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Staatsanwalt wirft HypoVereinsbank Steuerhinterziehung vor

29. November 2012, 06:39 Uhr

Steuerhinterziehung im großen Stil - so lautet der Vorwurf der Staatsanwaltschaft gegen die HypoVereinsbank. Aktienkunden sollen die Kapitalertragssteuer nicht gezahlt, aber erstattet bekommen haben.

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Die Razzia der Staatsanwaltschaft fand in der Münchner Zentrale der HypoVereinsbank statt©

Bei der HypoVereinsbank (HVB) hat es einem Pressebericht zufolge am Mittwoch eine großangelegte Razzia wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung gegeben. Mehr als 60 Staatsanwälte, Steuerfahnder und Kriminalpolizisten hätten die Münchner Bankzentrale und zwölf weitere Gebäude durchsucht, berichtete die "Süddeutsche Zeitung". Die im italienischen Unicredit-Konzern aufgegangene Bank soll mitgewirkt haben, den Fiskus bei Aktienhandelsgeschäften um knapp 124 Millionen Euro zu betrügen. So soll bei großen Aktiengeschäften die Kapitalertragssteuer nicht abgeführt worden sein. Den Kunden wurde jedoch von der Bank eine Bescheinigung darüber ausgestellt, so dass sie die Steuer vom Finanzamt erstattet bekommen haben.

Hypovereinsbank ist kein Einzelfall

Dem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge wird das Verfahren von der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt geführt. Auch das Bundeskriminalamt sei eingeschaltet. Ermittelt werde gegen zahlreiche Beschuldigte. Der HVB und einem Börsenhändler wird demnach vorgeworfen, sich den auf Kosten des Fiskus erzielten Profit geteilt zu haben. Dem Bericht zufolge ist dies offenbar kein Einzelfall. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums prüfen die Steuerbehörden von Bund und Ländern mehrere derartige Vorgänge.

Nach Einschätzung von Ermittlern könnte der Staat über Jahre hinweg um Milliardenbeträge erleichtert worden sein. Die Ermittler verdächtigen Käufer und Verkäufer großer Aktienpakete sowie am Handel beteiligte Banken, sich so abgesprochen zu haben, dass der Fiskus getäuscht wurde und mehr Steuern erstattete, als er zuvor eingenommen hatte. Das Finanzministerium spricht laut der "SZ" von "Geltendmachung ungerechtfertigter Steuererstattungsansprüche". Die inzwischen geänderten Gesetze seien widerrechtlich "ausgenutzt" worden. Auch die Bank will bereits 2008 die betroffenen Mitarbeiter entlassen haben, die Praxis seit 2008 nicht mehr betreiben. In der Branche spricht man daher auch nicht von Steuerhinterziehung, sondern von Steueroptimierung.

swd/AFP

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