Startseite

Bund erzielt Rekordüberschuss von 12,1 Milliarden Euro

Im Finanzministerium ist angesichts eines Etat-Überschusses von gut 12 Milliarden Euro von einem historischen Plus die Rede. Der größere Finanzpuffer ist nach den Worten von Wolfgang Schäuble dringend nötig.

Gestapelte Euromünzen liegen auf einem Tisch

Ursachen des Rekordüberschusses sind vorrangig die positive wirtschaftliche Entwicklung und die niedrigen Zinsausgaben

Der Bund hat im vergangenen Jahr einen Rekordüberschuss gezielt und kann daher 12,1 Milliarden Euro in eine Haushaltsrücklage für die Kosten durch die hohe Zahl von Flüchtlingen überführen. Das gab das Bundesfinanzministerium am Mittwoch in Berlin bekannt. 6,1 Milliarden Euro waren allerdings ohnehin bereits für die Rücklage vorgesehen gewesen, so dass die zusätzlichen Mittel dafür sechs Milliarden Euro betragen.

In Regierungskreisen war von einem "historischen Überschuss" die Rede, dem mit der hohen Zahl von Migranten allerdings auch "eine historische Aufgabe" gegenüberstehe. "Wir werden das Geld brauchen, um die Herausforderungen durch die Flüchtlingsfrage zu finanzieren", warnte das Finanzministerium vor Begehrlichkeiten von Einzelressorts oder Ländern.

Ein Teil des Überschusses fließt an Länder und Kommunen

Ursachen des Rekordüberschusses sind demnach vorrangig die positive wirtschaftliche Entwicklung und die niedrigen Zinsausgaben. Auch relativ niedrige Abführungen an die EU trugen zur Entlastung bei. Die Steuereinnahmen lagen um 1,6 Milliarden Euro über dem Sollwert. Weitere Mehreinnahmen gab es aus der Versteigerung von Funklizenzen sowie aus internationalen Erstattungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Für die Haushaltsrücklage waren im zweiten Nachtragshaushalt für 2015 zunächst fünf Milliarden vorgesehen gewesen, im parlamentarischen Verfahren wurde dieser Ansatz später auf 6,1 Milliarden Euro erhöht. Ein Teil des Geldes fließt 2016 an Länder und Kommunen. Aus dem Finanzministerium wurde darauf hingewiesen, dass jedoch in der Finanzplanung ab 2017 für die Flüchtlinge bislang keine finanzielle Vorsorge getroffen wurde.

mod/AFP
täglich & kostenlos
Täglich & kostenlos

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Partner-Tools