Ärzte-Streiks: Zarte Hoffnung auf ein Ende

Wenn alles klappt, gehören Bilder von streikenden Klinikärzten bald der Vergangenheit an© Matthias Hiekel/DPA

"Ich hoffe, dass die Streiks an den Universitätskliniken bald beendet werden", sagte der Vorsitzende der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), der niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring (CDU), nach dem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Ärzteorganisation Marburger Bund, Ulrich Montgomery. Möllring sagte, er sei "vorsichtig optimistisch".

Stillschweigen über Inhalte vereinbart

Über das Ergebnis des gut einstündigen Vier-Augen-Gesprächs im niedersächsischen Finanzministerium vereinbarten beide Seite Stillschweigen. Möllring und Montgomery würden zunächst die Tarifgemeinschaft der Länder, beziehungsweise die Gremien des Marburger Bundes informieren, sagte Ministeriumssprecher Jürgen Tostberg. Auch der Sprecher des Marburger Bundes, Athanasios Drougias, sprach von einer "konstruktiven Atmosphäre" des Gesprächs.

Es seien "Leitplanken" festgelegt worden, an denen man sich orientieren könne. Am Montag treffe sich die Tarifkommission in Frankfurt am Main, um das Ergebnis des Gesprächs zu bewerten und gegebenenfalls zu billigen. In diesem Fall sei eine Einigung über Details noch in der kommenden Woche möglich. Die Streiks würden allerdings bis zu einer Einigung fortgesetzt. Die rund 22.000 Ärzte an Unikliniken und Landeskrankenhäusern verlangen von den Ländern einen eigenen Ärzte-Tarifvertrag. Die Länder wollen dagegen, dass sich die Krankenhausärzte dem mit der Gewerkschaft ver.di geschlossenen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst anschließen. Der Streik dauert bereits fast drei Monate an.

Städtische Kliniken werden unruhig

Am Freitag war erneut Baden-Württemberg der Schwerpunkt des Ausstands, rund 1.000 Mediziner legten die Arbeit nieder. Zudem drohen jetzt auch Streiks an den kommunalen Krankenhäusern. Die Tarifverhandlungen für die 70.000 Ärzte der städtischen Kliniken waren am Freitagabend in Köln ergebnislos abgebrochen worden. Laut Marburger Bund könnte es bereits in der kommenden Woche zu ersten Warnstreiks kommen. Für 12. Juni ist die zuständige Tarifkommission einberufen, um über das Scheitern der Gespräche und eine Urabstimmung über einen unbefristeten Streik zu entscheiden. Wie an den Unikliniken will der Marburger Bund auch in den Kommunen einen eigenständigen Tarifvertrag durchsetzen. Die Gewerkschaft verlangt bessere Arbeitsbedingungen und 30 Prozent mehr Gehalt.