Johann Hahlen

Johann Hahlen

16.09.2005 18:00

Der Herr der Stimmzettel

Dass 62 Millionen Bürger am Wahltag ihre Stimme abgeben können und wenige Stunden später das Ergebnis errechnet ist, verlangt umfangreiche Vorarbeiten. Für den reibungslosen Ablauf ist Bundeswahlleiter Johann Hahlen verantwortlich.

Nachwahl in Dresden

09.09.2005 11:58

Linkspartei behält sich Klage vor

Die Linkspartei fürchtet, dass die Nachwahl in Dresden die Chancen ihrer Direktkandidaten schmälern könnte, und überlegt gegen die spätere Abstimmung zu klagen. Noch in der Wahlnacht soll ein vorläufiges Ergebnis bekannt gegeben werden. Inzwischen steht der Termin für die Nachwahl fest.

Konjunktur

15.01.2004 09:57

2003 schrumpfte die deutsche Wirtschaft

Erstmals seit dem Rezessionsjahr 1993 ist das Bruttoinlandsprodukt, das die deutsche Wirtschaftsleistung beschreibt, real zurückgegangen. Angestiegen ist dafür das öffentliche Defizit: 4,0 Prozent.

Blog "Hans-Martin Tillack"

15.06.2009 21:39

Junge Frauen haben keine Ahnung

Heute war ich als Experte zu einer Anhörung im Innenausschuss des Bundestages geladen. Zum Glück bin ich ein Mann, schon ein bisschen älter und graumelierter. Sonst hätte meine Meinung wahrscheinlich genauso wenig interessiert wie die der wohl besten Sachkennerin in der Runde. Der Innenausschuss hatte Sachverständige geladen , die erklären sollten, wie sich die wuchernde Berliner Lobbyszene besser kontrollieren lasse. Weil ich darüber in meinem neuen Buch einiges geschrieben hatte, schlug mich der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann als Teilnehmer vor (ich gehöre seiner Partei übrigens weder an, noch stehe ich ihr übertrieben nahe). Ebenfalls nominiert und zwar von der Linkspartei war Heidi Klein von der Kölner Organisation Lobbycontrol . Die wirbt seit einigen Jahren mit Verve für ein Lobbyregister nach dem Muster der USA, in dem Firmen offen legen müssten, wie viel Geld sie ausgeben, um die Politik zu beeinflussen. Und Lobbycontrol verlangt Abkühlfristen für scheidende Minister, innerhalb der die ehemaligen Amtsinhaber nicht ohne jedes Federlesen neue Jobs in der Wirtschaft annehmen dürfen. So wie das auch in den USA, Großbritannien und anderen entwickelten Demokratien nicht so einfach erlaubt ist wie bei uns. Klein kennt sich also sehr gut aus, wurde aber während der zweistündigen Anhörung praktisch nie etwas gefragt. Vielleicht weil der Linkspartei-Abgeordnete Wolfgang Neskovic einen Großteil der Zeit in einem anderen Ausschuss weilte. Vielleicht auch, weil die anderen Experten männlicher und grauhaariger waren als die 31-jährige Klein. Genauere Kenntnisse der Lobbygesetzgebung in den USA oder in anderen EU-Staaten hatten nicht alle. Trotzdem war es interessant zu hören, dass selbst der ehemalige Staatssekretär im Innenministerium, Johann Hahlen, ein verpflichtendes Lobbyregister unterstützte. Die CDU hat damit bisher noch Schwierigkeiten. Ebenfalls aufschlussreich, dass auch der Vizepräsident des Bundesrechnungshofes, Norbert Hauser, gesetzlich festgelegte so genannte Karenzzeiten für ausscheidende Minister guthieß. Damit würde Deutschland endlich Forderungen des Europarats erfüllen. Und dem Beispiel eines Landes wie Großbritannien folgen, wo es nicht ohne weiteres möglich wäre, erst als Regierungschef den Bau einer Gaspipeline zu befördern und gleich danach in den Dienst der Pipelinegesellschaft zu treten. So wie das unser Ex-Kanzler Gerhard Schröder tat. Die Verfassungsrichterin Christine Hohmann-Dennhardt sieht angesichts solcher Konstellationen ernsthaft die Gefahr , dass sich Politiker an den Anliegen großer Unternehmen ausrichten obwohl sie doch dem Allgemeinwohl verpflichtet sein sollten. Sowohl die frühere rot-grüne Koalition wie auch die heute amtierende Große Koalition lehnten Abkühlzeiten für Minister bisher trotzdem ab. Die Abgeordnete Gesine Lötzsch von der Linkspartei bekam erst dieser Tage eine Abfuhr, von Seiten des CDU-geführten Innenministeriums. Lötzsch wollte wissen, ob die Mitglieder der Bundesregierung bereit seien, eine Selbstverpflichtung einzugehen, bis zu fünf Jahre nach ihrem Ausscheiden aus der Bundesregierung keinen Vorstands- oder Aufsichtsratsposten in Banken, Versicherungen oder anderen Unternehmen anzunehmen, die mit Steuermitteln vor der Insolvenz gerettet werden mussten . Die Frage schien hoch berechtigt. Doch Staatssekretär Hans Bernhard Beus aus Wolfgang Schäubles Innenministerium ließ Lötzsch abblitzen. Nach dem Ausscheiden aus dem Amt gebe es keine Inkompatibilität mit Firmeninteressen mehr, so dass Tätigkeiten beruflicher oder anderer Art zulässig sind . Es bleibe den Ex-Ministern selbst überlassen, über neue Jobangebote zu entscheiden. Problembewusstsein: Offenbar null. Wie auch immer. Bestimmt lag es nicht daran, dass der Minister des Staatssekreträrs Beus selbst ein älterer Mann ist, der sich langsam Gedanken machen muss, was nach der Ministerzeit noch kommt.

