SoFFin: Ex-Banker führt Rettungsfonds

Bringt er Ruhe in den Banken-Rettungsfonds? Hannes Rehm, der neue Mann an der Spitze des SoFFin© Holger Hollemann/DPA

Der frühere Vorstandschef der Norddeutschen Landesbank (NordLB), Hannes Rehm, rückt an die Spitze des dreiköpfigen Leitungsausschusses des Bankenrettungs-Fonds SoFFin. Wie das Bundesfinanzministerium am Montag mitteilte, wird zudem der frühere Präsident des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), Christoph Pleister, in das Gremium berufen. Die Neubesetzung war notwendig geworden, nachdem sich der frühere Chef der Landesbank Hessen-Thüringen, Günter Merl, und Ex-Sparkassenmanager Karlheinz Bentele aus dem Gremium zurückgezogen hatten.

Danach stand allein Baden-Württembergs Ex-Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) noch an der SoFFin-Spitze. Offiziell waren Merl und Bentele "aus persönlichen Gründen" ausgeschieden. Doch bei beiden waren politische Querelen als Grund vermutet worden. Für Unmut in der SoFFin-Chefetage sorgte vor allem die Konstruktion der Behörde.

Auf dem Papier entscheidet zwar der dreiköpfige Leitungsausschuss, der den Rettungsfonds von Frankfurt aus im Tagesgeschäft verwaltet, über die Stützungshilfen. In Fällen von grundsätzlicher Bedeutung ist aber ein Lenkungsausschuss mit Vertretern aus Bundesministerien, Kanzleramt und einem Ländervertreter am Zug.

Der Sonderfonds war am 17. Oktober 2008 zur Rettung von deutschen Banken geschaffen worden, die in die Klemme geraten sind. Fachlich, organisatorisch und banktechnisch wird der SoFFin-Aufbau von der Deutschen Bundesbank unterstützt. Das Ziel der Einrichtung ist klar umrissen: Der Fonds soll das Finanzsystem in Deutschland stabilisieren und helfen, den Liquiditätsengpässe zu überwinden. Auch die Stärkung der Eigenkapitalbasis von Finanzunternehmen ist Aufgabe der SoFFin, die auf ihrer Homepage betont "es gilt, auf diese Weise die Vertrauenskrise im Finanzsystem zu überwinden". Der Fonds ist mit 500 Milliarden Euro ausgestattet und hat seinen Sitz in der deutschen Banken- und Börsenmetropole Frankfurt am Main.