Frage ist: Wenn Content zunehmend austauschbar wird, wo liegt künftig noch die Marktchance für Anbieter?

Michael Schmid: In der Tat: Aus SEO wird GEO, also die für generative KI-Modelle optimierte Darstellung von Inhalten. Dabei stellt sich die grundsätzliche Frage: Machen wir Inhalte für Menschen oder für Maschinen? Für die Anbieter wird es dabei wichtig sein, echte Menschen auf ihre Plattformen zu bekommen. Wenn KI aber zukünftig zum Wegweiser dorthin wird, muss man dort ganz weit oben bei den weiterführenden Links landen, um als vertrauensvolle Marke dem Endkunden weitere Informationen zukommen zu lassen.

teleschau: Welche Geschäftsbereiche werden als Erstes scheitern – und wer hat jetzt die größten Chancen?

Michael Schmid: Am stärksten bedroht sehe ich den Werbemarkt. Wir haben hier in der Vergangenheit schon einige Umbrüche erlebt. Zwar hat der nationale Werbemarkt über viele Jahre noch eine positive Entwicklung gezeigt, aber schaut man auf die Zuwächse von Online-Werbung bei globalen Plattformanbietern, wird deutlich, dass heimische Anbieter anteilig an Relevanz verlieren. Mit KI kommt ein Überangebot an Werbefläche, da wir von KI-Inhalten quasi überschwemmt werden. Dadurch bedingt erwarte ich sinkende Werbepreise, also der Tausenderkontaktpreis. Das konnte man schon beim Einstieg der globalen Streaming-Anbieter in den Werbemarkt sehen – die TKPs gingen da je nach Segment und Land teilweise bis zu 50 Prozent nach unten. Zum anderen schätze ich, dass es vor allem wieder globale KI-Anbieter sein werden, die von diesem Trend profitieren werden. Das wird dem Werbemarkt doppelt zusetzen.

"Social Media ist von immenser Bedeutung für die Vermarktung von Medieninhalten"

teleschau: Werden die Medienproduzenten in Zeiten der zunehmenden Austauschbarkeit von Inhalten noch viel mehr an Terrain gegen nutzergenerieten Content verlieren?

Michael Schmid: Es ist schon sehr spannend zu beobachten, wie Social Media unser Mediennutzungsverhalten verändert. Es ist schon ein paar Jahre her, als wir hier in Deutschland zum ersten Mal gemessen haben, dass selbst beim Streaming die Nutzung jüngerer Zielgruppen rückläufig ist – zugunsten der exponentiellen Steigerung der Social-Media-Nutzung. Das ist insofern beachtlich, als dass die Mediengattungen eigentlich nicht funktional austauschbar sind.

teleschau: Was ist der Hintergrund?

Michael Schmid: Ich führe das auf einen Mechanismus zurück, der mich an einen anderen Bereich der Unterhaltungsbranche erinnert, die Glücksspielindustrie. Dort haben wir es teilweise auch mit Suchtverhalten zu tun. Der Mechanismus im Glücksspiel ist dabei die Spielhäufigkeit. Je häufiger ein Spielereignis auftritt, desto schneller wird man süchtig davon. Bestes Beispiel ist das Automatenspiel: Hier wurden sogar zeitliche Limits eingebaut, die Süchtige zu umgehen wissen. Mit Social Media kann man ähnliche Mechanismen beobachten: Nutzende schauen ein Reel nach dem anderen, eins wird weggewischt, am nächsten bleibt man wieder hängen, auf einmal ist eine Stunde Nutzungszeit vorbei, und man hat jegliches Zeitgefühl verloren. Klassische Medien oder Streaming sind dagegen wie ein Lottospiel: Die Intervalle sind viel länger, es braucht zudem mehr Aufwand, das Publikum an eine Serie als an Katzenvideos zu binden. Das ist auch ein Grund, warum laut unserer Studie mehr als 40 Prozent der Befragten in Deutschland angeben, nicht den richtigen Content bei der Suche zu finden – sie geben am Ende einfach auf, vielleicht auch vor dem Hintergrund des schnellen Erfolgs auf Social Media.

teleschau: Offenbar wünschen sich die User zunehmend die "Socialmediaisierung" klassischer Medieninhalte ...

