Kritik, Hohn und Spott von allen Seiten - doch die SPD bleibt ihrer Gesundheitsministerin treu. Parteichef Franz Müntefering nimmt Ulla Schmidt in Schutz und ist sich gewiss: "Die wird das überstehen." Die bange Frage ist nun, ob die SPD-Riege auch weiterhin auf sie setzt und ins Kernteam für den Bundestagswahlkampf beruft.
Während die Wellen in Deutschland hoch schlagen, hält sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (l.) in Spanien auf© Ruben Frances/DPA
Trotz anhaltender Kritik an Ulla Schmidts Dienstwagengebrauch in Spanien stellt sich die SPD hinter die Gesundheitsministerin. Der Parteivorsitzende Franz Müntefering nahm Schmidt gegen Kritik in Schutz. "Ulla Schmidt hat schon viele Male mit Vorurteilen leben müssen", sagte er am Rande einer Wahlkampfkonferenz in Hannover. Gerade in den vergangenen Wochen sei sie wegen der Honorarreform bei den Ärzten beschimpft worden, deren Honorare aber gestiegen seien. "Das ist eine gestandene Frau, die wird das überstehen, da bin ich ganz sicher." Schmidt werde den zuständigen Gremien im Bundestag "weitergehende Antworten" geben. "Dann können alle Leute sich wieder in Realismus üben und können Vorurteile vergessen und Spekulationen", sagte Müntefering.
Die Sozialdemokraten wurden durch die Angelegenheit im Wahlkampf überrascht. "Dass der Dienstwagenklau nicht bei uns in der Terminliste stand, das können sie unterstellen", sagte SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel im Deutschlandfunk. Der Wahlkampfmanager zeigte sich unbeeindruckt von dem Wirbel ausgerechnet in der Woche, in der die SPD sich auf den Bundestagswahlkampf einstimmt. "Wichtig ist, dass sie klar gemacht hat, dass sie sich korrekt verhalten hat." Ob Schmidt Teil des "Kompetenzteams" des SPD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im Herbst sein wird, wollte Wasserhövel nicht bestätigen. "Diese Fragen wird Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag auf einer Pressekonferenz beantworten", sagte er.
Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler war die Fahrt des Dienstwagens in den spanischen Urlaubsort Schmidts teurer als angegeben: Die Reise koste den Steuerzahler mindestens 9386 Euro, sagte der Geschäftsführer des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, der "Bild"- Zeitung. Allein für die Hinfahrt müssten 3800 Euro angesetzt werden, unter anderem für Benzin und allgemeine Abnutzung (1,50 Euro pro Kilometer). Hinzu kämen 114 Euro Maut-Gebühren in Frankreich und Spanien sowie mindestens sechs Hotel-Übernachtungen des Fahrers, die mit insgesamt rund 600 Euro veranschlagt werden. Für die Dienstzeit und Überstunden des Fahrers setzt der Bund der Steuerzahler weitere 4872 Euro an.
Das Gesundheitsministerium wies die Zahlen des Bundes der Steuerzahler zurück. "Die Berechnungen sind nicht nachvollziehbar", sagte eine Sprecherin Schmidts. "Das Bundesgesundheitsministerium wird dem Haushaltsausschuss des Bundestags und dem Bundesrechnungshof alle erforderlichen Informationen vorlegen." Am Vortag hatte das Ministerium betont, ein gleichwertiges Leihfahrzeug hätte allein 500 Euro am Tag gekostet. Dem stünden Treibstoffkosten von insgesamt etwa 500 Euro für die knapp 5000 Kilometer lange Hin- und Rückfahrt gegenüber. Schmidt hatte sich ihren Dienstwagen nach Spanien bringen lassen. Begründet wurde dies unter anderem mit zwei dienstlichen Terminen.
Der Fall war bekannt geworden, weil der Mercedes vor einer Woche in dem Urlaubsort Denia nördlich von Alicante gestohlen wurde. Von dem Auto fehlt weiter jede Spur, wie die Polizei in Alicante mitteilte.
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