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Die EZB handelt wie ein Feuerwehrmann, der stolz auf einen neuen Feuerlöscher zeigt. Erst wenn man das Kleingedruckte liest, wird klar: Das Gerät ist nur bedingt einsetzbar. Ein Kommentar von Andreas Hoffmann
Will die Märkte täuschen: EZB-Präsident Mario Draghi© Alex Domanski/Reuters
Es klingt wie schlecht ausgedacht: Ein Handvoll Geldmenschen trifft sich in Frankfurt in einem Bürogebäude, um zu diskutieren. Doch über das, was sie beraten, redet halb Deutschland mit. Und das Ergebnis bestimmt, ob Milliarden von Dollars oder chinesischen Renminbi nach Europa fließen.
Dass die Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) so viel Aufmerksamkeit bekam, ist leicht erklärt. Die EZB gilt als der beste Krisenmanager. Sie hat gehandelt, wo Politiker nur geredet haben, und sie hat dabei erstaunlich wenig Fehler gemacht. Deswegen könnte sie das Ende der Krise einleiten, glauben viele. Die EZB hat ihre bislang größte Waffe rausgeholt – es ist die erwartete Ankündigung, unbegrenzt Staatsanleihen von klammen Eurostaaten aufkaufen zu wollen. Um es in der Sprache der Finanz-Krieger zu sagen: Die Euro-Fighter haben die "Bazooka" rausgeholt.
Doch auf die nachhaltige Durchschlagskraft dieser Waffe sollte keiner leichtfertig bauen. Nicht nur, weil die Krise zu kompliziert ist, um mit einem Schlag gelöst zu werden. Vor allem, weil der Beschluss der EZB gut gemeint, aber schlecht gemacht ist. Die Notenbanker haben eine gute Idee geschreddert, bis sie untauglich geworden ist.
Die Ursprungsidee war es, den Krisenländern kurzfristig aus der Klemme zu helfen. Die EZB wollte Staatsanleihen kaufen und so die Zinsen für diese Papiere senken. Länder wie Italien oder Spanien müssten dann weniger für ihre Schulden zahlen. Der Kauf hätte auch psychologisch positiv gewirkt. Die Zinsen für Staatsanleihen wirken wie ein PANIK-O-MAT. Steigen sie, bekommt ein Land schlechter Geld und die Experten raunen: "Uih, uih, uih, wie lange können die noch das bezahlen." Euroland brennt lichterloh.
Mit der Realität hat der Panikmodus nichts zu tun. Normalerweise müssten die Zinsen der Krisenländer sinken, weil die Regierungen die Probleme anpacken. Sie sparen und modernisieren Strukturen, doch diese Fortschritte werden nicht belohnt. Die Anleihezinsen bleiben hoch.
Belohnt werden Schuldenmacher wie Japan oder die USA. Oder Nichtstuer, wie wir Deutschen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) repariert nicht die Mängel unseres Steuer- und Abgabensystems, sondern spendiert lieber Milliarden für Familien, Hoteliers oder Apotheker. Dafür gibt es Super-Niedrigzinsen von den Märkten.
Dass die EZB diesen Unsinn eindämmen will, ist vernünftig. Auch wenn hiesige Experten den Unsinn als höhere Weisheit der Finanzmärkte preisen. Doch was die EZB plant, wird wenig helfen. Es ist zu kompliziert. So müssen die Euro-Rettungsschirme EFSF und ESM Anleihen kaufen, bevor die EZB welche kauft. Außerdem müssen die jeweiligen Länder offiziell Hilfen beantragen. Doch gegen einen solchen Canossa-Gang sträuben sich die Staaten. Zu recht. Sie werden dann abgestraft. Die Ratingagenturen stufen sie herab, Geld erhalten sie noch schlechter.
Im Grunde handelt die EZB wie ein Feuerwehrmann, der stolz auf einen neuen Feuerlöscher zeigt - bis man das Kleingedruckte liest. Da heißt es: Das Gerät darf erst eingesetzt werden, wenn am Brandherd alle Feuerwehren eingetroffen sind und ihre Schläuche leer gespritzt haben. Anders ausgedrückt: EZB-Präsident Mario Draghi will die Märkte bluffen und hofft, dass dort die Gebrauchsanweisung für seinen Feuerlöscher nicht gelesen wird.
Dass die EZB so mutlos wirkt, hat einen Grund. Die Notenbanker haben Angst vor den vielstimmigen Eurorettern. Keiner weiß eigentlich mehr, was die Regierungschefs wollen. Am meisten verwirren die Deutschen. Das zeigt die Debatte um das Ankaufsprogramm exemplarisch. Merkel stützt das Vorgehen von EZB-Chef Mario Draghi. Aber sie stärkt auch Draghis Gegner Bundesbankchef Jens Weidmann, der das Programm ablehnt. Ähnlich vieldeutig geben sich Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), FDP-Chef Philip Rösler und andere Spitzen der Regierung. Man ist für die EZB und gleichzeitig dagegen. Dass sie mit solcher Verwirrung die Krise nähren und die EZB schwächen, ist ihnen egal.
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