Treffpunkt für ambitionierte Amateurfotografie. Bilder hochladen und bewerten, sich mit anderen Austauschen. mehr...
Die Online-Tagebücher bei stern.de: Freie Autoren schreiben hier persönlich, direkt und eigenständig. mehr...
Vertiefende Informationen zu der aktuellen und den vergangenen Sendungen von sternTV. mehr...
Das Recherche-Team des stern. Erfahren Sie mehr über die Recherchespezialisten und ihre Enthüllungen von Terrorismus bis Wettmanipulation. mehr...
Sie gilt als großer Erfolg im Kampf gegen die Folgen der Wirtschaftskrise: die Kurzarbeit. Inzwischen aber steigt die Zahl der Betrugsfälle rasant an. Der Verdacht: Unternehmer zwingen ihre Mitarbeiter, trotz des Antrags auf Kurzarbeit voll weiterzuarbeiten. Von Jens Brambusch, Monika Dunkel und Michael Gassmann
Kurzarbeit sollte Jobs retten. Wird das System schamlos ausgenützt?© Oliver Berg/DPA
Es ist eine kleine Armee. Als sich der letzte Angestellte an der Stechuhr eingestempelt hat, fahren sie vor. 30 Männer und Frauen entern den Metallbauer im Landkreis Tübingen, blockieren sofort alle Ein- und Ausgänge, Tore und Türen. Unter der Federführung der Staatsanwaltschaft riegeln Beamte vom Hauptzollamt Ulm mithilfe der Bundespolizei das Firmengelände hermetisch ab. Kein Entkommen.
Sie kontrollieren die 200 Mitarbeiter, vernehmen einige von ihnen noch vor Ort und beschlagnahmen nach sechsstündiger Razzia kistenweise Unterlagen. Dokumente über Arbeitszeitkonten, Auftragseingänge, Abrechnungen. Keine 50 Kilometer entfernt wiederholt sich zeitgleich das Szenario. Dort hat der Mittelständler ein weiteres Werk. Seitdem sind vier Wochen vergangen. Der Staatsanwaltschaft Tübingen stehen arbeitsintensive Wochen bevor. Vielleicht sogar Monate, wie Staatsanwalt Alexander Hauser sagt. Vor Herbst rechnet er nicht mit einem Ergebnis der Ermittlungen.
Der Verdacht wiegt schwer: Das Unternehmen hat Kurzarbeit angemeldet - wie seit Oktober 2008 bundesweit 109.500 Betriebe mit 3,07 Millionen Betroffenen. Obwohl der Staat einen Teil der Lohnkosten zahlt, soll der Geschäftsführer seine Angestellten zur Vollzeit verdonnert haben. Ehemalige Mitarbeiter haben Anzeige erstattet. Laut Staatsanwaltschaft Tübingen geht es um Betrug in Höhe von 290.000 Euro.
Zur Vertuschung soll die Arbeitszeiterfassung manipuliert worden sein. Der Chef habe seine Angestellten angehalten, nach der Hälfte der regulären Arbeitszeit auszustempeln - aber dennoch weiterzuarbeiten, teilt die Staatsanwaltschaft mit. "200 Personen sind in den Fall involviert", sagt Hauser. Alle müssten jetzt befragt werden. "Wenn an den Anschuldigungen etwas dran ist, dann bekommen wir das auch raus." Der eine oder die andere werde bei den Befragungen einknicken, glaubt Staatsanwalt Hauser.
Die Razzia bei Tübingen ist kein Einzelfall: In Baden-Württemberg wird gegen 31 Unternehmen ermittelt, in Nordrhein-Westfalen sind es 14, ebenso viele im Bereich Niedersachsen-Bremen. Bundesweit sind 98 Betriebe im Visier der Fahnder.
Das Kurzarbeitergeld rettet nicht nur Menschen vor der Arbeitslosigkeit. Es weckt auch Begehrlichkeiten. Nach der Abwrackprämie rollt die nächste Abzockwelle an. Wie bei der Verschrottungsprämie soll die Hilfe "schnell und unbürokratisch" bei den Betrieben ankommen, wie Bundesarbeitsminister Olaf Scholz sagt. Das heißt: keine lange Prüfung, wenig Kontrollen. Betrug und Missbrauch werden so leicht. In diesem Jahr wurden bereits 1,5 Mrd. Euro an Kurzarbeitergeld ausgezahlt, allein im Juli wird es deutlich mehr sein als 2008 insgesamt.
Auf die Gesamtheit der Unternehmen gesehen sind 98 Fälle von mutmaßlichem Missbrauch keine extrem hohe Zahl. Aber der Anstieg ist alarmierend. Binnen vier Wochen hat sich die Zahl der Ermittlungen verzehnfacht. Und das ist erst der Anfang, vermuten Staatsanwälte. Wenn erst mal die Entlassungswelle komme, würden viele Arbeitnehmer nachträglich ihren Chef anschwärzen, so die Erwartung.
Möglichkeiten zum Betrug gibt es viele. "Die Kreativität der Arbeitgeber hat zugenommen, Fälle zu konstruieren, die an der Grenze des rechtlich Möglichen liegen", sagt Werner Eichhorst vom Bonner Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA). Auch er hat von diversen Betrugsversuchen gehört. "Unternehmen beantragen Kurzarbeit, aber nötigen ihre Mitarbeiter, voll weiterzuarbeiten. Es wird mehr getrickst als früher."
Kaum jemand weiß das besser als Katja Hoffmann. Sie sitzt im Zimmer 442 der Arbeitsagentur Berlin-Neukölln. In diesem sehr kleinen, sehr funktionalen Büro wälzt sie Akten. Sie und ihr Team von 22 Leuten entscheiden, welcher Betrieb und welcher Mitarbeiter im Berliner Süden Kurzarbeitergeld bekommen und wer nicht.
Täglich stoßen sie auf immer skurrilere Anträge: Da beantragt ein Mediziner für seine Arzthelferinnen Kurzarbeit, da er wegen der Budgetierung gegen Ende des Quartals die Behandlung von Patienten einschränken müsse und somit seine Sprechstundenhilfen weniger zu tun hätten. Oder der Fall eines Nachhilfeanbieters, der sich für die Zeit der Sommerferien seine pädagogischen Kräfte vom Arbeitsamt bezahlen lassen möchte. Beide hat sie abgelehnt.
Auch die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg hat etliche solcher Fälle parat. Kurios der Fall des Eishockeyklubs Kölner Haie, der seine Spieler auf Kurzarbeit setzen möchte und sich das Geld von der BA holen will. Die Begründung: Die Profis haben die Play-off-Runde nicht erreicht. Oder der Betreiber eines Golfplatzes, der wegen schlechten Wetters Kurzarbeit beantragt.
WeFind
Stellenangebote 
