Hartz IV: Abgesoffen

Richter Michael Kanert in seinem Büro, versunken in - und hinter - Aktenstapeln; insgesamt 11.000 Hartz-IV-Verfahren aus den Vorjahren müssen noch aufgearbeitet werden© Thorsten Futh

Der Bürger ist nervös und misstrauisch. Er war noch nie vor Gericht. Er heißt Patrick McGowan und will lieber keine Fragen beantworten, draußen auf dem Gang vor dem Verhandlungssaal 7 des Sozialgerichts in Berlin. Vielleicht hat der Gegner ja einen Spion geschickt? Der Gegner ist das Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf, und der Bürger weiß nicht, dass sich der Gegner diese Mühe niemals machen würde. Für so was hat ein Jobcenter weder Zeit noch Leute noch Laune.

Der Bürger ist 23 Jahre alt und arbeitsloser Gartenbauer. Der Gegner bringt ihn jeden Monat um 6 Euro und 53 Cent. Der Bürger hat gefragt, wieso. Hat Beschwerde eingelegt und Widerspruch, aber irgendwie hat das alles zu nichts geführt. Deswegen kämpft er jetzt hier. Vor Gericht. Der Himmel ist blau, und die Sonne knallt hart und weiß durch die Fenster in den Gerichtssaal mitten in der Mitte Berlins, direkt gegenüber dem neuen Hauptbahnhof. Hier findet er statt, der tägliche Kampf: Bürger gegen Behörde.

Es sind die Tage, in denen in ganz Deutschland die Steuerfahnder ausschwärmen wie hungrige Bienen, um Milliardenbeträge abzustauben von gierigen Reichen. Und in denen die Leute hier sich fragen, warum das nicht schon lange passiert ist, und zwar mit dem gleichen Aufwand, mit dem die Behörden versuchen, den Armen mal 18 Euro abzujagen und mal 100, mal 6,53 Euro und mal bloß 12 Cent.

Die Klageflut an die Sozialgerichte nimmt kein Ende

Michael Gädeke ist 36 Jahre alt, aber er sieht trotz seiner schwarzen Robe viel jünger aus. Er ist eigentlich Verwaltungsrichter, aber seit zwei Jahren hilft er, der Klageflut an den Sozialgerichten beizukommen. Allerdings fragt er sich manchmal, ob wirklich schon der Zenit erreicht ist. Er und seine beiden Kollegen haben heute schon den dritten Fall in Saal 7 verhandelt, dabei ist es noch nicht mal elf. Alle drei Fälle hat der Beklag te, das Jobcenter Steglitz-Zehlendorf, vertreten durch Frau D., verloren. Aber Frau D. scheint nicht sonderlich betrübt.Sie macht ein gleichgültiges Gesicht und sagt leise: "Auf Wiedersehen." Morgen schon oder übermorgen wird sie wieder hier sitzen. Mal gewinnen, meistens verlieren. Mal 6,53 Euro, mal 100 Euro und mal 12 Cent. Es geht ja nicht ums Geld. Es geht ums Prinzip.

Jetzt also: Patrick McGowan gegen das Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf, vertreten durch Herrn B. Herr B. hat zwei goldene Ohrringe und einen altersschwachen Rollkoffer, in dem er seine Akten hinter sich her zieht. Es geht um Patrick McGowans 6,53 Euro, die das Jobcenter monatlich abzieht. Patrick McGowan will Gerechtigkeit.

Der Mann in der schwarzen Robe fragt, woher das warme Wasser in seiner Wohnung komme. Patrick McGowan sieht ihn verständnislos an. "Ich dreh am Hahn, und warmes Wasser kommt raus", antwortet er. "Haben Sie einen Boiler?" Keine Ahnung, worauf das Hohe Gericht hinauswill. "Ich bin jetzt kein Techniker", sagt Patrick McGowan vorsichtig. "Da hängt so ein Dings an der Wand, da kommt das warme Wasser raus." "Kann auch ein Durchlauferhitzer sein", wirft Herr B. ein. "Ist es aber nicht", sagt Richter Gädeke. Das Hohe Gericht hat nämlich höchstselbst beim Vermieter angerufen. Der hat bestätigt, dass die Kosten für Warmwasser nicht in der Miete enthalten sind. Somit hat das Jobcenter die 6,53 Euro zu Unrecht vom Grundbedarf abgezogen. Somit hat das Jobcenter verloren. Herr B. sieht das auch ein. Wieder ein Fall erledigt.

Michael Gädeke reicht Herrn B. die Akte rüber, locker hundert Seiten, die nicht nur Gädeke und B., sondern auch Sachbearbeiter studiert, abgezeichnet, hin- und hergeschickt und in den Computer eingegeben haben. Bleibt die Frage, warum nicht Herr B. selbst mal beim Vermieter angerufen hat. Dann hätte der Bürger nicht prozessieren müssen. Aber die Frage stellt niemand. Nächster Fall.

Hartz IV

Am Anfang stand der Traum: Die alte Sozialhilfe ist tot. Es lebe Hartz IV. Schluss mit dem ewigen Gezerre um Wintermäntel und Windelkisten, Schulranzen und Sommersandalen, das Genörgel und Geprüfe und Gestreite. Pauschal sollte es sein, damit gerecht, damit einfach, damit schnell. Die Hoffnung auf das Prinzip Bierdeckel schimmerte durch. Jeder kriegt 347 Euro, plus Miete plus Heizung. Was er damit macht: sein Bier. Nix Geld für neue Regalwand? Jeden Monat zwei Euro zurücklegen. Waschmaschine kaputt? Pech. Sparen oder mit der Hand waschen. Deutschland sollte ein anderes Land werden, voller mündiger Bürger, die selbst wissen, wofür sie ihr Geld am besten ausgeben. Und in der Zeit und mit dem Geld, die mit diesem genialen System eingespart werden, kann der Berater den Arbeitslosen, der jetzt Kunde heißt, ausführlich beraten und fordern und fördern.

Richter Michael Gädeke (M.) mal wieder im Clinch mit der Vertreterin eines Jobcenters© Thorsten Futh

Eine gute Idee. Aber sie endete wie der Bierdeckeltraum. Vielleicht, weil es nicht erträglich scheint, dass womöglich einer zu viel kriegt. Oder weil alles viel teurer wurde als gedacht. Schon im ersten Jahr 2005 stiegen die Kosten allein für das Arbeitslosengeld II von erwarteten 14,6 Milliarden auf tatsächliche 25,6 Milliarden - es gab einfach viel mehr Berechtigte als angenommen. Auch im Jahr 2007 waren die angesetzten 21,4 Milliarden noch zu wenig. Also fing man an nachzuhaken: Wenn einer mit Strom seinen Boiler heizt und das Amt die Kosten für Miete und Energie trägt und wenn der Strom nicht nur zum Heizen benutzt wird, sondern auch zum Duschen, und wenn das Geld zum Duschen ja schon im Grundbedarf enthalten ist: Dann kriegt der das Geld zum Duschen ja zweimal. Das ist doch total ungerecht. Also zieht man die Warmwasserpauschale wieder ab. Klarer Fall.