Michael Schmid: Ich bin mir gar nicht so sicher, ob Nutzende das wirklich so sehen. Das Instrument Social Media ist von immenser Bedeutung für die Vermarktung von Medieninhalten – das triggert einen erheblichen Teil des Traffics auf den Webseiten. Es wird wichtig sein, geeignete Ausschnitte aus dem eigentlichen Inhalt herauszuschneiden, diese den Social-Media-Nutzern zu präsentieren und dabei möglichst hohe Klickraten zu erzeugen. Im Idealfall passiert das nicht nur "mit der Gießkanne", sondern über intelligente Personalisierung ausgespielter Inhalte. Das Nutzererlebnis könnte auch noch verbessert werden, indem man all die Hürden für interessierte Social-Media-User minimiert, mit denen sie nach dem Klick auf einen Inhalt konfrontiert sind: von Paywall und Login über fehlende Verknüpfung mit dem Profil bis hin zum Link auf Webseite statt auf App. Medienmarken könnten ihre Stärken noch besser auf Social Media ausspielen. Was Medienmarken im Hinterkopf behalten müssen: Auch wenn Zusehende den Big Screen nutzen, sind mehr als 80 Prozent der 14 bis 49-Jährigen in Deutschland parallel auf dem Smartphone unterwegs.

"Im KI-Zeitalter wird die Marke zum Kernbotschafter für Qualität"

teleschau: Wer gewinnt also künftig: der beste Content oder die beste Nutzerbeziehung?

Michael Schmid: Aus meiner Sicht gewinnt die Marke, die es schafft, relevanten Inhalt vertrauensvoll an die richtige Nutzerbasis für ihre Zielgruppe zu transportieren. Im KI-Zeitalter wird die Marke zum Kernbotschafter für Qualität. Sie ist ein Leuchtturm, Nutzenden dabei zu helfen, KI oder Fake-Inhalte von "echten" Inhalten zu unterscheiden. Ein weiterer Erfolgsfaktor ist die Geschwindigkeit. KI ermöglicht es allen Medienmarken, unglaublich schnell zu produzieren, nahezu in Echtzeit. Früher hat man immer gesagt, das schnellste Medium sei das Radio, einfach weil die Moderatoren quasi live von Geschehnissen berichten konnten. Wenn durch KI Texte und Videos live zusammengeschnitten werden können, wird diese Logik ausgehebelt. Lange Produktionszyklen, auch wenn sie tagesaktuell sind, können entfallen. Vielleicht sehen wir auch zunächst einen KI-generierten Artikel mit einem entsprechenden Hinweis, bevor die Redaktion im zweiten Schritt genauer hinschaut. Das ist meiner Meinung nach besser als ein Hinweis: "Wir berichten in Kürze mehr".

teleschau: Wofür werden Menschen, die Medien konsumieren wollen, in Zukunft noch dauerhaft bezahlen?

Michael Schmid: Ich sehe aktuell noch keinen Rücklauf bei den Abomodellen. Abozahlen und Umsätze sind weiter im Wachstum. Beachtlich ist aber, wie untreu Kunden geworden sind. Es gibt seit einiger Zeit das Phänomen der sogenannten "First Day Churner", also Kunden, die schon am Tag des Aboabschlusses sofort kündigen. Wir haben in unserer Studie auch abgefragt, wer in den letzten sechs Monaten einen Streaming-Dienst gekündigt hat: Es sind über 60 Prozent in Deutschland. Die Kündigungsquoten bei den digitalen Abodiensten sind unglaublich hoch, ebenso auch der Marketingaufwand, neue Kunden wieder reinzubekommen.

teleschau: Wie kann darauf reagiert werden?

