Bund muss ausgleichen: Bundesagentur rechnet 2010 mit Milliardendefizit

Noch hat die Bundesagentur für Arbeit Rücklagen, doch kommendes Jahr droht ein Milliardendefizit© Christof Stache/AP

Die Bundesagentur für Arbeit rechnet für das Jahr 2010 mit Mehrausgaben von fünf Milliarden Euro und einem Defizit von 17,8 Milliarden Euro. Die Sprecherin Adriana Galunic bestätigte am Samstag einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Sie wies darauf hin, dass die BA ursprünglich sogar mit einem ungedeckten Betrag von 20 Milliarden rechnete, weil sie von einer steigenden Arbeitslosenzahl ausging.

In diesem Jahr könne das Defizit noch komplett aus den Rücklagen gedeckt werden, 2010 jedoch würden daraus nur noch 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. "Das verbleibende Defizit in Höhe von 16 Milliarden Euro muss der Bund mit Darlehen beziehungsweise einem Zuschuss ausgleichen", zitiert das Magazin aus dem Entwurf des Haushaltsplan 2010 der Behörde, der am Freitag vom Verwaltungsrat verabschiedet werden soll

Zwtl: Mehr Ausgaben für Arbeitslosengeld I

Die Sprecherin bestätigte, dass die BA mit Ausgaben von knapp 54 Milliarden Euro und Einnahmen von 36,1 Milliarden rechnet. Allein für das Arbeitslosengeld I sind 22,5 Milliarden Euro veranschlagt, das sind etwa 4,8 Milliarden Euro mehr als 2009. Geringer als im Vorjahr dürften mit drei Milliarden Euro 2010 dagegen die Aufwendungen für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld ausfallen, da die BA-Fachleute im Schnitt nur noch mit gut 530.000 Leistungsempfängern rechnen.

Bei ihren Berechnungen legten die Experten die gesamtwirtschaftlichen Eckdaten der Bundesregierung für das kommende Jahr zugrunde, die von einem Wirtschaftswachstum in Höhe von 1,2 Prozent und knapp 4,1 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt ausgehen.