Wahl des Bundespräsidenten: Horst Köhler siegt im ersten Wahlgang
Die große Überraschung ist ausgeblieben: Die Bundesversammlung hat Horst Köhler bereits im ersten Wahlgang mit der denkbar knappsten Mehrheit wieder zum Bundespräsidenten gewählt. Köhler nahm die Wahl an, lobte Deutschlands Stärke - und wandte sich mit bewegenden Worten an seine Frau. Für Irritationen hatte zuvor gesorgt, dass er sehr lange auf sich warten ließ.
Wiedergewählt: Bundespräsident Horst Köhler ist auf Anhieb in seinem Amt bestätigt worden© Marcus Brandt/DPA
Es war schon kurios. Da ist der Plenarsaal des Bundestags rappelvoll mit den Delegierten der Bundesversammlung, die Stimmen des ersten Wahlgangs sind ausgezählt, alle warten gespannt auf die Verkündung des Ergebnisses - und dann lässt Horst Köhler alle warten. Wie ein Hotelpage steht Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU), der doch eigentlich drinnen das Ergebnis verlesen soll, vor dem Ostportal des Reichstags und wartet auf den amtierenden Bundespräsidenten, den Kandidaten Horst Köhler. Er wartet und wartet, nestelt an seinem Mobiltelefon herum - und wartet.
Möglicherweise hatte Horst Köhler zu diesem Zeitpunkt schon erfahren, dass er nicht nur der alte, sondern auch der neue Bundespräsident sein würde. Und möglicherweise genoss er es, alle warten zu lassen, seinen Sieg auszukosten, Macht zu demonstrieren. Wie auch immer: Ein paar Minuten, nachdem Köhler dann endlich eingetroffen ist, nachdem dessen Wiederwahl verkündet ist, sagt Lammert, die Verzögerung habe sich ergeben, weil man habe sichergehen wollen, dass das Wahlergebnis auch stimme. "Sie werden einsehen, dass hier ganz besondere Sorgfalt walten musste", sagt Lammert.
Denn zwar ist Köhler am Samstag in Berlin schon im ersten Wahlgang erneut gewählt worden. Allerdings mit der denkbar knappsten Mehrheit von 613 Stimmen, die für die absolute Mehrheit erforderlich sind. Das Ergebnis verkündete Lammert um kurz nach halb drei Uhr. Nach lang anhaltendem Applaus der Delegierten nahm Köhler die Wahl offiziell an.
Auf Gesine Schwan, die Kandidatin der SPD, entfielen 503 Stimmen, auf Peter Sodann, den Kandidaten der Linkspartei, 91 Stimmen, auf den Rechtsextremisten Frank Rennicke vier Stimmen. Zwei Stimmen waren ungültig, es gab zehn Enthaltungen
In einer kurzen Ansprache nach der Annahme der Wahl bedankte sich Köhler bei allen, die ihn gewählt hatten - und sagte, dass er an Deutschlands Stärke in der Krise glaube. "Unser Land steht mitten in einer Krise, die die ganze Welt erfasst hat", sagte Köhler. "Wir haben viel Arbeit vor uns, aber wir werden es schaffen. Dieses Land ist stark." Auf den Gebieten Arbeit, Bildung und Integration müsse Deutschland vorankommen, sagte Köhler. "Wir wollen uns für eine menschliche Globalisierung einsetzen", sagte er. "Helfen wir auch mit, Antworten auf die globale soziale Frage zu finden. Wir können dazu beitragen, dass mehr Gerechtigkeit in die Welt kommt."
Am Ende seiner Ansprache gestattete sich Köhler eine persönliche Bemerkung. Er versprach, auch weiterhin sein Bestes für das Amt zu geben - und wandte sich anschließend direkt an seine Ehefrau Eva-Luise, die auf der Besuchertribüne des Plenarsaals des Bundestags saß: "Und dir, Eva, möchte ich Danke sagen. Jede Stunde mit dir ist ein Geschenk", sagte Köhler.