Michael Schmid: Je besser und vertrauensvoller die Brand ist, und je relevanter, gegebenenfalls auch personalisierter der Inhalt ist, desto eher gelingt es, diese Kunden zu halten. Aber es gibt auch andere, ganz platte Mechanismen. Paketierung funktioniert ganz gut: Wenn ein Service zusammen mit anderen vermarktet wird und der Gesamtpreis stimmt, dann kann man vielleicht gar nicht kündigen wegen eines anderen, unverzichtbaren Features. Ein anderes Instrument ist das Familienabo. Denn im engsten Familienkreis wird der Account sowieso geteilt, also kann man das Nutzererlebnis auch gleich verbessern und es legal machen. Und wenn ich dann das Familienabo für einen Dienst kündige, dann ist vielleicht der Schritt nicht weit, bis jemand im engsten Kreis die Revolution anzettelt! Was Besseres gibt es nicht gegen Churn.

teleschau: Sie sagen, dass es für Anbieter nun darauf ankommen wird, Vertrauen und Relevanz zu vermitteln. Wird "Echtes" also wieder wertvoller? Stehen wir, zu Ende gedacht, womöglich gar vor einem Comeback der Printmedien?

Michael Schmid: Ich glaube schon, dass es einen Markt für "Handgemachtes" geben wird. In unserer Studie gaben nur drei Prozent der Befragten in Deutschland an, sich mit rein durch KI erstellten Inhalten wohlzufühlen. Deutlich höher sind die Zustimmungsraten, wenn KI nur Hilfestellung leistet. 59 Prozent der Befragten in Deutschland wünschten sich auch ein KI-Label bei entsprechenden Inhalten. Wenn man hier eins und eins zusammenzählt, dann erleben wir aktuell verunsicherte Verbraucher. Natürlich kann es ein erfolgreicher Weg sein, auf "handgemacht ohne KI" als Label zu schauen. Ich denke aber, am Ende überwiegen die Vorteile der Technologie.

"Für alles gibt es einen Markt, auch für Nischenprodukte"

teleschau: Sie meinen, es gibt am Ende nur Gewinner?

Michael Schmid: Es gab bei jeder neuen Mediengattung immer den Abgesang auf die alte Technologie. Beim Radio war es das Fernsehen, beim Fernsehen später das Streaming, bei den Printmedien das Internet, beim Radio das Musikstreaming. Irgendwie haben alle Mediengattungen bisher zumindest überlebt. Klar, wir erleben jedes Mal eine funktionale Reorganisation der Mediennutzung: Dabei wird ein Hauptmedium beispielsweise gern zum Nebenbei-Medium und übt eine andere Funktion aus. Aber: Es verschwindet nicht. Sogar die Schallplatte hat das geschafft, wenn auch in der Nische. Und für alles gibt es einen Markt, auch für Nischenprodukte. Und wenn die KI eine negative Konnotation erhalten sollte, dann sind vertrauensvolle Marken mit Fokus auf "Menschengemacht" mehr als nur ein Nischenprodukt.

"Die Dynamik ist außergewöhnlich – in dieser Form ohne historischen Vergleich"

teleschau: Wenn Sie heute Vorstand eines großen Medienhauses wären: Welche strategische Entscheidung wäre langfristig überlebenswichtig – selbst wenn sie intern massiven Widerstand auslösen würde?

Michael Schmid: Die kreativen Köpfe im Haus müssen die Vorteile der KI-Technologie verstehen und mittragen. Diejenigen, die angetreten sind, um erstklassige Texte oder Videobeiträge zu schaffen, befähigen mit ihrer Kernkompetenz eine Technologie und sollen nur noch reviewen. Das ist nicht einfach. Gerade guter Journalismus lebt von klarer Recherche, freier Benennung von Fakten und bei Kennzeichnung eben auch von Bewertung durch Meinung. Diese Dinge vermisst man meistens erst dann, wenn sie nicht mehr existieren. Es wird da eine Balance zu finden sein aus Effizienz, Output-Optimierung gestützt durch Technologie und Menschen-Integration bei Nutzung von KI-Tools. Ich bin mir aber sicher, dass das Rückgrat eines guten Mediums die Redakteure und Journalisten selbst bleiben – die Technologie macht sie vor allem effizienter. Um das etwas zu konkretisieren: In vielen Unternehmen beobachte ich derzeit, dass es Abteilungen für den Einsatz der KI-Tools gibt. Diese setzen dann Aufgaben für die Redaktionen um und agieren quasi als Mittler. Selten sieht man, dass die Journalisten selbst alle Optionen der KI ausschöpfen. Die Arbeitsweise der "Zwischenabteilungen" muss viel mehr in die tägliche Arbeit der Redaktionen "einmassiert" werden.

