Sage und schreibe 40 Prozentpunkte beträgt der Abstand zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Herausforderer Frank-Walter Steinmeier in der jüngsten Forsa-Umfrage. Was macht der SPD-Mann nur falsch? Ihm fehlt ein klares politisches Profil, und hinter ihm steht eine Partei, die sich selbst verloren hat, argumentiert Hans Peter Schütz.
Kanzlerkandidat mit ernüchternden Umfragewerten: Frank-Walter Steinmeier© Yiorgos Karahalis/Reuters
Setzt sich der derzeitige Abwärtstrend der SPD fort, muss sich SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier neue Schuhe kaufen. Und in deren Sohlen eine Ziel-Botschaft einbrennen, wie wir sie schon von FDP-Chef Westerwelle kennen: "18+". Die Schuhe könnte der SPD-Mann dann im TV-Superduell mit Angela Merkel vor der Bundestagswahl als Wahlziel herzeigen. Nur ein Scherz?
Nimmt man die jüngsten Umfragen als Basis einer Wahlprognose , ist nicht mehr auszuschließen, dass sich die SPD tatsächlich auf ein Desaster zubewegt. Nur noch knapp über 20 Prozent. Steinmeier auf der persönlichen Sympathieskala lediglich auf Rang vier. Für einen deutschen Außenminister blamabel, denn die Chefs des Auswärtigen Dienstes lagen früher in der Regel - ungeachtet ihrer tatsächlichen Leistungen - sogar oft noch vor ihren jeweiligen Kanzlern. Der Vizekanzler, der jetzt immerhin schon zehn Jahre auf Spitzenpositionen Politik macht, liegt klar zurück hinter einem Wirtschaftsminister zu Guttenberg, der erst wenige Monate im Geschäft ist. Das ist eine Demütigung.
Oder besser: Das ist eine Tragödie. Denn Steinmeier ist ein guter Mann, nur nicht auf der Spitzenposition einer von der politischen Situation überforderten Partei. Ihm fehlt in den Augen der Wähler die Authentizität des eigenständigen politischen Machers. Ein Kennzeichen, das sich zu Guttenberg in geradezu atemberaubendem Tempo erworben hat. Steinmeier hat kein politisches Profil. Das hat einiges damit zu tun, dass ihm die typischen Kennzeichen einer persönlich ge- und erlebten politischen Karriere fehlen. Ein Mann ohne Ochsentour. Ohne Basisbindung. Einer, der die Macht für Gerhard Schröder organisiert und verwaltet hat. Der letztlich nur an die Spitze gekommen ist, weil es in seiner Partei keinen besseren mehr gibt.
Die Aussichtslosigkeit seines Kampfs um die Kanzlerschaft ist allerdings nur zum geringeren Teil in seiner Person begründet. Die geplante Rollenverteilung zwischen Franz Müntefering und ihm funktioniert nicht. Die innere Krise frisst sich immer tiefer in die Volkspartei SPD hinein. Ihre trotz desaströser Umfragewerte immer noch erstaunliche Ruhe beruht auf Resignation. Auch Müntefering ist überfordert.
Die SPD hat bisher keine überzeugenden konzeptionellen Antworten gefunden auf die dramatischen Veränderungen der Gesellschaft und ihres von den internationalen Finanzmärkten deformierten wirtschaftlichen Systems. Es gibt keine überzeugenden konzeptionellen Antworten auf die neuen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Entwicklungen. Die sensationellen Überlegenheitswerte der Union bei der Frage nach der politischen Kompetenz hängen damit zusammen, dass die SPD einen Großteil ihrer früheren Wählerschaft nicht mehr erreicht. Die SPD steckt in einer dramatischen Legitimationskrise.
Die einzige theoretische Chance, aus dieser Situation halbwegs unbeschädigt heraus zu kommen, bestünde in einem rigorosen Lagerwahlkampf gegen Schwarz-Gelb. Mit Steinmeier an der Spitze wird das nicht möglich sein. Lieber spielt er mit dem Gedanken, die Liberalen in eine Ampel-Koalition zu holen. Noch lieber würde er Juniorpartner einer Großen Koalition bleiben. Und dies ohne jeden Gedanken daran, dass seine SPD in den vergangenen vier Jahren durch politische Anpassung zu einer kraftlosen 20-Prozent-Partei geworden ist.
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