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Die Last mit der weißen Pracht

6. Dezember 2012, 16:42 Uhr

Schneeflocken liebt jeder, eisglatte Wege niemand. Auf Hausbesitzer und Mieter wartet im Winter jede Menge Arbeit. Und auch Autofahrer müssen einiges bedenken.

Gehwegräumung, Winterpflichten, Glatteis

Das Räumen des Gehwegs ist eine lästige Pflicht, die häufig vernachlässigt wird.©

Die kalte Jahreszeit bringt jede Menge Pflichten mit sich. Am Härtesten trifft es Haueigentümer und Mieter, die zur Räumung der Gehwege verpflichtet sind. Ihre Pflichten sind umfassend, geräumt werden muss von früh morgens bis spät abends. Nur für die Fahrbahn der Straße und öffentliche Wege in den Grünanlagen ist der Staat zuständig. stern.de sagt Ihnen, welche Arbeiten auf Sie zukommen.

Wer muss räumen oder streuen?

Grundsätzlich ist der Eigentümer für den Winterdienst zuständig. Er kann diese Aufgabe an einen professionellen Räumdienst, den Hausmeister oder an die Mieter übertragen. Dies muss aber von Anfang an ausdrücklich im Mietvertrag oder der Hausordnung geregelt sein. Dennoch bleibt der Vermieter mitverantwortlich und muss kontrollieren, ob das Räumen und Streuen auch klappt. Er muss auch Schneeschaufeln, Besen und Streumittel bereitstellen.

Wo muss geräumt oder gestreut werden?

Schnee geschippt und bei Glätte gestreut werden muss vor allem auf dem Bürgersteig vor dem Haus. Dabei reicht es, wenn ein Streifen von ein bis 1,20 Meter Breite frei ist, so dass zwei Fußgänger aneinander vorbei kommen. Bei wenig genutzten Wegen reicht ein halber Meter. Der Weg für parkende Autofahrer zum Bürgersteig braucht nicht extra geräumt werden. Auf dem Grundstück muss der Haupteingang, der Weg zu den Mülltonnen, Stellplätzen oder Garagen frei sein. Als Faustregel gilt: Streuen ist wichtiger als Schnee schippen, denn Sicherheit geht vor Bequemlichkeit. Granulat oder Sand sind in der Regel erste Wahl. Streusalz ist vielerorts verboten.

Wann muss geräumt werden?

Die Urteile sind hier nicht eindeutig. Auf jeden Fall aus Ruhegründen nicht vor sechs Uhr, aber wegen des einsetzenden Verkehrs spätestens bis sieben Uhr morgens. Abends gilt ebenfalls wegen der Ruhezeiten 22 Uhr als späteste Räumzeit. Ausnahmen gelten etwa für Gastwirte, die während ihrer Öffnungszeiten immer für freie Wege sorgen müssen. Bei Dauerschneefall oder ununterbrochenem Eisregen kann abgewartet werden, bis sich das Wetter beruhigt hat. Andererseits muss je nach Witterung auch mehrmals täglich zu Schaufel und Streumittel gegriffen werden.

Wohin mit dem Schnee?

Bei starkem Schneefall stellt sich irgendwann die Frage, wo der Schnee hin geschippt werden kann. Nicht erlaubt ist es, den Schnee vom Gehweg auf die Straße zu schaufeln. Auch Nachbars Grundstück ist tabu. Bleiben also nur eigene Flächen, wenn der Platz auf dem Gehweg nicht mehr ausreicht.

Was ist, wenn der Mieter im Urlaub oder krank ist?

Wer verhindert ist, egal ob urlaubsbedingt, wegen einer Erkrankung oder aus beruflichen Gründen, muss für eine Vertretung sorgen. Das kann der Nachbar sein, notfalls muss ein professioneller Winterdienst eingeschaltet werden. Alte Menschen und Behinderte können von ihrer Verpflichtung entbunden werden - aber nur, wenn es ihnen wegen ihrer Gebrechen unzumutbar ist, müssen sie sich nicht um einen Ersatz bemühen. Das funktioniert jedoch nur, wenn sie Mieter sind, als Eigentümer müssen sie ihrer Verpflichtung immer nachkommen.

