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Asyl

Nachrichten-Ticker
Frankreich bietet irakischen Christen Asyl an

Frankreich will von der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) bedrohten irakischen Christen Asyl gewähren.

Zahl der Asylanträge wächst
Zahl der Asylanträge wächst
Kommunen fordern mehr Unterstützung durch Länder

Angesichts der Sicherheitslage in Staaten wie Syrien oder dem Irak steigt die Zahl von Asylanträgen in Deutschland stetig. Die Kommunen fordern mehr Unterstützung beim Umgang mit den Flüchtlingen.

Politik
Politik
Asylzuwachs: Städtetag verlangt mehr Unterstützung der Länder

Die Kommunen fordern angesichts der rasant steigenden Asylanträge mehr Unterstützung der Länder. "Die Städte sind selbstverständlich weiter bereit, Menschen aus humanitären Gründen aufzunehmen. Das gilt trotz des starken Anstiegs der Asylbewerberzahlen."

Politik
Politik
BGH: Asylbewerber dürfen vor Abschiebung nicht eingesperrt werden

Karlsruhe (dpa)- Viele Flüchtlinge kommen über ein anderes EU-Land nach Deutschland. Sie dürfen dann dorthin zurück geschickt werden. Einsperren geht aber nicht so einfach, entschied der BGH.

Nachrichten-Ticker
Merkel sieht Wiederannäherung an USA als langen Prozess

Die Reparatur des angeschlagenen deutsch-amerikanischen Verhältnisses wird nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) viel Zeit brauchen.

Nachrichten-Ticker
Merkel: Deutschland verdankt Snowden Erkenntnisse

Deutschland hat nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von den Informationen des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden profitiert.

Politik
Politik
Snowden: Massenüberwachung für Terrorabwehr nicht nötig

Der NSA-Enthüller Edward Snowden hat in einem Interview die verbreitete Argumentation zurückgewiesen, die Geheimdienste bräuchten immer mehr Daten, um Verdächtige aufzuspüren.

Politik
Politik
Urteil: Abschiebehäftlinge dürfen nicht ins Gefängnis

Abschiebehäftlinge dürfen bis zu ihrer Ausreise aus Deutschland nicht in Gefängnissen untergebracht werden, sondern nur in speziell dafür vorgesehenen Einrichtungen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden.

EuGH
EuGH
Richter könnten Blutspendeverbot für Homosexuelle kippen

Homo- und bisexuelle Menschen dürfen in einigen Ländern, auch Deutschland, kein Blut spenden. Ein Franzose klagte vor dem EuGH dagegen. Gutachter bestärkten ihn - und geben Hoffnung auf Veränderung.

Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer
Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer
Assange bleibt unter Ecuadors Schutz

Damit Julian Assange "an einen sicheren Ort kommt", hat Ecuador die Gültigkeit des vor gut zwei Jahren ausgestellten Asyls erneuert. Trotzdem wolle man mit Schweden kooperieren, heißt es aus Quito.

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