. .

News am 03.06.2012

Schlagzeilen Themen Mobil iPad Blogs Investigativ Hefte
22. Mai 2009, 08:31 Uhr

Der lächelnde Präsident

Wenn es nach den Deutschen ginge, wäre die zweite Amtszeit für Bundespräsident Horst Köhler schon beschlossene Sache. Wie kein zweiter Politiker schafft er es, nicht als Politiker wahrgenommen zu werden. Weil er es jedoch bisweilen allen Bürgern recht machen will, läuft er Gefahr, seinen politischen Nachlass zu entwerten. Von Sebastian Christ

Horst, Köhler, Bundespräsident, Bundesversammlung, Wahl

Horst Köhler auf dem Kirchentag in Bremen: Im Konflikt mit der Politik, in Harmonie mit den Bürgern© Nigel Treblin/ddp

Bundespräsident Horst Köhler hat keine Darlehen zu vergeben. Er kann keine Bürgschaften vermitteln, keine Konjunkturprogramme beschließen, er kann keine Banken verstaatlichen und auch keine Steuersenkungen versprechen. Köhler hat keine Macht, sagt man. Oder?

Magdeburg, Mitte Mai. Auf der Kopfseite des Hofs der "Förderanlagen und Baumaschinen GmbH" hat sich eine Gruppe Angestellter aufgereiht, gerade die Füße, in einer Linie. Die Älteren tragen Anzug, und die Jüngeren wissen nicht, wohin mit ihren Händen. In wenigen Minuten wird Bundespräsident Horst Köhler erwartet. Nach und nach schauen Gesichter hinter den Lamellengardinen des Verwaltungsgebäudes hervor, das den Hof umschließt. Ihre Blicke wirken scheu. Dann hört man drei Limousinen das Werkstor passieren. Personenschützer in dunklen Anzügen öffnen die Türen, Horst und Eva Köhler steigen aus. Lächeln, Händeschütteln, ein freundliches "Guten Morgen" an die Presse, Landespolitiker und lokale Wirtschaftsgrößen. Schließlich blickt er in Richtung der Menschen, die für ihn in Formation angetreten waren, und er blickt auch hoch zu den Fenstern, wo jetzt überall Haarschöpfe und Augenpaare zu erkennen sind. "Guten Morgen allerseits!", ruft er, und winkt ihnen zu, gerade so, als ob es seine Kollegen wären. Wie grüßt man denn einen Bundespräsidenten, wenn er einem so freundlich zuwinkt? Die Älteren wissen nicht so recht, wie sie damit umgehen sollen, sie lächeln verlegen. Aber die Jungen, die eben noch nichts anzufangen wussten mit ihren klammen Händen, lachen breit und offen und winken zurück. Wieder ein Moment, in dem Horst Köhler gepunktet hat.

Köhler ist ein sehr beliebter Bundespräsident. Laut einer stern-Umfrage von dieser Woche, die vom Meinungsforschungsinstitut Forsa durchgeführt wurde, käme er in einer Direktwahl auf 69 Prozent der Stimmen. Seine Herausforderin Gesine Schwan würde nur 15 Prozent bekommen. Schon früh hat man ihm das Etikett "Bürgerpräsident" angeheftet. Darin steckt ein Stück Bewunderung: Köhler ist mächtig, weil er populär ist. Man kann den "Bürgerpräsidenten" auch kritisch verstehen: Zum ersten Mal sieht sich ein bundesdeutsches Staatsoberhaupt dem Vorwurf ausgesetzt, er spiele Politik und Volk gegeneinander aus. Am Ende stünde nur noch mehr Politikverdrossenheit, als es ohnehin schon gibt. Das Problem, das seine Kritiker haben: Sehr schnell geraten sie in den Ruf, dem Präsidenten seine Beliebtheit zu neiden.

Köhler hat nichts Patriarchales an sich

Ein anderes Etikett würde viel besser zu Köhler passen. Eines, das ebenfalls Kritik und Anerkennung verbindet. Köhler ist in Wahrheit der „lächelnde Präsident“.