teleschau: All das passiert gerade rasend schnell. Wird die KI unseren Begriff von Zukunft ändern?

Michael Schmid: Die Dynamik ist außergewöhnlich – in dieser Form ohne historischen Vergleich. Zwar durchlaufen neue Technologien typischerweise einen schnellen Anstieg im Hype Cycle, bei KI sehen wir jedoch klare Hinweise auf eine nochmals beschleunigte Entwicklung. Gleichzeitig verschiebt sich der Fokus bereits: Viele Unternehmen versuchen schon heute, konkrete Effizienzgewinne zu realisieren. Ob sich diese kurzfristig und im erwarteten Umfang einstellen, wird zum entscheidenden Gradmesser für den nachhaltigen Erfolg der Technologie. Gerade im Medienbereich ist das Potenzial bereits greifbar. Bei der Erstellung journalistischer Inhalte – von Text bis Video – erreicht KI heute eine Qualität, die tiefgreifende Transformation ermöglicht. Ich sehe den größten Hebel dabei weniger im Personalabbau als in einer deutlichen Steigerung von Output und Personalisierung. Der entscheidende Punkt wird sein, ob sich daraus tragfähige Geschäftsmodelle entwickeln lassen – also messbare Erfolge in Abo- und Werbeerlösen. Denn am Ende wird KI dann Mehrwert schaffen, wenn Inhalte relevanter, präziser und individueller auf die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer zugeschnitten sind.

teleschau: Bringen wir es auf den Punkt, Herr Schmid: Wer jetzt zu langsam ist, ...

Michael Schmid: ... dem bleibt nur die Nische.

(Zur aktuellen Studie von Accenture: www.accenture.com/us-en/insights/communications-media/reinvent-for-growth)

Schon wieder bleibt ein Platz leer im Zentrum für Psychiatrie in Emmendingen. Der vierte Straftäter innerhalb von rund sechs Wochen kehrt von einem Ausgang nicht zurück.

Die Serie an Straftätern in der Psychiatrie Emmendingen, die von Freigängen nicht zurückkehren, scheint nicht abzureißen. Wie die Polizei mitteilte, wird derzeit nach einem 48-Jährigen gefahndet. Der Mann sei am vergangenen Samstag von einem genehmigten Ausgang nicht zurückgekehrt. Die anschließend eingeleiteten Fahndungen seien erfolglos verlaufen.

Im Zentrum für Psychiatrie (ZfP) war der Gesuchte nach Angaben der Polizei seit August vergangenen Jahres wegen mehrerer Straftaten untergebracht, darunter Raub- und Eigentumsdelikte. Der 48-Jährige wird demnach als schmal und 1,72 Meter groß beschrieben. Er trage einen schwarzen Haarkranz und einen Vollbart. Am Hinterkopf habe er eine größere Brandnarbe. Wer den Mann sieht, soll sich bei der Polizei melden.

Weiterer Straftäter auf der Flucht

Bereits am 1. Mai waren zwei Straftäter von einem Freigang nicht zurückgekehrt. Das ZfP geht davon aus, dass die beiden gemeinsam den Entschluss fassten, sich ins Ausland abzusetzen. Einer von ihnen wurde vor rund zwei Wochen im Großraum Paris von der Polizei aufgegriffen, der andere ist weiter auf der Flucht.

