Was ist los mit der SPD? Saft- und kraftlos wahlkämpfen sich die Genossen durch den Sommer, voran jedoch kommen sie nicht. Dabei können die Sozialdemokraten auf grandiose Wahlkämpfe zurückblicken - und auf den Mythos der unschlagbaren "Kampa". Allein: Der derzeitigen SPD-Spitze fehlt es an Biss, Machtwillen und Zusammenhalt. Eine Analyse von Hans Peter Schütz
Was ist drin in der Box SPD? Genau wissen die Wähler nicht, was sie kriegen, wenn sie sich für die Sozialdemokraten entscheiden© Daniel Karmann/DPA
Die Wochenzeitung "Die Zeit" veröffentlichte jüngst unter der Überschrift "Gerechtigkeit für die SPD" einen Artikel, der sich las wie der Aufruf zum Schutz einer vom Aussterben bedrohten Tierart. Das Stück war der Versuch einer "Ehrenrettung" der derzeit arg gebeutelten Genossen: So schlecht, wie sie derzeit in den Umfragen stünden, so der Tenor, seien die Sozialdemokraten in der Großen Koalition gar nicht gewesen.
Das war jedoch ein vergiftetes Lob. Denn der Artikel offenbarte auch, weshalb der SPD bei der Bundestagswahl im September ein Debakel droht: Fugenlos habe sich die SPD in die Große Koalition eingefügt, hieß es, an der Stabilisierung des Sozialstaats habe sie mitgewirkt, die Krise abfedern geholfen. Und dann folgte ein fast vernichtendes Urteil: Jetzt müsse die Partei eben auch noch "Probleme lösen, sie soll Orientierung geben." Beides, so der Umkehrschluss, hat die SPD bislang nicht geleistet.
Die Analyse trifft die SPD ins Mark. Denn genau an dem Anspruch, Orientierung zu geben, eine Richtung aufzuzeigen, scheitert die derzeitige Führung der SPD tatsächlich. Zwar hat sie sich jetzt einmal mehr mit einer Wahlkampfzentrale, einer "Kampa", gerüstet. Die genießt auch einen legendären Ruf: 1998 hat die "Kampa" Schröder den Weg zu einem Wahlkampf geebnet, der ihm die Kanzlerschaft brachte. 2002 war es die "Kampa", die den Griff Edmund Stoibers nach der Macht verhinderte. Und 2005 gelang es der SPD-Wahlkampforganisation binnen weniger Wochen fast noch einmal, der SPD die Kanzlerschaft zu retten. Auch damals waren die Umfragen deprimierend schlecht für die Genossen. Seither hat die "Kampa" in der SPD einen mythischen Status.
Bloß, die wahlkämpferische Wiedererweckung der Partei funktioniert nicht mehr. Die Europawahl, ebenfalls von der "Kampa" betreut, endete im Debakel. Einsamer bisheriger Höhepunkt ihrer Kampagne zur Bundestagswahl war ein gelungener Auftritt von Kanzlerkandidat Steinmeier auf dem letzten SPD-Parteitag. Seither findet Steinmeier kaum noch statt, von Parteichef Müntefering ist nichts zu hören, Generalsekretär Heil darf in der "Kampa" nicht mitmischen, frühere "Kampa"-Spezialisten wie Matthias Machnig sind ausgesperrt. Einen echten SPD-Wahlkampf gibt es nicht. Und dies, obwohl einmal mehr die Düsseldorfer Werbeagentur Butter dafür engagiert worden ist, mit der 2005 fast noch das Wunder geschafft worden ist. Spötter in der SPD fragen: Ist Butter wieder im Geschäft, weil einer der Slogans der Agentur lautet "Wunder gibt es immer wieder"?
Die heutige Schwäche der "Kampa", ihre Unfähigkeit, die SPD über ihre Imageschwächen hinauszuführen und politisch in die Offensive zu bringen, wie sie es vor den Bundestagswahlen 1998 und 2005 geschafft hatte, hat allerdings auch tiefer liegende Gründe als konzeptionelle Schwächen in der "Nordkurve", wie die SPD-Wahlkampfzentrale im Willy-Brandt-Haus heißt. Dort sind die Wahlkampfstrategen um Kajo Wasserhövel und Hubertus Heil versammelt.
Es stimmt zwar, wenn Heil sagt, jeder Wahlkampf sei ein Unikat. Aber jeder Wahlkampf braucht auch einen überzeugend auftretenden Spitzenkandidaten. 1998 stützte sich die "Kampa" auf Lafontaine und Schröder. 2005 war es erneut Schröder, der die Vorbereitungen der Wahlkampfplaner auf seine geniale Art charismatisch umsetzte. Der telegen auftrat und thematisch noch einmal brillierte. Was damals möglich war per "Kampa"-Mithilfe lässt sich 2009 jedoch nicht wiederholen, so genial dabei vielleicht auch neue Informationstechniken und Internet eingesetzt werden.