Da ist zum einen sein Auftreten als Staatsoberhaupt. Der Schwabe hat kaum etwas Patriarchales an sich. Kommt er direkt mit Bürgern in Kontakt, blüht er auf. Der Bundespräsident wirkt dann so antiautoritär wie ein sozialdemokratischer Lehrer mit "Atomkraft- nein danke!"-Aufkleber an der Stoßstange. Immer dann jedoch, wenn die bundesrepublikanisch gebotene „Amtswürde“ von ihm staatsmännisches Auftreten verlangt - etwa bei der Weihnachtsansprache im Fernsehen - läuft Köhler Gefahr, ins Roboterhafte abzugleiten. Seine Pupillen flitzen dann mühsam den Buchstaben auf dem Teleprompter hinterher, und die Herzlichkeit in seinem Blick wirkt angestrengt. Er scheint sich nicht wohl zu fühlen. Vielleicht ist sein Auftreten aber auch gerade deswegen ein bisschen weniger stromlinienförmig als das, was die Deutschen sonst aus Berlin zu sehen bekommen. Ein Ministerpräsident der Union soll ihm mal gesagt haben: "Das Volk liebt sie, weil sie kein Politiker sind." Doch das ist nur ein Teil der Wahrheit: Das Volk liebt ihn auch, weil er das Volk liebt.

"Der Bundespräsident tritt nicht auf, er ist kein Zirkusartist"

Mit dieser Haltung liegt er nicht immer auf der Linie der Angestellten im Bundespräsidialamt. Einer seiner Mitarbeiter, Mitglied der Jungen Union, antwortete stern.de auf die Frage, wo Köhler bis zur Wahl noch auftreten werde mit den Worten: "Der Bundespräsident tritt nicht auf, er ist kein Zirkusartist." Das trifft die Haltung der Konservativen zur Position des Bundespräsidenten ganz gut: Der erste Mann im Staat sollte sein Land so würdevoll vertreten, dass auch bei einem Empfang im Buckingham-Palast kein Majestätsgefälle zur Queen messbar ist. Köhler selbst jedoch sagt: "Niemand sollte erwarten, dass ich anderer Leute Schablone 'So hat der Bundespräsident zu sein' entspreche." Er selbst pflegt ein weitgehend distanzloses Verhältnis zu den Deutschen. Seine Bodyguards etwa gehören zu den freundlichsten im politischen Deutschland. Während Angela Merkels Personenschützer schon einmal schubsen und die Ellenbogen ausfahren, um das Publikum auf Distanz zu halten, drücken Köhlers Bewacher Neugierige sanft zur Seite und entschuldigen sich dafür noch. Sie lächeln dann übrigens auch.

Es passiert auch schon mal, dass Köhler ihnen ausbüchst, um mit Menschen außerprotokollarisch zu reden. In Magdeburg entwischte er seinen Bodyguards bei einer Werkshallenbesichtigung. Statt weiter geradeaus zu gehen, lief er nach rechts, um mit zwei Arbeitern zu reden, die auf einer Montagebühne standen. "Sind sie Facharbeiter hier?" fragte er. "Macht denn der Stahlpreis nicht Probleme?" Das sind keine besonders tief schürfenden Fragen. Und natürlich spricht er mit ihnen nicht über Arbeitsbedingungen, Drucksituationen und Lohnniveau. Aber es gibt den Menschen das Gefühl, dass er für sie da ist.

"Es ist fast unheimlich, wie freundlich mir Menschen begegnen"

Letztlich ist aber genau das seine größte Schwäche: Bisweilen scheint es so, als wolle er es jedem Recht machen. Auf eine geradezu amerikanische Art lächelt er sich durch die Republik. "Es ist fast unheimlich, wie freundlich mir Menschen begegnen", sagte er im Jahr 2006. Das mag sein. Aber er sucht auch nicht den Widerspruch der Bürger. Köhler fühlt sich sichtlich wohl bei dem Gedanken, dass ihn viele Menschen mögen. Er wolle "notfalls unbequem" sein, hatte er zu Beginn seiner Amtszeit gesagt. Das gilt aber allenfalls für das Verhältnis zu den Politikern. Zwei Gesetzen verweigerte er binnen kurzer Zeit im Jahr 2006 die Unterschrift. Das hat für Wirbel in Berlin gesorgt. Die Deutschen empfanden eher eine klammheimliche Freude darüber.

