Die "dicken Eier" dürfen bleiben

27. Juni 2013, 19:50 Uhr

Über das Design von Schokoküssen ist ein Rechtsstreit entbrannt. Sind sie Plagiate, wenn sie aussehen wie Eier? Nein, sagt ein Gericht. Für den Süßwarenkonzern Storck ist das Urteil ein Sieg.

Storck, Plagiate, Schokoküsse, Dickmanns, Schaumkuss Plagiat

Um diese süßen Sachen ging es: Eine Werbeagentur hatte gegen den Hersteller der Dickmann's-Schaumküsse geklagt.©

Sieg für Goliath im Kampf gegen David: Der Süßwaren-Riese Storck darf seine eiförmigen Schokoküsse weiter verkaufen. Er muss Designer Rudi Linke auch nicht an den Einnahmen beteiligen, obwohl der wohl der Erfinder des eiförmigen Schokokusses ist. "Dickmann's dicke Eier" seien keine Plagiate, urteilte das Düsseldorfer Landgericht am Donnerstag. Dafür seien sie zu pummelig. Sie seien "gedrungener als das schlanke, schlichte Schaum-Ei", dessen Design Linke sich als sogenanntes Geschmacksmuster schützen ließ (Az.: 14c O171/12).

Die Firma Storck hatte die Schokoküsse in Ei-Form auf den Markt gebracht. Daraufhin hatte die Werbeagentur WLH Design um Linke aus Münster geklagt: Sie habe die Ei-Form als Design entwickelt, schützen lassen und Storck dann vorgestellt.

Die Ähnlichkeit der geschützten Linke-Variante und der dicken Dickmann's-Eier von Storck (Merci, Toffifee, Werther's) hatte die Richterinnen noch während der mündlichen Verhandlung im Mai ins Grübeln gebracht und zu einer spontanen Unterbrechung der Sitzung bewogen, um mitsamt der Süßigkeiten im Richterzimmer zu verschwinden.

Maulwurfshügelige und pilzförmige Schokoküsse

Doch am Ende blieb es bei der vorläufigen Bewertung: Es gebe neben den traditionellen Schokoküssen auch schon "maulwurfshügelige und pilzförmige" Schokoküsse, sagte Richterin Ulrike Pastohr am Donnerstag. Entsprechend klein müsse der Schutzbereich des Münsteraner Designs ausgelegt werden.

Designer Rudi Linke will nun prüfen, ob er gegen das Urteil in Berufung geht: "Das muss ich mit meinem Anwalt besprechen." Sein Trostpreis: Die von ihm entwickelte Eiform sei durchaus schutzwürdig, befand das Gericht und widersprach damit den Storck-Anwälten, die argumentiert hatten, das Ei-Design sei als natürliche Form gar nicht schützbar.

"Die Idee ist von vorne bis hinten geklaut", hatte sich Linke bei der mündlichen Verhandlung empört. Ein halbes Jahr lang habe ein Süßwaren-Hersteller getüftelt, bis die Eiform technisch perfekt umgesetzt gewesen sei. 2008 habe er sein Ei-Design beim Patent- und Markenamt in München als Geschmacksmuster angemeldet, 2009 einen Newsletter ("Ei des Kolumbus") in der Branche herumgeschickt.

Dann sprach er mit einer Hochglanz-Präsentation bei den namhaften Süßwaren-Herstellern vor - auch bei Storck - von denen er aber nichts mehr gehört habe. Entsprechend groß sei sein Entsetzen gewesen, als im vergangenen Jahr plötzlich - genau vor Ostern - Schokokuss-Eier in den Regalen auftauchten.

Etwas pummeliger sind sie

Doch "Dickmann's dicke Eier" sind keine Eins-zu-Eins-Kopie, sondern eine pummelige Variante - und das reichte aus, um Linkes Klage am Donnerstag ins Leere laufen zu lassen. Storck hätte andernfalls die Produktion der Ware einstellen, Umsatz und Gewinn offenlegen und den Restbestand vernichten müssen. "Designschutz ist nun einmal kein Ideenschutz", hatte Linkes Anwalt Jens Künzel seinem enttäuschten Mandanten erklärt.

