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Die Lohn-Schlachter

Die EU-Erweiterung verschärft die Krise auf dem Arbeitsmarkt: Billiglöhner aus Osteuropa ersetzen inzwischen ganze Belegschaften in deutschen Betrieben.

Die Schicht in dem Schweineschlachthof in Westfalen läuft schon mehr als elf Stunden, als einige aus der rumänischen Kolonne das Tempo nicht mehr durchhalten. Sie brechen in der Tierzerlegung zusammen. Der Produktionsleiter reagiert panisch. "Die fallen mir hier um", schreit er ins Telefon. "Andere Leute gibt es nicht", erwidert der Vermittler, der die Männer erst vor wenigen Tagen aus Südrumänien herankarren ließ. "Hau den Zigeunern in die Fresse."

1284 Rumänen arbeiten mit Genehmigung und nach offizieller Zählung des Bundeswirtschaftsministeriums in deutschen Schlachthöfen. Dies geschieht nicht nur unter oftmals menschenunwürdigen Bedingungen, sondern auch zum Schaden hiesiger Arbeitnehmer. Denn die ausländischen Arbeiter werden regelmäßig über die Genehmigung hinaus für weitere Tätigkeiten eingesetzt. Arbeitsämter, Zoll und Steuerfahndung bemängeln seit langem die Zustände in der Branche. Spätestens seit die Oldenburger Staatsanwaltschaft 2003 im großen Stil Telefone von Personalvermittlern und Schlachthofbetreibern in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen abhören ließ, herrscht Gewissheit. Das Gespräch zwischen dem Produktionsleiter und dem Rumänen-Mittelsmann wurde bei dieser Aktion aufgezeichnet, der Vermittler vergangenes Jahr zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt - unter anderem, weil er die Rumänen "werkvertragswidrig" einsetzen ließ, um sich "in erheblichem Maße zu bereichern". Im Fall eines Schlachtbetriebs aus dem Oldenburgischen, der D+S Fleisch, wurden zwei Manager verhaftet. Vorletzten Montag schlug die Staatsanwaltschaft erneut zu. Sie durchsuchte die Räume des Fleisch- und Pommes-Herstellers Stöver bei Osnabrück und seines Vertragspartners.

Trotz solcher Verfahren hat die Politik den Blick für die Gefahr verloren, die dem heimischen Arbeitsmarkt durch osteuropäische Billiglohnkräfte droht. Die Rumänen sollen zwar bald das Land verlassen, weil entsprechende Abkommen zwischen Berlin und Bukarest auslaufen. Doch die Osterweiterung der Europäischen Union sorgt für ungebremsten Nachschub. Zudem basteln Beamte in Brüssel gerade an einer EU-Dienstleistungsrichtlinie, die bürokratische Hürden für den grenzüberschreitenden Service von Firmen abbauen soll.

Schon heute, weit vor Inkrafttreten der umstrittenen EU-Richtlinie, ebnet die Osterweiterung der Konkurrenz aus Billiglohnländern den Weg auf den hiesigen Arbeitsmarkt. Mit der Folge, dass Zehntausende Deutsche ihren Job verlieren. Lohndumping, Scheinselbstständigkeit und illegale Beschäftigung nehmen zu.

Kanzler Gerhard Schröder und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement haben die Lage falsch eingeschätzt. Als ein Gericht in Oldenburg im Sommer 2004 über die Schlachthof-Manager und den Rumänen-Schleuser urteilte, wertete es als strafmildernd, dass "die Taten insofern leicht gemacht" wurden, "als die Gesetzeslage einen hohen Anreiz zum Missbrauch bot". Deutlicher kann den Verantwortlichen in Berlin kaum eine Rüge erteilt werden.

Vor allem polnische Firmen

haben sich frühzeitig auf dem deutschen Arbeitsmarkt positioniert. Schon vor dem offiziellen Beitritt des Landes im Mai 2004 schickten rund 600 polnische Firmen ihre Belegschaften über spezielle Arbeitskontingente und Werkverträge in deutsche Unternehmen. Seit Mai vergangenen Jahres fallen die formalen Hürden dafür weg. Nun dürfen die Firmen mitsamt ihren Angestellten kommen, ohne Kontingent oder Arbeitserlaubnis beantragen zu müssen. "Die Rumänen werden nun durch Polen ersetzt", sagt der Oldenburger Staatsanwalt Bernard Südbeck. "Die Dämme sind gebrochen."