Köhler ist nicht ganz Unschuldig an dem Bild vom Präsidenten, der wirklich keinen Bürger enttäuschen will: Die Mittelschicht sowieso, die Reichen und Aktiven, die Leistungsträger und Anpacker seit jeher, aber auch die Benachteiligten, die Armen, die Bildungsfernen, die Schwachen. Das hat damit zu tun, dass sich sein wirtschaftspolitischer Fokus während seiner Amtszeit verschoben hat. Zwar betonte er durchaus schon im Jahr 2005 die Verantwortung der Manager für den sozialen Frieden. Ein wirkliches Anliegen war ihm damals allerdings, als über fünf Millionen Deutsche arbeitslos gemeldet waren, noch viel eher die Beseitigung eines vermuteten "Reformstaus". In einem Interview mit der Wirtschaftswoche sagte er im März 2005: "Wir brauchen Reformen über Legislaturperioden hinweg, um aus den Schwierigkeiten herauszukommen." Köhler auf die Frage, warum so wenig junge Menschen Unternehmer werden: "Weil unternehmerisches Denken und Handeln noch nicht genügend gefördert und gefordert werden. (…) Es ist ja auch bezeichnend, dass in Deutschland Innovationen zumeist aus bestehenden Unternehmen kommen." Damals galt er gemeinhin als Wirtschaftsliberaler.

Frühe Kritik an Mangergehältern

Doch schon bald änderte sich der Tenor in seinen Äußerungen, wohl auch vor dem Hintergrund sinkender Arbeitslosenzahlen. Reformen waren nun nicht mehr erste Priorität. Als im Frühjahr 2007 an den Börsen noch gezockt wurde, Derivate wie warme Semmeln weg gingen wurden und die konjunkturelle Entwicklung kräftig an Fahrt gewann, gab er der Wochenzeitung "Die Zeit" ein bemerkenswertes Interview. In dem Gespräch benannte er damals schon viele Probleme, die heute aktuell sind. "Die deutsche Automobilindustrie hat große Erfolge, und wenn wir sie nicht gehabt hätten, wäre es in Deutschland in den letzten Jahren viel schwieriger gewesen", sagte Köhler. "Trotzdem steht auch fest, dass die Automobilindustrie mit Blick auf die ökologische Entwicklung dieser Erde kein Ruhmesblatt geschrieben hat." Er forderte Manager zur Mäßigung auf und sagte: "Das aktuelle politisch-moralische Problem besteht darin, dass sich in normalen Unternehmen die Einkommensentwicklung der Spitzenmanager von der Einkommensentwicklung der Belegschaft und der breiten Bevölkerung gelöst hat. Deshalb habe ich gesagt, ich würde mir bei der Bezifferung von Managergehältern durch Aufsichtsräte mehr Maß und Mitte wünschen." Über die Verantwortung von Unternehmern sagte er: "Wenn ein Unternehmer heute nicht sieht, dass er langfristig ein Eigeninteresse an sozialer und politischer Stabilität hat, dann, glaube ich, hat er seinen Unternehmensauftrag nicht richtig verstanden." Es ist also falsch, wenn man Köhler vorwirft, er sei erst mit der Finanzkrise vom Neoliberalismus zur Sozialstaatlichkeit konvertiert.

