Lebensmittelrecht: Codex Alimentarius

Generaldirektor der WTO, Pascal Lamy - Streitigkeiten unter Handelspartnern werden bei der WTO auch mit Hilfe des Codex beigelegt© Martial Trezzini/AP

Unter dem futuristisch klingenden Namen "Codex Alimentarius" verbirgt sich eine Sammlung von Standards für Lebensmittel, Lebensmittelzutaten und -zusatzstoffe mit internationaler Gültigkeit. Der Codex erfasst alle Bereiche des Lebensmittelrechts (Futtermittel, Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Hygiene, Kontrollen usw.) und gibt Empfehlungen für Regelungen.

Die Richtlinien und Standards des Codex sind im europäischen Lebensmittelrecht und damit auch im deutschen Lebensmittelrecht umgesetzt.

Wer erarbeitet den Codex?

Diese Sammlung der Standards wird von der so genannten Codex-Alimentarius-Kommission (CAC) herausgegeben. Dies ist eine gemeinsamen Fachorganisation der FAO (Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen) und der WHO (Weltgesundheitsorganisation). Sie wurde 1968 gegründet und hat die Aufgabe, weltweite Standards, Richtlinien und Empfehlungen für Lebensmittel zu erarbeiten.

Heute gehören der CAC insgesamt 170 Staaten aus allen Regionen der Welt an. Die Kommission tagt alle zwei Jahre in Rom oder Genf, ihre Komitees und Arbeitsgruppen der CAC treffen sich aber häufiger. Bei Abstimmungen müssen alle Mitgliedstaaten mit den getroffenen Vereinbarungen einverstanden sein.

Bedeutung im weltweiten Handel

Besondere Bedeutung erlangen die Empfehlungen des Codex auch durch die Welthandelsorganisation WTO. Die Organisation stellt Regel für den Handel zwischen seinen Mitgliedern auf und nimmt die Standards des Codex als Richtlinien dafür, ob ein Produkt auf dem Weltmarkt gehandelt werden darf. Wenn ein Staat beispielsweise ein Produkt von seinem nationalen Markt fernhalten will, muss es dies mit Hilfe des Codex Alimentarius begründen. Dies gehört zu den Verfahren der Streitbeilegung bei der WTO.

Ein Beispiel für einen solchen Fall ist der Streit um die Mais-Sorte Bt10 zwischen den USA und der EU. Dieser Mais ist gentechnisch verändert worden und wird in den USA regulär angebaut. Da die Risiken für die menschliche Gesundheit beim jetzigen Stand der Forschung nicht abzusehen sind, hat die EU Einfuhr, Vertrieb und Verarbeitung dieses Gen-Mais verboten. Die EU beruft sich dabei auf die Standards des Codex Alimentarius und hat so die Möglichkeit ein Hemmnis im Handel mit den USA aufzubauen.