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Deutsches Jobwunder in Gefahr

Fünf Millionen Arbeitslose? Von wegen. Der deutsche Arbeitsmarkt hat der Krise getrotzt. Für eine Entwarnung ist es dennoch zu früh: Ökonomen fürchten eine Exportdelle.

Von Theresa Breuer und Sönke Wiese

Was hatten Politiker und Experten für düstere Prognosen verbreitet: 4,6 Millionen Arbeitslose werde es 2010 in Deutschland geben, fürchtete vor gut einem Jahr der damalige Wirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg. Von gar fünf Millionen Arbeitslosen ging Norbert Walter aus. Zu einer Entspannung, so glaubte der ehemalige Chefökonom der Deutschen Bank im vergangenen Jahr, werde es frühestens im Frühling 2011 kommen. Sämtliche Wirtschaftsinstitute prophezeiten noch vor wenigen Monaten: 2010 werde ein ganz schlimmes Jahr für den Arbeitsmarkt.

Die Ökonomen haben sich gründlich getäuscht. Zum Glück. Die Explosion der Arbeitslosenzahlen blieb in Deutschland aus. Im Februar dieses Jahres war der Höhepunkt mit 3,64 Millionen Arbeitslosen erreicht, seitdem ist die Zahl kontinuierlich und kräftig bis auf 3,15 Millionen im Juni gesunken. Im Juli gab es insgesamt zwar wieder etwas mehr Arbeitslose (3,19 Millionen), doch saisonbereinigt sank die Zahl abermals um 20.000. Im Sommer melden sich nämlich traditionell viele Jugendliche nach Abschluss ihrer schulischen oder betrieblichen Ausbildung vorübergehend arbeitslos. "Die Lage auf dem Arbeitsmarkt hat sich weiter verbessert", sagte Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag. In Westdeutschland beträgt die Arbeitslosenquote nun 6,6 Prozent, in Ostdeutschland 11,6 Prozent, im ganzen Land 7,6 Prozent.

Wenn der Trend anhält, so glauben die Optimisten unter den Experten, werde es noch dieses Jahr weniger als 2,8 Millionen Arbeitslose geben. Man höre und staune: Das wäre der niedrigste Werte seit 1991. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) glaubt sogar "mittelfristig" wieder an Vollbeschäftigung, also an eine Arbeitslosenquote von unter vier Prozent. Wie ist das möglich - so kurz nach der schlimmsten Wirtschaftskrise, die Deutschland je erlebt hat?

Die Welt staunt über das deutsche Jobwunder

In keinem anderen europäischen Land gibt es heute weniger Arbeitslose als vor Ausbruch der großen Finanzkrise. Ob USA, Großbritannien oder Frankreich: In allen westlichen Industriestaaten verharren die Erwerbslosenquoten auf Rekordhöhen. Und so ist das "deutsche Jobwunder" schon ein geflügeltes Wort in der internationalen Presse. Die Welt reibt sich erstaunt die Augen: Wie bloß hat es Deutschland geschafft, die Entwicklung am Arbeitsmarkt von der miesen Konjunkturlage loszulösen?

Tatsächlich hat kein unerklärliches Wunder stattgefunden, sondern haben viele langfristige und kurzfristige Maßnahmen zu einem durchschlagenden Erfolg geführt.

Erstens: die Agenda 2010. Für die Experten ist klar: Die Agenda 2010 von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte entscheidende Effekte. Der Ausbau des Niedriglohnsektors und der Zeit- und Leiharbeit hat den Arbeitsmarkt nachhaltig flexibilisiert. Zwar seien zunächst Vollzeit-Arbeitsplätze verloren gegangen, sagte Jörg Hinze vom Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) zu stern.de, aber dafür würden viel mehr Teilzeitjobs geschaffen.

In der Rezession wurden sogar noch Stellen aufgebaut

Auch Klaus Zimmermann, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), sagt, die gute Entwicklung hätte mit den Hartz-Reformen und der Agenda 2010 vor fünf Jahren begonnen. "So konnte bereits vor der Krise als Folge der Reformen erstmals seit Jahrzehnten ein Rückgang der Sockelarbeitslosigkeit beobachtet werden." Im Juni 2010 zählte das Statistische Bundesamt rund 40,3 Millionen Erwerbstätige. "Seit der Wiedervereinigung wurden in einem Juni noch nie so viele Erwerbstätige gezählt", sagte ein Mitarbeiter des Amts der Nachrichtenagentur Reuters.

Dank Schröders Agenda 2010 ist somit zum einen die strukturelle Arbeitslosigkeit deutlich gesunken, so dass konjunkturelle Einbrüche nicht mehr für so starke Ausschläge auf dem Arbeitsmarkt wie früher sorgen. Zum anderen findet in Deutschland der Strukturwandel schneller statt als in vielen anderen Ländern. "Im Dienstleistungsbereich wurden sogar in der Rezession noch Stellen aufgebaut", sagte Steffen Henzel, Arbeitsmarktexperte des Münchner Instituts für Wirtschaftsforschung (Ifo) zu stern.de.