Die beiden Leitthemen seiner Amtszeit sind jedoch abseits der Wirtschaftspolitik zu suchen. Zum einen setzt er sich seit seiner Wahl im Jahr 2004 für die Belange Afrikas ein. Köhler, der als junger Mann zusammen mit seiner Frau Eva einen Dritte-Welt-Laden betrieben hat, ist damit weltweit einer der mächtigsten Fürsprecher des Kontinents. Kein Bundespräsident seit Heinrich Lübke hat sich derart für die Entwicklungshilfe engagiert wie er. Sein zweites Thema ist die Nachhaltigkeit. Darin verbirgt sich ein weit gestreutes Interesse für verschiedene gesellschaftliche Zukunftsfragen. Köhler mahnte zur Haushaltsdisziplin, wenn das nötig war. Er unterstützte die Kurswechsel in der christdemokratischen Familienpolitik unter Ministerin Ursula von der Leyen. Und nicht zuletzt sprach er immer wieder die Folgen des demografischen Wandels an.

"Wenn alle weg gehen, dann läuft hier ja gar nichts mehr"

Darum ging es auch in Magdeburg. Köhler sitzt an einem großen Tisch mit Mitarbeitern der Förderanlagenwerke. Er hat seinen linken Fuß auf der rechten Hacke abgelegt. Die Gummisohlen zeigen nach hinten, Köhler rutscht auf seinem Stuhl herum. In der Runde sitzen auch einige junge Menschen, und er fragt sie, warum sie in Sachsen-Anhalt geblieben sind, viele junge Leute gingen ja auch rüber in den Westen, und suchen sich da eine Arbeit. "Wenn alle weg gehen, dann läuft hier ja gar nichts mehr", sagt ein junger Mann, der sich bewusst dafür entschieden hatte, in seiner Heimat zu bleiben, um sich dort eine berufliche Existenz aufzubauen. "Es geht ja nicht, dass wir eines Tages hier ein Land haben, das nur noch auf den Ackerbau setzen kann."

Man merkt, dass Köhler begeistert ist. Aus den etwas ungelenken Worten spricht Optimismus und Tatkraft. In der Politik muss er immer wieder für seine Anliegen werben. Hier hat man ihn verstanden. Der Bundespräsident lächelt.

Abstimmung

Wen würden Sie in das Amt des Bundespräsidenten wählen?

Abstimmen Ergebnis anzeigen
Von Sebastian Christ
 
 
KOMMENTARE (10 von 25)
 
