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Inkrafttreten

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Nachrichten-Ticker
Leutheusser hofft auf rasches Inkrafttreten von Beschneidungsgesetz

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hofft auf ein baldiges Inkrafttreten des Beschneidungsgesetzes, das am Mittwoch im Bundestag zur Abstimmung steht.

Nachrichten-Ticker
Schäuble: ESM-Inkrafttreten Zeichen für Verlässlichkeit der Eurozone

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht im Inkrafttreten des ständigen Euro-Rettungsfonds ESM ein Zeichen für die Verlässlichkeit der Eurozone.

Nachrichten-Ticker
Rettungsfonds-Chef erwartet Inkrafttreten des ESM am 9. Juli

Trotz der Schwierigkeiten bei der Ratifizierung des dauerhaften Euro-Rettungsfonds ESM in Deutschland erwartet der Chef des bisherigen Euro-Fonds (EFSF), Klaus Regling, ein Inkrafttreten des Fonds am 9.

Politik
Politik
Bildungspaket: Bund und Kommunen ziehen Bilanz

Zwei Jahre nach Inkrafttreten des Bildungspaketes für bedürftige Kinder legen Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) und die kommunalen Spitzenverbände heute in Berlin eine Bilanz vor.

Wirtschaft
ROUNDUP: Niederlage für Novartis bei Bewertung von Arzneimitteln

Im Streit um die Nutzenbewertung von Arzneimitteln hat der Pharmakonzern Novartis eine Niederlage erlitten. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg wies am Mittwoch eine Klage gegen eine Überprüfung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen, Ärzten und Kliniken ab.

Nachrichten-Ticker
Euro-Rettungsfonds ESM offiziell aus der Taufe gehoben

Die Eurozone hat den ständigen Euro-Rettungsfonds ESM und somit ihr wichtigstes Instrument im Kampf gegen die Schuldenkrise aus der Taufe gehoben.

Nachrichten-Ticker
Nur kurzes Durchatmen nach ESM-Urteil für Eurozone

Die Eurozone atmet auf nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsfonds ESM, welches das Inkrafttreten des Fonds ermöglicht.

Nachrichten-Ticker
Womöglich Kompromiss im Steuerstreit mit der Schweiz

Im Streit um das Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz ist womöglich ein Kompromiss in Sicht.

Nachrichten-Ticker
Womöglich Kompromiss im Steuerstreit mit der Schweiz

Im Streit um das Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz ist womöglich ein Kompromiss in Sicht.

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