Union und FDP demonstrieren Geschlossenheit
Das bürgerliche Lager um Union und FDP darf die schnelle Wiederwahl Köhlers nun als Erfolg und als Zeichen der Geschlossenheit werten. Entsprechend äußersten sich die Parteichefs von CDU, CSU und FDP nach der Wahl. Sie freue sich sehr, dass Köhler bereits im ersten Wahlgang gewählt worden sei, sagte Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Köhler sei der Präsident, den Deutschland jetzt brauche. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sagte: "Das ist ein schöner Tag für die Demokratie." Einen möglichen zweiten oder gar einen dritten Wahlgang hätte man vor der Europawahl Anfang Juni und der Bundestagswahl im September als Schwäche von Bundeskanzlerin Angela Merkel auslegen können.
Für die SPD ist die Schlappe ihrer Kandidatin eine halbwegs verkraftbare Niederlage. Ein zweiter Wahlgang wäre eine Überraschung, ein Sieg Schwans gar eine faustdicke Überraschung gewesen. Ein Sieg Schwans hätte wie ein Fanfarenstoß für eine rot-rot-grüne Koalition im Bund gewirkt - und die SPD gleichzeitig in eine Diskussion über ihren Koalitionswillen mit der Linkspartei gezwungen. SPD-Chef Franz Müntefering gratulierte Köhler. Zugleich zeigte er Respekt vor der SPD-Kandidatin Schwan: "Es bleibt ihr Verdienst, mit ihrem Engagement in den vergangenen Monaten die öffentliche Debatte vorangebracht zu haben", sagte Müntefering.
Der 2004 erstmals zum Bundespräsident gewählte Horst Köhler darf sich nun auf fünf weitere Jahre in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin einrichten. Die zweite Amtzeit beginnt offiziell am 1. Juli 2009, sie dauert bis 2014. Köhler ist damit nach Theodor Heuss, Heinrich Lübke und Richard von Weizsäcker erst der vierte von insgesamt neun Bundespräsidenten, der für eine zweite Amtszeit gewählt wird.
WeFind
. die Hure hat mehr Anstand !!
Interessant ist, dass die direkte Bundespräsidentenwahl in Österreich ohne Probleme funktioniert, und das Staatsoberhaupt ist dort auch nicht
DJ Ötzi oder Andy Borg! Ein Tipp: Mach dich doch einfach einmal schlau und dann melde dich wieder!
Und wenn wir uns mal anschauen, was angeblich in DSDS alles weitergewählt wird, wäre es mir lieber, wenn der Bundestag doch mehr Macht hat als ein eventuell gewählter Küblböck.
Natürlich sind meine Glückwünsche mit der Hoffnung verbunden, dass er sich eloquenter in das politische Tagesgeschäft einmischt, um seinen Worten auch Taten folgen zu lassen. Wer wissen will, was der Bundespräsident alles darf, braucht nur das Geburtstagskind Grundgesetz lesen. Liegt bei mir immer griffbereit.
Entschuldigung, wenn ich mich jetzt nicht zu manchen der Kommentare vorher äußere, aber das Wetter ist zu schön um in den Keller zu gehen.
Freiheit und Sozialismus
AoM
Und wenn er einfach etwas Menschliches zu tun hatte?
--> Damit solche Pfeifen wie Merkel und Westerwelle nicht die Möglichkeit haben, sich beim Frühstück einen Kandidaten zurechtzumauschln, der ihnen gerade in den Kram passt, weil er gerade ihre politische Linie zu vertreten scheint.
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Da kann man diesen Kostenposten doch besser direkt durchs Volk wählen lassen. Wenn es dann der Jauch wird, ists auch nicht schade drum. Schlimmer als ein Lübke kann es auch nicht werden.
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Im Idealfall schafft man diesen Pseudokönig für Monarchienostalgiker gleich ganz ab. Kostet nur viel und aufgezwungene Ruckreden brauch ich auch nicht. Wenn jemand Ruckreden halten will (wie vielleicht ein Schmidt), kann er das auch so machen. Dazu braucht man nicht irgendein Amt, das einem noch Respekt abnötigen soll.
Er kann - anders als die meisten anderen Präsidentenkollegen - kaum Einfluss auf die Politik nehmen.
Hindenburg, der mithalf, die Nazis nach oben zu hieven, läßt grüßen.
Wieso sollten wir da unsere Zeit verschwenden um ein machtloses Staatsoberhaupt direkt zu wählen? Nicht mal die Kanzlerin bzw. der Kanzler hat eine höhere Legitimation.
Und wems nicht passt: Partei gründen, die Leute überzeugen und schauen, dass man selbst gewählt wird.