aeternitas (24.05.2009, 08:43 Uhr)
70 Prozent würden angeblich Köhler wählen???
* 56 % der Befragten meinen, dass es in Deutschland eher ungerecht zugeht (Deutschlandtrend).
* 57 % sind reformskeptisch (Polis/Sinus)
* 58 Prozent halten die Hartz-Reformen alles in allem für nicht gut (ZDF-Politbarometer August 2007)
* 78 Prozent sind für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns für alle Branchen (ebd.)
* Gleichfalls 78 Prozent sind gegen die Rente mit 67.
* 73% glauben nicht daran, dass durch die Lockerung des Kündigungsschutzes und eine Ausweitung der Probezeit auf 24 Monate in ihrem Betrieb neue Arbeitsplätze geschaffen würden.
aus
http://www.nachdenkseiten.de/?p=3957
Skillet4 (23.05.2009, 01:16 Uhr)
Ergänzung:
Ein EINFALTSPINSEL wird folgendermaßen definiert:
„Jemand, der e i n f ä l t i g, leichtgläubig, dumm ist“.
Falls sich nach dieser Beschreibung hier irgendjemand jetzt als solcher wieder erkennt, sei ihm sodann gesagt: beurteile ein Buch niemals nach seinem Umschlag.
Denn auf den Inhalt kommt es an.
Xennia (23.05.2009, 00:34 Uhr)
Vertreter des Raubtierkapitalismus
Die nahezu komplette Gleichschaltung der deutschen Medien erkennt man zur Zeit recht gut daran, dass nahezu die gesamte Presse kritiklose Werbung für Köhler macht, obwohl Köhler ein Vertreter des neoliberalen Raubtierkapitalismus ist, der so viele Bürger ins Unglück gestürzt hat. Bei Köhler fallen mir seine Augen auf, sein sehr harter Blick!
Skillet4 (23.05.2009, 00:19 Uhr)
Rein repräsentativ
Ich glaube, wenn man den Herrn Köhler öffentlich mal so richtig „ins Kreuzverhör“ nähme, würde, würde der Glorienschein, mit dem man ihn dieser Tage darstellt aber ganz schnell verblassen. Der Mann ist ein Konservativer, und der Großteil des Volkes ist es auch.
Das ist hart, aber Realität. Im konservativen Weltbild braucht das Volk starke Meinungsführer. Darstellung ist hier ungleich wichtiger als Inhalte. Sie kennen es halt nicht anders. Kritik ist verpönt, was zählt ist, was erzählt und damit geglaubt wird. Ein Lächeln wie das des Horst Köhler kommt beim Volke um so mehr an. Der Mann ist als Repräsentant für sich genommen nicht die schlechteste Wahl.
Aber wer braucht das eigentlich wirklich? Ach so, Antwort siehe oben.
vegefranz (22.05.2009, 22:40 Uhr)
und was ist jetzt aus dem Einfaltspinsel von Kandidaten geworden??
eine Antwort auf meine konkrete Frage ist das - selbst bei grosszügiger Betrachtungsweise - nicht
warumdennnicht (22.05.2009, 22:29 Uhr)
vegefranz for Präsident!!!
Tiefer kann Deutschland nicht mehr sinken.
vegefranz (22.05.2009, 21:18 Uhr)
was ist eigentlich aus diesem Clown von Fernsehdetektiv geworden??
was ist eigentlich aus diesem Clown von Fernsehdetektiv geworden?? Hat sich dieser Einfaltspinsel zurückgezogen?
aeternitas (22.05.2009, 19:32 Uhr)
Sind wir heute wieder frauenfeindlich unterwegs...
hat sich schon irgendwann jemand über das schadhafte Gebiss eines männlichen Kandidaten echauffiert?
Wurde der Thierse damals gefragt, ob er im Falle einer Wahl (für ein anderes Amt) seine Frisur ändert?
Keiner der amtierenden männlichen Politiker sieht sooo hübsch aus, dass die Damen schwach werden. Warum sollte das dann bei den Frauen ein Qualitätskriterium sein???
Er soll klug sein, sie soll hübsch sein? Wird dann Heidi Klum nächster Kandidat? Claudia Schiffer?
Die Chauvikasse wäre bei euch ruckzuck voll...
Zorro01 (22.05.2009, 18:17 Uhr)
Frau Schwan
ist eine kluge, gebildete, häßliche Deutsche, die es sich erlaubt, gelegentlich dummes Zeug abzusondern, um auch die Stimmen vom linken Rand der Bundesversammlung zu ergattern.

Das ist überehrgeizig, opportunistisch, durchsichtig und letztlich schädlich für sie selbst.

Also, das „klug“ und „gebildet“ muss ich leider wieder zurücknehmen.
hamburg123 (22.05.2009, 18:09 Uhr)
Tja,
chrgue gehört wohl eher zu den dümmlicheren Auswüchsen unsrer toleranten Gesellschaft. Abgesehen davon sollte es klar sein, dass Scwan haushoch verlieren wird.
MEHR ZUM ARTIKEL
stern-Umfrage Deutsche würden Köhler wählen

Könnten die Deutschen den Bundespräsidenten direkt wählen, wäre die Entscheidung sonnenklar: 69 Prozent sprechen sich für Amtsinhaber Horst Köhler aus. Selbst unter Anhängern der Linkspartei genießt er Sympathie. Forsa-Chef Güllner spricht von einer "fatalen Situation" für die SPD. mehr...

Berlin vertraulich! Horst Köhler und die Schwaben

Wenn er will, beherrscht Horst Köhler auch Schwäbisch. Ein geburtsechter Schwabe ist der Bundespräsident dennoch nicht. Nun hat er verraten, wer ihn zu einem Einheimischen hat werden lassen. Vor allem im Verhältnis zu Polen ist die Abstammung des Staatsoberhaupts dennoch problembehaftet. mehr...