Ende April, rund eine Woche vor der Flucht der beiden Männer, war ein weiterer Insasse des ZfP von einem Stadtausgang nicht zurückgekehrt. Er wurde laut Staatsanwaltschaft am Tag darauf festgenommen, nachdem er versucht haben soll, einem Mädchen gewaltsam das Fahrrad zu entreißen und einen zur Hilfe eilenden Passanten schlug.

Ein 21-Jähriger muss nach einem Angriff mit Fäusten und einer Bratpfanne ins Krankenhaus. Die Tat hatte laut Polizei einen homophoben Hintergrund.

Ein homosexuelles Paar ist in einem Hotelzimmer in Unterhaching (Landkreis München) von Angehörigen angegriffen worden, unter anderem mit einer Bratpfanne. Die Polizei spricht von einer homophoben Motivation. Beide Männer wurden bei dem Angriff leicht verletzt, einer musste vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden.

Das Paar war 21 und 23 Jahre alt. Die nicht näher genannten Angehörigen des 23-Jährigen waren 51 und 23 Jahre alt. Sie gelangten demnach nachts in das Hotelzimmer des Paares. Die 51-Jährige habe mit einer Schere mehrmals in Richtung des 21-Jährigen gestochen, ihr mutmaßlicher Komplize mit Fäusten und einer Pfanne zugeschlagen.

Ein Mitarbeiter des Hotels wurde laut den Angaben der Polizei durch Hilferufe auf den Vorfall aufmerksam und informierte den Polizeinotruf. Die 51-Jährige und der 23-Jährige wurden unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung angezeigt.

Tagelang durchsuchte die Polizei schon im April in Ostfriesland Grundstücke – bis sie auf eine Leiche stieß. Jetzt gehen die Ermittlungen zum gewaltsamen Tod eines Mannes in Holtgast weiter.

Nach dem Fund einer Männerleiche auf einem Grundstück in der ostfriesischen Gemeinde Holtgast vor rund zwei Monaten hat die Polizei nun weitere Durchsuchungen vorgenommen. Die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund teilte mit, dass die Aktion mit den Ermittlungen zu dem Fall zusammenhänge. „Wir führen Durchsuchungen durch im Hinblick auf Beweismaterialien“, hieß es. Vier Grundstücke waren schon im April im Fokus der Ermittler, zwei davon seien bis zum Vormittag erneut durchsucht worden, sagte eine Polizeisprecherin. Weitere Einzelheiten nannte sie nicht. 

Die Staatsanwaltschaft hatte im April mitgeteilt, dass Mitglieder einer Familie, denen die Grundstücke gehören, unter Tatverdacht stehen. Ein 30-Jähriger sitzt seit April wegen Mordverdachts in U-Haft. Die Staatsanwaltschaft Aurich war zunächst auf Nachfrage nicht zu erreichen. 

Nach tagelanger Suche rund um Ostern auf den Grundstücken in der Gemeinde im Landkreis Wittmund war die vergrabene Leiche eines vermissten, 59 Jahre alten Mannes entdeckt worden. Laut Obduktion starb der Mann durch „massive Gewalteinwirkung“, wie Staatsanwaltschaft und Polizei mitgeteilt hatten.

Drei Mitglieder der Familie, eine Mutter und ihre zwei Söhne, waren festgenommen worden. Während der 30-Jährige in Untersuchungshaft kam, wurden seine 60 Jahre alte Mutter und sein 34 Jahre alter Bruder wieder frei gelassen, weil gegen sie kein dringender Tatverdacht vorlag. 

Leichenspürhunde schlugen an 

Polizei und Staatsanwaltschaft haben den Verdacht, dass die Tötung des 59-Jährigen möglicherweise mit veruntreutem Geld zusammenhängt. Deshalb sieht die Staatsanwaltschaft das Mordmerkmal der Habgier bei dem 30-Jährigen erfüllt. Das Opfer hatte vor seinem Verschwinden als Betreuer des 34 Jahre alten Sohnes gearbeitet. Während der Betreuung soll der 59-Jährige Geld gegenüber dem Staat veruntreut haben. Deswegen wurde auch gegen ihn ermittelt, vor seinem Tod war er zur Festnahme ausgeschrieben worden – er war dann aber verschwunden.