Regierungspläne

14.08.2007 06:46

Beifall allerorten für Pension ab 67

Die Bundesregierung will auch für Beamte das Renteneintrittsalter auf 67 erhöhen. Im Herbst soll dazu ein Gesetz auf den Weg gebracht werden. Die Pläne stoßen parteiübergreifend auf Zustimmung. Der Beamtenbund hält die geplante Änderung für sogar für "selbstverständlich".

Gesundheitskosten

06.07.2004 15:41

224 Milliarden Euro für Heilung von Krankheiten

Krankheit kostet: Rund 224 Milliarden Euro sind 2002 in die Behandlung von Gesundheitsproblemen geflossen - durchschnittlich 2.710 Euro pro Kopf vom Säugling bis zum Greis.

Dresden-Nachwahl

02.10.2005 11:12

CDU vergrößert Vorsprung im Bundestag

Angesichts des Ringens um die Führung einer großen Koalition hatten Union und SPD der Nachwahl in Dresden psychologische Bedeutung zugemessen. Jetzt steht mit Andreas Lämmel von der CDU ein klarer Sieger fest. Die SPD signalisiert Kompromissbereitschaft.

Bundestagswahl

13.08.2005 15:26

Kleinstparteien mit großen Zielen

Zur Bundestagswahl am 18. September können 34 Parteien antreten. Einfach hatten es viele der kleinen Gruppierungen mit all ihren vielfältigen Interessen nicht.

Bundestagsnachwahlen

08.09.2005 12:00

Wahlforscher rechnen mit verzerrtem Ergebnis

Das Endergebnis der Bundestagswahl wird sich vermutlich um mindestens eine Woche verzögern. Grund ist der Tod einer Dresdner NPD-Kandidatin, der eine Nachwahl nach sich zieht. In der Wahlnacht wird ein vorläufiges Endergebnis veröffentlicht.

Statistik

29.10.2006 12:06

Dick, ledig, deutsch sucht

Das gerade erschienene Statistische Jahrbuch 2006 macht den Durchschnittsdeutschen greifbar: Er ist zu dick, heiratet spät und verbringt seine Freizeit lieber vor dem Fernseher als mit einem Buch. Neben dem Mittelmaß offenbart die Statistik allerhand Kuriositäten.