Die zentrale Schwachstelle: Es fehlt eine kommunikative Schlüsselfigur, die die SPD programmatisch aus der Großen Koalition heraus und überzeugend mit der Botschaft nach vorne bringt: Wir führen die Republik in eine sichere Zukunft. Schröder und Lafontaine personifizierten 1998 diese Botschaft. Sie besetzten die Neue Mitte und bauten damit ihr Wählerpotential aus. Vergleichbares ist mit Steinmeier nicht möglich. Und ohne Personalisierung der Botschaften einer Partei ist ein Wahlsieg unerreichbar.
Ein zusätzlicher weiter Blick zurück auf die erste Große Koalition (1966-1969) erschließt genau, weshalb sich die SPD von heute in der grauen Zone der Gesichtslosigkeit bewegt. Weshalb sie keine klare Zielorientierung besitzt, keine strategische Linie, die sie von der Union unterscheidet in den Augen der Wähler. Damals war ein Herbert Wehner ihr Machtmacher. Heute besitzt sie keinen mehr diesen Formats in ihren Reihen. Das Spottwort des SPD-Linken Hermann Scheer, das komme davon, wenn man ehemalige Büroleiter in höchste politischen Positionen hieve, besitzt einen harten Kern. Den derzeitigen Spitzengenossen fehlt der Mumm zu weitreichenden strategischen Grundsatzentscheidungen, etwa zum rationalen Umgang mit der Linkspartei, dem die SPD-Führer von heute sich wegen ihres persönliches Hasses auf Oskar Lafontaine verweigern. Dieser Hass verstellt ihnen den Blick auf die Realität.
Horst Ehmke hat einmal an Wehner den "Machtsinn und Machtwillen" gerühmt, was in einer "so kleinbürgerlichen Partei wie der SPD" nicht häufig zu finden sei. Zu besichtigen ist diese Analyse von den SPD-Bossen Matthias Platzeck über Kurt Beck bis hin zu Franz Müntefering. Ihr Ziel war stets leicht erkennbar: Die Große Koalition sollte die Basis für eine weitere Machtbeteiligung in dieser Konstellation sein. Zu keinem Zeitpunkt ließen sie erkennen, dass sie eine alleinige Regierungsführung anstrebten.
Zu sehr machte sich auch Frank-Walter Steinmeier der Kanzlerin mit seinen politischen Positionen zum Verwechseln ähnlich. Das Ergebnis: die gesamte SPD kann leicht mit der CDU verwechselt werden. Zu oft hat sie sich vor dem Hintergrund der Agenda 2010 (von Steinmeier konzipiert!) der Union angenähert. Profilierung als Alternative fand bei der SPD nicht statt; Parteilinke, die darauf drängten, wurden als Störenfriede beiseite geschoben.
Entscheidend dafür, dass die SPD nach der Bundestagswahl 1969 den Sprung von der Großen Koalition in die eigene Kanzlerschaft packte, waren zwei Umstände.
Erstens hatte sie mit dem brillanten Führungstrio Brandt, Wehner, Schmidt eine Führungsspitze, die sich trotz erheblicher Charakterunterschiede und Zielen nicht auseinander treiben ließ. Hinzu kamen profilierte Genossen wie Karl Schiller, Gustav Heinemann und Egon Bahr. Ein personelles Potential, von dem die SPD von heute nur träumen kann. Andrea Nahles und Klaus Wowereit liegen um Klassen unter diesen Köpfen.
Zweitens waren sich die führenden Genossen jener Großen Koalition trotz aller zuweilen sehr strittigen Auffassungen in der Sache in einem Punkt absolut einig: Diese Koalition ist nur ein Zweckbündnis auf dem eigenen Wege zur Macht. Eine "limitierte Vernunftehe", wie Professor Schönhovn von der Uni Mannheim sie einmal bezeichnet hat.
Das war im Juli 2006 - weshalb Steinmeier, Steinbrück und Müntefering die darin steckende Botschaft sehr wohl hätten hören können: Vor allem haben ihre politischen Vorväter eine alleinige Richtlinienkompetenz des Kanzlers Kiesinger nie akzeptiert. Was zur Profilierung ihrer Position in der Koalition beitrug, allerdings auch zu heftigsten Kontroversen etwa über die Deutschand- und Ostpolitik oder über Fragen wie Mitbestimmung, Notstandsgesetze und Wirtschaftspolitik.
In der Wirtschaftspolitik zum Beispiel war immer klar, dank Strauß (CSU) und Schiller (SPD), welche Partei wo stand. Wo hingegen steht die SPD von heute thematisch? Irgendwo zwischen Steinbrück und Scholz, irgendwie zwischen bürgerlicher Mitte und linken Perspektiven. Kein Zentrum nirgendwo, weder in der Sache noch in den Personen. Und auf dieser Basis kann der Kanzlerkandidat kein persönliches Profil gewinnen. Auch nicht per "Kampa".
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