Handwerkskammern registrieren einen Strom neuer Ein-Mann-Unternehmen aus Osteuropa. Besonders attraktiv: Gewerke wie Fliesen- oder Parkettleger, für die kein Meisterbrief nötig ist. In Nordrhein-Westfalen verzeichneten die Kammern einen Anstieg um fast 900 selbstständige Handwerker, 90 Prozent davon aus Polen. Im Gartenbau, in der Metallverarbeitung, bei den Spediteuren - überall das gleiche Bild: Firmen aus den Beitrittsländern drängen nach Deutschland und bringen ihre Arbeitnehmer zu Billiglöhnen gleich mit. Die personalintensive Pflegebranche, heute noch über die Zulassungsbestimmungen bei den Krankenkassen weitgehend abgeschottet, könnte künftig nach ähnlichem Muster laufen. Gewerkschaften fürchten, dass auch Großkonzerne schon bald Teile ihrer Produktion auslagern und per Werkvertrag kostengünstig mit Kolonnen aus Litauen, Polen oder Ungarn bestücken könnten.

Dabei wurden

der Freizügigkeit im Zuge der EU-Erweiterung extra Schranken gesetzt: Nur Selbstständige und Firmen können derzeit frei wählen, wo sie ihre Dienste anbieten. Arbeitnehmer sollen sich erst ab 2011 in allen 25 EU-Staaten frei bewerben dürfen. Und selbst Unternehmen unterliegen für eine Übergangszeit gewissen Limits: Die Baubranche wie auch das Reinigungsgewerbe sind für die Entsendung osteuropäischer Arbeitnehmer durch dort ansässige Firmen vorerst tabu. Allerdings nur theoretisch, denn die Gesetze sind löchrig: In der Praxis müssen sich polnische Bauarbeiter nur selbst zu Unternehmen zusammenschließen, in denen jeder Einzelne als Gesellschafter auftritt. Dann dürfen sie kommen. Als Selbstständige genießen sie alle Freiheiten - und billiger als ihre deutschen Konkurrenten sind sie allemal. Zudem fallen Steuern und Sozialabgaben nicht in Deutschland, sondern in der Heimat an. Das "Herkunftslandprinzip" ist das Einfallstor für den massenhaften Missbrauch.

Im Café Tackmann im schleswig-holsteinischen Bad Bramstedt sitzt der Ausbeiner Franz Garschke und erzählt, wie ihn das Herkunftslandprinzip vergangene Woche den Arbeitsplatz kostete. 25 Jahre trennte Garschke die Knochen aus der Keule, zuletzt im örtlichen Rinderschlachthof der Norddeutschen Fleischzentrale (NFZ). 27 Mann stark ist dort eine Schicht. Sie zerlegt im Akkord 80 bis 90 Tonnen Fleisch am Tag. Körperlich ist das eine Tortur, "dafür haben wir lange Zeit gut verdient", sagt Garschke, wenn's gut lief, fast 25 Euro pro Stunde.

Früher besorgten einheimische Schlachter das fachgerechte Zerteilen der Tiere. In den letzten Jahren jedoch wurden sie nur noch in der Tagesschicht eingesetzt, schnitten aus den besseren hinteren Hälften der Kühe und Kälber die Steaks. Rumänen und Polen machten nachts das Hack. "Seitdem sank der Lohn fast um 40 Prozent", sagt Garschke. Immer wieder mussten er und Kollegen Einbußen hinnehmen, um ihre Jobs behalten zu können. Vorige Woche kamen Polen, die für 9,50 Euro nun auch die Steaks schneiden - und Garschke ist raus.

Der 59-Jährige wirkt weder verbittert noch mutlos. In der Fleischverpackung arbeiten polnische Frauen jetzt schon für unter vier Euro in der Stunde. Garschke würde es "an deren Stelle genauso machen". Was ihn aufregt, sind die Vermittlerfirmen und die Schlachthofbetreiber, die auf dem Ticket legaler Dienstleistungsfreiheit in Wirklichkeit "uns und den Staat verarschen".

Die Fleischbranche krankt an Tricksereien und illegaler Beschäftigung deshalb besonders, weil große Teile der Produktion traditionell an Subunternehmen vergeben werden. Die wechseln ständig und beschäftigen oft nur mit Fristverträgen. Auch Garschke war in den letzten fünf Jahren bei einem halben Dutzend Firmen angestellt. Sein Job bei der NFZ in Bad Bramstedt blieb immer derselbe.

