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Die Schulden-Hysterie

Die hohen Schulden führen Staaten in die Krise und ängstigen die Bürger. Dabei ist allerdings auch eine Menge Hysterie im Spiel. Warum Schulden auch ihr Gutes haben.

Von Thomas Straubhaar

Explodierende Staatsschulden sind die größte Angst der Deutschen. Das ist regelmäßig das Ergebnis des stern-Sorgenbarometers. So verständlich die Sorgen sind: Mittlerweile beginnt die Schuldendiskussion hysterische Züge anzunehmen. Schulden seien alles, was wir unseren Kindeskindern hinterlassen, so ein gängiges Urteil. Wer so argumentiert, missachtet einen einfachen Zusammenhang: Zu jedem Kreditgeschäft braucht es zwei Akteure, einen Gläubiger und einen Schuldner. Forderungen und Verbindlichkeiten heben sich gegenseitig auf. Die Schulden des einen sind das Guthaben der anderen. Deshalb hinterlassen wir unseren Kindern nicht nur Schulden, sondern auch Vermögen.

Erstens lässt ein einseitiger Blick auf die staatliche Verschuldung außer Acht, welche Vermögenswerte ein Staat besitzt. Dazu gehören die Infrastruktur, Versorgungsnetze, öffentliche Einrichtungen, Land, Wälder und Seen. Viel wichtiger noch sind die immateriellen Vermögenswerte. Dazu zählen Rechtstaatlichkeit, Demokratie, Verwaltung so wie Polizei und Bundeswehr, die für Sicherheit im Innern und Äußern sorgen. Sie erst garantieren die individuellen Grundrechte. Nur sie erlauben es, frei, unabhängig und selber zu entscheiden. Sie sorgen für einen funktionierenden Rahmen für eine private Wirtschaft mit der Möglichkeit, private Vermögen zu schaffen, zu mehren und zu sichern.

Wie unendlich wichtig gerade dieses immaterielle gemeinschaftliche Sozialkapital ist, zeigt das aktuelle Beispiel Griechenland. Das Land ist hoch verschuldet, weniger eines ausufernden Sozialstaates wegen, sondern schlicht weil es schlecht regiert wird und die öffentliche Verwaltung - gelinde bewertet - "ineffizient" agiert. Die Folge sind riesige Steuerausfälle, die dann die öffentlichen Haushalte in Schieflage bringen, die Risikoprämien ansteigen lassen und im Ergebnis zu eigendynamisch wachsenden Schuldenbergen führen, die nun das Land in den Staatsbankrott treiben.

Über das "Volksvermögen"

Zweitens haben Staaten ein "Volksvermögen", das sich materiell gar nicht bewerten lässt, nämlich ihre Bevölkerung. Letztlich dient der überragende Teil staatlicher Ausgaben im Bildungs-, Gesundheits-, Sicherheits- und Sozialbereich dem Zweck, Humankapital zu schaffen und zu mehren, zu erhalten und zu sichern. Dabei ist längst nicht alles effizient, was in staatlicher Verwaltung und Bürokratie geschieht. Es gibt viel (zu viel) Leerlauf und Missstände. Fehlender Wettbewerb führt zu Schlendrian, Verkrustung und veralteten Strukturen und damit zu hohen Kosten und zu wenig Innovation. Das alles aber ändert nichts daran, dass staatliche Bildungs- und Gesundheitsausgaben letztlich Investitionen sind, die für den öffentlichen Haushalt auch wieder Einnahmen bringen.

Das Wissen und das Können der im Lande lebenden Menschen und die sich daraus ergebende ökonomische Leistungsfähigkeit können besteuert werden. Das verändert zwar Anreize und Verhalten. Die Leistungsbereitschaft sinkt und Nichtstun wird attraktiver. Viele andere negative Nebeneffekte schaden Wachstum und Beschäftigung. Dennoch bleibt die Möglichkeit der Besteuerung ein "Notgroschen", auf den Staaten jederzeit Zugriff haben. Das kann sogar soweit gehen, dass Privateigentum schlicht verstaatlicht wird.

Das Drama der falschen Verteilung

Der Staat hinterlässt den kommenden Generationen somit nicht nur Schulden, sondern auch Vermögen, vor allem aber auch ein riesiges Sozial- und Humankapital. Das eigentliche Drama besteht somit nicht in Staatsschulden an sich, sondern in den fatalen Umverteilungswirkungen, die mit staatlichen Schulden einhergehen. Die Kinder von reichen Gläubigern werden jene Forderungen gegenüber dem Staat in Form von Staatsanleihen erben, die von allen Kindeskindern gleichermaßen zu bedienen sein werden. Ihre Startbilanz wird hoch positiv sein. Kinder aus armen Familien hingegen werden nur Verbindlichkeiten in Form staatlicher Zinslasten und Rückzahlungen und keine Staatsanleihen von ihren Eltern erben. Sie starten mit einem Handicap.

Und schließlich ist ganz sicher ein Punkt von herausragender Bedeutung. Was, wenn eines Tages die Gläubiger Deutschlands weit weg sitzen? Wenn nicht wie in der Vergangenheit Deutsche dem deutschen Staat Geld leihen? Sondern wenn sich Deutschland zunehmend bei Asiaten verschulden sollte? Dann wird es in der Tat so sein, dass Kindeskinder rackern müssen, um Zinsen und Tilgungen auf Schulden gegenüber Fremden zu begleichen. Das Geld bleibt dann nicht im Inland, sondern wird im fernen Osten ausgegeben. Dann findet nicht nur eine Umverteilung zwischen reich und arm im Inland, sondern zwischen armen und reichen Ländern statt.

Zumindest für den Punkt besteht aus deutscher Sicht allerdings momentan kein Grund zur Hysterie. Noch ist Deutschland bei Weitem ein Land mit mehr Forderungen als Verbindlichkeiten gegenüber dem Ausland. Noch sind die Vermögen höher als die Schulden.

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