"Das Gericht der nächsten Instanz kann das ganz anders sehen", sagte Designrechtler Jens Petry von der Frankfurter Kanzlei FPS. "Bei diesem subjektiven Beurteilungsspielraum lohnt sich gerade in solchen Fällen die Berufung. Da kann die ästhetische Wirkung und die Originalität das Pendel schnell in die andere Richtung ausschlagen lassen."

Dies ist bei weitem nicht der erste Streit um das Design von Süßwaren. Legendär ist beispielsweise der Krach um das Aussehen von Schokohasen in Goldfolie.

Designern wie Linke rät Petry, das Vorgehen eines potenziellen Abkupferers gleich bei der Anmeldung des Designs im Blick zu haben: "Es fällt finanziell nicht besonders ins Gewicht, ein paar Design-Varianten mehr zum Schutz anzumelden."

Zum Thema
Schlagwörter powered by wefind WeFind
Münster Ostern Petry Plagiate Storck
Wirtschaft
Ratgeber
Ratgeber Geldanlage: Legen Sie Ihr Geld richtig an Ratgeber Geldanlage Legen Sie Ihr Geld richtig an
Ratgeber Altersvorsorge: So sorgen Sie fürs Alter vor Ratgeber Altersvorsorge Den Ruhestand sorgenfrei genießen
Tools und Vergleichsrechner
Krankenkassen-Vergleich Krankenkassen-Vergleich Sie suchen eine neue Krankenversicherung? stern.de findet die passende für Sie! mehr... >
 
Noch Fragen?

Neue Fragen aus der Wissenscommunity

  von Amos: Da ich mehrere Autos fahre, müßte ich mehrfach Maut bezahlen. Bekomme ich entsprechend die...

 

  von Gast 107364: Muss ich aus meiner finanzierten Immobilie bei Beantragung der Privatinsolvent raus

 

  von Gast 107350: Wie bekomme ich Verfärbung von einer Creme Farbigen Ledertasche raus?

 

  von Gast 107348: werden Kellerräume in der Mietberechnung mit einbezogen

 

  von Gast 107340: Wann soll ich us Dollar kaufen?

 

  von Gast 107336: ´Benötige ich einen Ernergieausweis oder einen Bedarsausweis für ein Haus von 1963

 

  von Amos: Nochmal zu MB: der neue CLE 450 hat einen Dreilitermotor. Müßte also CLE 300 heißen

 

  von Gast 107289: Glas-Tisch total milchig, Hilfe!

 

  von Gast 107284: Ist parken in einer Verkehrsberuhigten Zone erlaubt?

 

  von bh_roth: Oleander umtopfen

 

  von Amos: Ich suche jemand zur Haushaltsauflösung, NICHT zur Entrümpelung.

 

  von dorfdepp: Wie kann man eine Zinke richten?

 

  von elfigy: Flugzeugabsturz. Wozu ein Krisenstab, was wollen Regierungsmitglieder an der Absturzstelle ?

 

  von StechusKaktus: Gibt es nun die Kriegsanleihe oder nicht?

 

  von starmax: Richtig?

 

  von Gast 107217: Gibt es beim Rentenausgleich eine Renteneinkunftsuntergrenze

 

  von Gast 107213: Muss der Vermieter die Kosten für ein neues Türschloß tragen, wenn der Mieter den Schlüssel seiner...

 

  von Gast 107201: Was kann ich tun, wenn mein ehemaliger Arbeitgeber die Meldungen zur Sozialversicherung nicht...

 

  von jacobidry: Umkehrosmose Wasserfilter

 

  von jacobidry: Boxspringbett oder Kaltschaummatratze