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Ziemlich beste Freunde

Was wird nach dem Machtwechsel in Paris aus dem deutsch-französischen Verhältnis? Haben Hollande und Merkel überhaupt eine Chance? Eine große, findet Thomas Straubhaar.

  Könnte was draus werden: Frankreichs neuer Präsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel

Könnte was draus werden: Frankreichs neuer Präsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel

Frankreich hat gewählt. Und ein Sozialist hat gewonnen. François Hollande löst den konservativen Nicolas Sarkozy ab. Als Herausforderer hatte er sich ganz klar gegen einen von Deutschland diktierten rigiden Sparkurs und für eine staatliche Ankurbelung der Wirtschaft ausgesprochen. Viele fürchten deshalb, dass François Hollande als neues französisches Staatsoberhaupt nun zu Angela Merkel auf Distanz gehen werde. Die Verständigung des roten Präsidenten mit der schwarzen Kanzlerin würde erschwert. Mit einer Abkühlung der guten nachbarschaftlichen Beziehungen sei zu rechnen. Das Gegenteil ist richtig. Die Chancen auf ein gemeinsames und vor allem erfolgreiches deutsch-französisches Vorgehen bei der Bewältigung der Euro-Krise sind mit der Wahl eines Sozialisten zum Staatspräsidenten größer denn je.

Erstens

hat die kluge Bundeskanzlerin den Machtwechsel in Paris erwartet und entsprechend vorgesorgt. Sie hat im Vorfeld eine Position geräumt, die sie lange für unverhandelbar erklärte. Sie hat den Widerstand gegen einen Wachstumspakt für Europa aufgeben. Damit hat sie eine bis dahin mit Härte verteidigte Stellung aufgegeben und sich der Haltung von Hollande angenähert. Der Strategiewechsel der Bundeskanzlerin wird ein deutsch-französisches Zusammengehen enorm erleichtern.

Verkehrte Farbenwelt

Zweitens zeigt sich in hoch entwickelten Wohlfahrtsstaaten in den letzten Jahren immer wieder ein auf den ersten Blick verblüffendes Muster. Es war die rot-grüne Koalition unter Gerhard Schröder und nicht eine wirtschaftsnahe bürgerliche Regierung, die in Deutschland die Agenda 2010 auf den Weg brachte und damit eine Flexibilisierung und Modernisierung des Sozialstaates erwirkte. Es war die konservative schwarz-gelbe Regierung von Angela Merkel und nicht rot-grüne Regierung Schröder, die eine Energiewende und den Ausstieg aus dem Atomstrom schaffte. Und es ist eine grün-rote Landesregierung, die letztlich "Stuttgart 21" realisiert. Viele andere Beispiele finden sich in Europa, dass weitreichende politische Richtungswechsel von der "falschen" Farbe vollzogen wurden. In den letzten Jahren haben "verkehrterweise" die Roten den Wohlfahrtsstaat reformiert. Und die Bürgerlichen begannen, die freie Marktwirtschaft zu begrenzen.

Bis vor kurzem stimmte die Farbenlehre noch: Es waren die Konservativen Margaret Thatcher und Ronald Reagan, die gegen wütenden Widerstand der Gewerkschaften in Großbritannien und den USA mehr Markt und weniger Staat durchsetzten. In Skandinavien und den Niederlanden waren es um die Jahrhundertwende bürgerliche Regierungen, die den Sozialstaat modernisierten. Heute ist es übers Kreuz andersherum. Piraten, Protestwähler und Wutbürger überwinden alte Farbenmuster und machen Politik bunt.

Im Zeitalter von Shitstorm und Flashmob

Drittens folgt daraus, dass künftig offenbar nur noch ein Sozialist den Wohlfahrtsstaat reformieren kann. Dass nun also in Frankreich ein Roter an die Macht kommt, ist für unverzichtbare Anpassungen kein schlechtes, sondern ein gutes Signal. Hätte Sarkozy die unverzichtbaren Effizienzprogramme zur Steigerung der französischen Wettbewerbsfähigkeit umgesetzt, wären ihm im Zeitalter von Shitstorm und Flashmob Massendemonstrationen und Protestmärsche von Wutbürgern sicher gewesen. François Hollande hingegen kann rot reden, aber schwarz handeln. Und als Erklärung und Entschuldigung wird er immer wieder darauf hinweisen, dass nicht er das will, sondern "Brüssel" oder "Berlin".

Viertens

können für die Masse der Bevölkerung schmerzhafte Reformen nur dann auf den Weg gebracht werden, wenn den meisten das Wasser bereits bis zum Hals steht. Denn in einem solchen Moment droht für manche ein Verlust von vielem. Das fördert die Einsicht in das Unvermeidliche. Dann kann eine veränderungsorientierte Regierung etwas bewegen. Vor allem eben, wenn sie die "falsche"“ Farbe hat. Wenn sie also nicht die potenziellen Gewinner, sondern die potenziellen Verlierer vertritt und damit eine Politik gegen die Interessen der eigenen Klientel umsetzt. Den widerständischen Wutbewegungen werden in dem Falle die Hände stärker gebunden.

Der Beginn einer wunderbaren Freundschaft

Fünftens wird für den Erfolg von Hollande wichtig sein, dass er gleichzeitig mehrere Maßnahmen zu einem Paket schnürt. Er kann nur dann den Franzosen lieb und teuer Gewordenes wegnehmen, wenn er gleichzeitig auch etwas gibt. Sei es auch, dass die Früchte der Anstrengungen von heute erst den Kindeskindern zugute kommen werden. Deshalb ist die Wachstumsperspektive für Hollande kommunikativ so wichtig. Nur so kann er argumentieren, dass seine Sanierungspolitik nicht nur Verlierer, sondern früher oder später auch viele Gewinner hervorruft. Deshalb darf "Sparen" nicht die einzige Botschaft sein. Und deshalb ist die vor allem in Deutschland geführte "entweder sparen oder wachsen"-Diskussion so blutleer und für die Maße der Menschen unakzeptabel. Vielmehr geht es um eine "sowohl als auch"-Strategie. Frankreich und Europa brauchen beides mit Verstand und Vernunft: eine Wachstumsstrategie und ein Sparpolitik. Nur so werden sich Bevölkerungen von politischen Veränderungen überzeugen lassen.

Sechstens

wird François Hollande zwar laut von Wachstum, Gerechtigkeit und Umverteilung reden. Er wird Reiche stärker besteuern und für die Armen mehr Geld ausgeben. Aber auch er wird wissen, dass er um Strukturanpassungen nicht herumkommt. Deshalb wird er leise tun, was zu machen ist, um die französische Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Schon alleine, weil selbst "la Grande Nation" stärker als ihr wohl lieb ist, von außen unter Druck steht. Fiskalpakt und europäische Verträge auf der einen und die Bereitschaft privater Anleger, Frankreich Geld zu leihen, schränken die nationalen Handlungsfreiheiten eh ein.

Nimmt man das alles zusammen, erweist sich die Wahl eines sozialistischen Staatspräsidenten für Deutschland als Glücksfall. Mit François Hollande erhält Angela Merkel nicht einen Gegner, sondern einen Verbündeten. Zwar muss und wird die Rhetorik eine fundamental andere sein. Sicher wird vordergründig mehr gestritten werden als während der Küsschen-Diplomatie des Nicolas Sarkozy. In der Sache jedoch bieten sich Hollande und Merkel gute Chancen für den Beginn einer wunderbaren Freundschaft.

Von Thomas Straubhaar

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