Bei der Suche nach dem Mann weckten Angaben der Familie Zweifel bei den Ermittlern. Spezialisten aus den Niederlanden entdeckten schließlich mit einem Bodenradar Auffälligkeiten im Erdreich eines Grundstücks, auf dem die Mutter und der 34-Jährige leben. Als dann Leichenspürhunde anschlugen, stieß die Polizei wenig später auf den vergrabenen Leichnam des 59-Jährigen.

Kostenexplosion, Terminchaos und viele Fragen zur Digitalisierung: Ministerpräsident Özdemir verlangt Antworten zur Zukunft von Stuttgart 21 - und wählt dabei offene Worte.

Nach Berichten über weitere Verzögerungen beim Projekt Stuttgart 21 muss die Bahn aus Sicht des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Cem Özdemir alle Karten auf den Tisch legen. „Ich will nicht, dass wir da jetzt jedes Jahr neue Zahlen bekommen“, sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart. „Aber es muss ja auch mal ein Ende haben.“ Er verlange von der Bahn belastbare Zahlen und Antworten auf die Fragen, wann die einzelnen Etappen und wann das gesamte Projekt Stuttgart 21 fertig seien.

Medienberichten zufolge wird das Bahnprojekt später in Betrieb gehen als zuletzt angenommen. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) unter Berufung auf das Umfeld der mit dem Projekt vertrauten Personen berichtete, müsse die Eröffnung des Durchgangsbahnhofs auf Ende 2031 verschoben werden. 

Das Projekt werde langsam „zur Lachplatte“, sagte Özdemir auch mit Verweis auf die als „Fernwanderweg“ bekanntgewordene Umleitung für Fußgänger von den Gleisen in die Stadt. Es gehe auch darum zu zeigen, dass Stadt, Land und die Bundesrepublik Großprojekte stemmen könnten und sich nicht in Grund und Boden schämen müssten.

Zeitplan wird immer wieder korrigiert

Die zuletzt für Ende 2026 geplante Teileröffnung des Tiefbahnhofs war bereits im November abgeblasen worden. Als Grund für die erneute Verschiebung nannte Bahnchefin Evelyn Palla Probleme bei der Digitalisierung des Bahnknotens. Ein neues Datum für den Start hatte es damals zunächst nicht gegeben. Stattdessen hatte Palla eine umfassende Überprüfung des Projekts angekündigt, an deren Ende ein neuer Termin genannt werden sollte. 

Gebaut wird an dem Großprojekt bereits seit dem Jahr 2010. Bei Abschluss der Finanzierungsvereinbarung 2009 war man noch von einer Eröffnung 2019 ausgegangen.

Auch die Kosten für das Projekt haben sich über die Jahre steil nach oben entwickelt. In einem Finanzierungsvertrag aus dem Jahr 2009 ist nur die Verteilung von Kosten bis zu einer Höhe von gut 4,5 Milliarden Euro geregelt. Zuletzt bezifferte die Bahn die Kosten auf rund 11,3 Milliarden Euro. Die Mehrkosten muss die Bahn einem Gerichtsurteil zufolge alleine tragen.

Nach „Die Discounter“ geht es für die Kleinen Brüder ins Kino: Mit Constantin Film entsteht die Satire „Aliens over Meck-Pomm“.

Die Produktionsfirma Kleine Brüder arbeitet an ihrem ersten Kinofilm. Das teilte Constantin Film am Dienstag mit. Gemeinsam produzieren die unter anderem durch die Serien "Die Discounter" und "Intimate" bekannten Kleinen Brüder mit Constantin den Film "Aliens over Meck-Pomm". Die Dreharbeiten sollen im Herbst beginnen. Regie bei der Satire führen Bruno Alexander (26) und Emil Belton (26), die gemeinsam mit dessen Zwillingsbruder Oskar Belton auch das Drehbuch geschrieben haben. Constantin Film ist Co-Produzent und übernimmt den Verleih.