Zweitens: die Konjunkturpakete. Kurzfristig haben zudem die Konjunkturpakete und Rettungsmaßnahmen der schwarz-roten Bundesregierung die erwünschte Wirkung entfacht. Abwrackprämie, erhöhte Staatsinvestitionen, die Bereitstellung von Milliarden-Bürgschaften und –Krediten über den Deutschlandfonds: Die enormen Summen, die diese Programme kosteten, haben viele Firmen vor dem Bankrott gerettet und Arbeitnehmer vor der Entlassung bewahrt.

Zentral für den Arbeitsmarkt war aber vor allem die Ausweitung der Kurzarbeiterregelung: Hunderttausende Jobs wurden so erhalten, wovon nun auch die Unternehmen profitieren. Bei der jetzt anspringenden Konjunktur können sie ihre Betriebe wieder sofort hochfahren ohne die Reibungsverluste, die entstehen, wenn gut ausgebildete Arbeitnehmer erst wieder gefunden und eingearbeitet werden müssen. Im Mai 2009 befanden sich rund 1,5 Millionen Menschen in Kurzarbeit, seitdem ist die Zahl kontinuierlich geschrumpft auf zuletzt knapp 500.000 im Juli 2010.

Deutsche halten immer mehr Geld zurück

Und ist damit alles gut? Können wir uns beruhigt zurücklehnen und auf die Vollbeschäftigung warten? Mitnichten: Experten warnen dringend davor, angesichts des vermeintlichen Jobwunders nun die Augen vor den weiter bestehenden Gefahren zu verschließen. Denn davon gibt es nach wie vor genug.

Ein wesentliches Problem besteht in der verschlechterten Kauflaune der privaten Haushalte. Trotz der guten Konjunkturaussichten sinkt die Konsumfreudigkeit der Deutschen immer weiter. Nach Schätzungen der DZ Bank steigt die private Sparquote in diesem Jahr auf 12,3 Prozent, den höchsten Stand seit 1993. Im vergangenen Krisenjahr hatte die Bevölkerung nur 11,3 Prozent ihres verfügbaren Einkommens zurückgehalten.

Diese Quote wird sich zum Leidwesen der heimischen Wirtschaft tendenziell weiter verschlechtern. Denn das ist die Kehrseite der Schröderschen Arbeitsmarktreformen: Durch die Ausweitung des Niedriglohnsektors und der Teilzeitarbeit geraten immer mehr Menschen in prekäre Verhältnisse, die ausgiebigen Konsum nicht mehr zulassen. Und aus Angst vor dem wirtschaftlichen Abstieg halten sich selbst Arbeitnehmer aus der gut verdienenden Mittelschicht immer mehr zurück.

Aufschwung in den USA vor dem Stillstand

Die schwache Binnennachfrage verschärft ein weiteres Problem: die hohe Export-Abhängigkeit Deutschlands. Zwar profitiert die deutsche Industrie momentan überdurchschnittlich von der rasanten Zunahme des Welthandels, der laut der Welthandelsorganisation (WTO) dieses Jahr um zehn Prozent wachsen wird. Doch dadurch wird Deutschland immer anfälliger für externe Schocks. Schon bei der jüngsten Weltwirtschaftskrise war der Einbruch des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von knapp fünf Prozent hierzulande so hoch wie in nur wenigen Industriestaaten.

Und Gefahren für erneute heftige Krisen im Ausland, die sich auf Deutschland übertragen, gibt es viele: zum Beispiel die kritische Verschuldung Griechenlands und anderer Euro-Länder, deren mögliche Staatspleiten eine Kettenreaktion auslösen könnten. Besonders bang wird Ökonomen jedoch beim Blick auf die USA. Dort scheint der ohnehin nur zarte Aufschwung wieder zum Stillstand zu kommen, wie gerade die amerikanische Zentralbank in ihrem halbjährlichen Konjunkturbericht gewarnt hat. Die US-Arbeitslosenquote verharrt bei 9,5 Prozent. Auch aus China kommen beunruhigende Nachrichten: Schon seit längerem warnen Beobachter, dass dort bald eine große Immobilienblase platzt - mit unabsehbaren Folgen.

Nun laufen auch noch überall auf der Welt die Konjunkturprogramme aus. Sollte sich herausstellen, dass die Rettungspakete nur vorübergehend das Schlimmste verhindert, aber nicht einen nachhaltigen Aufschwung initiiert haben, dann könnte die wahre Krise erst noch beginnen. Ob Deutschland sich ein zweites Mal so eine Ausgabenpolitik leisten kann, ist fraglich: Die Staatsschulden sind auf den Rekordstand von 1730 Milliarden Euro geklettert.

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Sönke Wiese und Theresa Breuer