Um die Kosten zu drücken,

treten die deutschen Subunternehmer als Vermittler für Firmen aus Billiglohnländern auf. Bei Europas größtem Schweineschlachter Tönnies kommen nach Unternehmensangaben von 4900 Arbeitnehmern 2050 über Werkverträge aus Osteuropa - eine Zahl, die Gewerkschafter für untertrieben halten. Die Vertriebsgenossenschaft Westfleisch in Münster beschäftigt neben 1100 eigenen Leuten 2034 über Fremdfirmen - knapp 670 davon stammen aus Rumänien, Polen und der Slowakei.

Keiner der Schlachthofbetreiber hat offenbar je eine der ausländischen Firmen, die die Arbeit machen, von innen gesehen. "Ein Überprüfen der Subunternehmen in deren Heimatland gehört nicht zu den rechtlichen Erfordernissen", teilt Westfleisch mit. Ein Schlachtunternehmer, in dessen ostdeutschem Werk vor wenigen Wochen eine einheimische Kolonne durch Osteuropäer ersetzt wurde, sagt lapidar: "Wenn ich eine Autovermietung habe, kontrolliere ich auch nur den Führerschein und nicht gleich die Fahrschule."

Auf den Weg in den Osten machte sich kürzlich Markus Dieterich von der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG). "Wenn es hochkam, traf ich bei den Werkvertragspartnern der Deutschen mal eine Sekretärin an", berichtet er von seiner Tour in die Slowakei. Von eigenen Schlachtereien vor Ort nirgends eine Spur. Dabei besteht die Dienstleistungsfreiheit nur dann, wenn das Serviceunternehmen auch in der Heimat einen entsprechenden Betrieb vorweisen kann. "In fünf von sieben Fällen handelt es sich bei solchen Firmen um reine Anwerbebüros", so die Erfahrung des Oldenburger Staatsanwalts Südbeck. "Das ist zwar illegal. Aber wer soll das kontrollieren?"

Der Missbrauch ist längst amtlich: Der Bundesgerichtshof warnte. Gewerkschaften schlugen im Arbeitsministerium Alarm. Die Steuerfahndung Bielefeld zeichnete ein Netzwerk dubioser Firmen in Ungarn, Tschechien, Polen und Rumänien auf. Doch die Politik reagiert auf den Jobbetrug wahlweise blauäugig oder dilettantisch. Besser kontrollierte Grenzen erschienen auch Wirtschaftsminister Clement lange Zeit "nicht angezeigt". Erst jetzt, angesichts von 5,2 Millionen Arbeitslosen, sorgt der Umgang mit der Dienstleistungsfreiheit auch in Berlin für Nervosität. Es könne der unglückliche Eindruck entstehen, heißt es in einem internen Papier des Wirtschaftsministeriums, dass der "schwarze Peter" in der Diskussion um die "Verdrängung hiesiger Arbeitskräfte" bei Clement gesehen werde. Der Vermerk schlägt vor, eine "Task Force" mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Gerd Andres (SPD) an der Spitze einzusetzen, um Problembewusstsein zu demonstrieren.

Eine Lösung kann Andres noch nicht bieten. Er wolle die "Kontrollen vom Zoll in den Betrieben verschärfen", sagte er dem stern. Doch Razzien allein werden nicht ausreichen. Arbeitsvermittler und Fabriken müssten überwacht, verwinkelte Firmenkonstruktionen durchleuchtet, ausländische Gerichte bemüht werden - ein schier aussichtsloses Unterfangen. So beklagt Andres mit sturer Regelmäßigkeit im Bericht der Regierung zur illegalen Beschäftigung selbst "große Manipulationsmöglichkeiten" bei den Werkverträgen. Die Aufklärungsquoten seien gering. Deutschland müsse sich beim Kampf gegen die Jobkriminalität aus Osteuropa auf "Zufallsfunde" verlassen.

Wenig Hoffnung also für die 15.088 Fleischer, die schon jetzt in Deutschland arbeitslos gemeldet sind. Zumal die hiesigen Unternehmer ihnen nun auch noch die Schuld an der ganzen Misere geben. Clemens Tönnies aus Rheda-Wiedenbrück, der die Theken von Lidl und Aldi füllt und beste Kontakte zur Politik in Nordrhein-Westfalen pflegt, behauptet allen Ernstes, er würde gern mehr einheimische Arbeiter einstellen. Aber: "Trotz intensiver Bemühungen auch mit der Bundesagentur für Arbeit gelang es nicht, unseren Bedarf an Fachkräften auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu decken." Franz Garschke, dem arbeitslosen Ausbeiner aus Bad Bramstedt, wird's bei solchen Sprüchen ganz schlecht. Er will es nun vielleicht in Schweden versuchen. Dort sollen sie noch deutsche Schlachter suchen.

Helmut Lorscheid/Johannes Röhring/print
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