"Unser erster Kinofilm soll so richtig reinhauen [...]", werden die Kleinen Brüder in der Mitteilung zitiert. Sie könnten "viel Neues" lernen, man lasse ihnen aber "auch an den richtigen Stellen genug Freiraum, damit unsere Handschrift bleibt. Wir haben extrem Bock auf Kino." Filmproduzent Oliver Berben (54), Vorstandsvorsitzender der Constantin Film, lobt die Kleinen Brüder als eines der "spannendsten Kreativteams, die ich kenne". Wer die Idee habe, Aliens nach Mecklenburg-Vorpommern zu bringen, brauche "entweder sehr viel Mut oder sehr viel Talent". Im Fall des Teams sei es "ganz offensichtlich beides".

Darum geht es in "Aliens over Meck-Pomm"

Kinofans erwartet eine abgedrehte Geschichte, denn ausgerechnet in Lebin-Ausbau, einem mecklenburgischen Dorf, stürzt ein außerirdisches Raumschiff ab. Daraus entwickelt sich aber keine typische Sci-Fi-Story, stattdessen stehen die kleine Gemeinde sowie deren Bewohnerinnen und Bewohner beziehungsweise das Zusammenleben in der Provinz im Vordergrund. In dem verschlafenen, aber zerstrittenen Örtchen irren plötzlich fünf Aliens umher, die der Beschreibung nach das kleinste Problem des Dorfes sind. Denn der zerbrechliche Frieden gerate in der Satire komplett außer Kontrolle.

Die Beltons und Alexander bringen der Mitteilung nach mit ihrem ersten Kinofilm ihr "einzigartiges Gespür für absurden, realitätsnahen Humor und improvisierte Situationskomik auf die große Leinwand". Für kommendes Jahr ist der Kinostart geplant, einen genauen Termin gibt es noch nicht.

Brandenburg und Berlin wollen Flächen für Drohnen-Tests prüfen. Denkbar seien ehemalige Truppenübungsplätze oder der ehemalige Flughafen Tegel, sagten die Regierungschefs der Länder kurz vor der ILA.

Brandenburg könnte Unternehmen Flächen für die Erprobung von Drohnen und anderen Fluggeräten bereitstellen. „Wir haben große ehemalige Truppenübungsplätze, wir haben auch ehemalige Militärliegenschaften, die sich für so etwas eignen können“, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) auf der Fläche der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) am Rande des Flughafens Berlin-Brandenburg. Das Land sei gern behilflich beim Kontakt zwischen Eigentümern und Unternehmen.

Berlin könne sich für Tests von Fluggeräten etwa den ehemaligen Flughafen Tegel vorstellen, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) vor der Eröffnung der ILA. „Aber wir werden das gemeinsam aussuchen, gemeinsam mit Brandenburg, was die Standortfragen angeht.“ Zugleich brachte er einen möglichen DefTech-Campus in Tegel ins Gespräch. Dort gebe es ausreichend Platz. Defense Technology beschreibt Technologien, die für Verteidigungs- und Sicherheitszwecke entwickelt werden. 

Drohnentechnologie als „Bedrohung unseres täglichen Lebens“

„Drohnentechnologie ist eine Bedrohung unseres täglichen Lebens“, sagte Woidke und verwies etwa auf das Schließen von Flughäfen wegen Drohnensichtungen. Dieser Entwicklung technologisch etwas entgegensetzen zu können, um Drohnen etwa abfangen zu können, sei dringend notwendig.

Die ILA findet alle zwei Jahre in Berlin statt und zeigt Flugzeuge, Drohnen und militärisches Gerät. In diesem Jahr gibt es rund 750 Aussteller aus 37 Ländern. Die Messe lässt sich in die drei Bereiche Luftfahrt, Raumfahrt und Verteidigungstechnik aufteilen und versteht sich auch als politisches Forum für Europas Luft- und Raumfahrt. Ausgerichtet wird die ILA vom Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) und der Messe Berlin.