Wer kommt für Schäden auf?

Stürzt ein Fußgänger auf einem ungestreuten oder ungeräumten Weg und verletzt sich, steht ihm Schmerzensgeld und Schadensersatz zu - von der Übernahme der Behandlungskosten bis hin zum Ausgleich für einen möglichen Verdienstausfall. Hier kann die private Haftpflichtversicherung einspringen. Eigentümer von Mehrfamilienhäusern benötigen eine Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung. Aber Vorsicht: Auch Fußgänger müssen aufpassen und sollten sich bei Schnee und Eis entsprechend vorsichtig bewegen. Auch ihnen ist es zuzumuten sich mit geeigneten Schuhen auszurüsten.

Wie sehr beansprucht die Verpflichtung?

Die Pflichten sind erdrückend: Räumen zwischen sechs und sieben Uhr morgens und bis 22 Uhr, bei Schneefall auch zwischendurch. Berufstätige können den Räumdienst kaum wahrnehmen. Auch ein Urlaub im Winter ist kaum möglich, es sein denn, man findet einen Vertreter. Ein professioneller Räumdienst ist meist die bessere Wahl. Die Kosten werden allerdings auf die Mieter umgelegt.

Wer haftet, wenn eine Dachlawine auf Bürgersteig oder Straße stürzt?

Hausbesitzer haften nicht in jedem Fall. Die Gerichte haben die Ansprüche an den Schutz vor Dachlawinen auch je nach Region unterschiedlich ausgelegt. In schneereichen Gegenden wie etwa dem Alpenraum sind Schneefanggitter vorgeschrieben. Fehlen diese oder sind sie falsch montiert liegt eine strafbare Pflichtverletzung des Hausbesitzers vor. In schneearmen Gebieten - etwa am Oberrhein - gibt es dagegen keine Pflicht für solche Gitter. Dort muss aber der Hauseigentümer vor drohenden Dachlawinen warnen, wenn er zum Beispiel nach starken Schneefällen durch einsetzendes Tauwetter Anhaltspunkte für eine drohende Gefahr für Passanten oder geparkte Autos hat.

Winterreifen für Pkw

Der Gesetzgeber schreibt im Winter eine geeignete Bereifung vor. Wer sich nicht daran hält, dem droht ein Bußgeld. Ausreichend sind Reifen mit der nicht geschützten "M + S"-Kennung, empfehlenswert sind echte Winterreifen mit dem Schneeflockensymbol. Es gibt keine generelle Winterreifenpflicht im Winter. Wenn der Wagen bei Schnee und Matsch nicht benutzt wird, darf man an den anderen Tagen auch mit Sommerreifen fahren.

Schneeketten vorgeschrieben

Viele Straßen in Gebirgen dürfen, wenn sie mit Schnee bedeckt sind, nur mit Schneeketten befahren werden. Ausgenommen sind Fahrzeuge mit Allradantrieb und Winterreifen.

Autofahrer müssen für freie Sicht sorgen

Bevor der Wagen startet, müssen die Scheiben und Rückspiegel von Schnee und Eis befreit sein. Frontscheibe, vordere Seitenscheiben und Rückspiegel müssen freigekratzt werden. Kleine Sichtlöcher reichen nicht aus.

Warmlaufenlassen ist verboten

Unnötiges Laufenlassen des Motors ist verboten, dazu wird auch das Warmlaufen des Motors gezählt. Ein moderner Motor nimmt keinen Schaden, wenn er sofort losfährt. Der Sicherheitsgewinn einer vorgewärmter Heizung gilt als nicht ausreichend. Der Betrieb einer Standheizung ist dagegen nicht verboten.

Gernot Kramper mit Agenturen
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