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HRE steht erneut vor der Pleite

Die Finanzkrise ist zurück - zumindest bei der HRE. Die Krisenbank braucht 40 Milliarden Euro an neuen Staatshilfen. Der Rettungsfonds Soffin bestätigte entsprechende Informationen von stern.de.

Von Hans-Martin Tillack

Die Finanzkrise kehrt auf einen Schlag nach Deutschland zurück. Die Bundesregierung will die Münchner Pleitebank Hypo Real Estate (HRE) mit weiteren Staatsgarantien in Höhe von 40 Milliarden stützen, zusätzlich zu den bereits Ende 2008 garantierten 102 Milliarden. Der Bankenrettungsfonds Soffin in Frankfurt am Main bestätigte am Freitagabend eine entsprechende Meldung von stern.de. Der Beschluss sei gefasst worden, um "jegliche Liquiditätsengpässe"auszuschließen.

Von der HRE war am Freitag weder eine Bestätigung noch ein Dementi zu bekommen. "Wir möchten das nicht kommentieren", sagte Sprecherin Nina Lux. Nötig werden die Garantien nach Informationen von stern.de zur Hälfte wegen massiver Liquiditätsprobleme des Instituts. Diese resultierten unter anderem aus wachsenden Risikoaufschlägen auf Staatsanleihen kriselnder Euro-Staaten. Die Lage sei so ernst, das die Bank im schlimmsten Fall bereits am 22.September zahlungsunfähig sei. Selbst in günstigeren Szenarios drohe eine Pleite bis zum 30.September.

Weitere 20 Milliarden werden, so die interne Argumentation von HRE und Soffin, im Zusammenhang mit der Bad Bank nötig, in die die Krisenbank Ende des Monats ihre faulen Wertpapiere auslagern will. Dabei entstünden "Transaktionsrisiken".

Die Soffin bestätigte am Freitagabend, dass die neue Stützungsmaßnahme wegen "ungünstiger Entwicklungen an den Zins- und Kreditmärkten" sowie im Zusammenhang mit der geplanten Bad Bank, in die die HRE faule Wertpapiere und Unternehmensteile auslagern will, nötig wurde.

Bundestag muss nicht befragt werden

Wegen der neuen, von keinem erwarteten Stützungsforderungen hatte der Lenkungsausschuss bereits am Donnerstagabend erstmals beraten. In ihm sitzen unter anderem Staatssekretäre des Finanz-, Wirtschafts- und Justizministeriums sowie ein Vertreter des Kanzleramts. Die Beamten müssen das Einverständnis ihrer jeweiligen Minister einholen. Der Bundestag muss für solche Garantien nicht befragt werden. Dessen dafür zuständiges, geheim tagendes Finanzmarktgremium wird üblicherweise erst im Nachhinein über derartige Stützungsoperationen informiert.

Am Donnerstag nahm nach Informationen von stern.de auch die HRE-Chefin Manuela Better an der Sitzung des Lenkungsausschusses teil. Noch am Mittwoch hatte sie auf einer Konferenz ein eher rosiges Bild der Lage ihrer Bank gezeichnet. Man peile bereits 2011 schwarze Zahlen an, sagte sie nach Agenturberichten. "Bezüglich der Gewinnzone für 2011 denken wir schon intensiv nach, und ich bin zuversichtlich, dass wir sie erreichen werden", erklärte sie. Eine definitive Einschätzung wolle der Vorstand aber erst am Jahresende abgeben, wenn risikobehaftete Vermögenswerte in die Bad Bank übertragen seien.

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