Trotz des Wahldebakels denkt SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier nicht an einen Rückzug. Im Gegenteil: Er will die SPD durch die Opposition führen.
Frank-Walter Steinmeier denkt trotz der Niederlage nicht an Rückzug© Miguel Villagran/Getty Images
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat seine Niederlage bei der Bundestagswahl eingestanden. "Das ist eine bittere Niederlage", sagte der Außenminister am Sonntagabend in der SPD-Zentrale in Berlin. "Das ist ein bitterer Tag für die SPD." Zugleich kündigte Steinmeier an, neuer Fraktionschef und damit Oppositionsführer werden zu wollen. "Ich habe diese Verantwortung als Spitzenkandidat gern getragen, und deshalb sage ich gerade an diesem bitteren Abend: Ich werde aus der Verantwortung nicht fliehen."
Steinmeier gab zu: "Das Ergebnis ist so, dass nach Lage der Dinge CDU/CSU und FDP miteinander eine Mehrheit haben und eine Mehrheit werden bilden können." Als Opposition werde die SPD sehr genau darauf achten, wie sich die neue Regierung bewähre. "Die müssen jetzt beweisen, dass sie es können. Und ich behalte meine Zweifel, dass sie es können." Die SPD werde genau darauf achten, dass kein "Rückmarsch in die 90er Jahre" stattfinde. Unter großem Applaus der SPD-Anhänger fügte er hinzu: "Wir werden dafür kämpfen, dass es keinen Rückweg in die Kernenergie gibt."
Weiter sagte Steinmeier, die SPD habe in ihrer Geschichte stets dafür gesorgt, dass die soziale Balance nicht verloren gehe. "Diese soziale Balance zu finden, sie immer wieder neu zu schaffen, das ist die historische Mission der Sozialdemokratischen Partei. Und diese Mission ist nicht beendet."
Nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF können Union und FDP mit komfortabler Mehrheit eine neue Bundesregierung bilden. Die SPD erlitt dagegen ihr mit Abstand schlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik.
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