Deutschland steht gut da. Damit das so bleibt, müssen in Spanien neue Heilmittel gefunden werden. Denn der tödliche Keim der Krise droht, ganz Europa zu infizieren, meint Thomas Straubhaar.
Mehr Wachstum. Mehr Jobs. Mehr Geld", so lautet die Kurzbotschaft des heute veröffentlichten Frühjahrsgutachtens zur deutschen Konjunktur. Hierzulande geht der Aufschwung erfreulicherweise weiter. Selbst der Traum der Vollbeschäftigung wird von Jahr zu Jahr realistischer. Damit es kein böses Erwachen gibt, bedarf es jedoch besserer europäischer Nachrichten als zurzeit. Denn während Deutschland gut vorankommt, schlägt im Euro-Raum die Staatsschuldenkrise mit voller Wucht zurück.
Im Winter war es Griechenland. Nun ist es Spanien. Bald dürften Portugal und Italien folgen. Sie alle erhalten von Privaten kaum noch Kredite. Und wenn, dann nur zu hohen Zinsen. So musste Spanien neuen Gläubigern zuletzt für frisches Geld eine Rendite von über sechs Prozent anbieten, um zehnjährige Staatsanleihen platzieren zu können. Das ist fast so viel wie im November 2011. Da verlangten die Geldgeber bis zu 6,8 Prozent.
Steigende Zinskosten tragen für die überschuldeten Volkswirtschaften Südeuropas den Keim einer schleichenden und am Ende tödlichen Krankheit in sich. Denn höhere Zinsen bedeuten, dass ein stetig größerer Teil der Staatseinnahmen für den Staatsschuldendienst eingesetzt werden muss. Dadurch wird die Chance kleiner, Überschüsse erzielen zu können, um alte Schuldenberge abzutragen. Im Gegenteil droht die Gefahr, dass der steigenden Zinskosten wegen die Ausgaben noch einmal zusätzlich die Einnahmen übersteigen und das laufende Defizit somit größer und größer wird.
Alle, die sich privat einmal übernommen haben, kennen die tödliche Eigendynamik der Überschuldung. Wer ein Eigenheim mit einer Hypothek finanziert hat und dann den Job und damit sein Einkommen verliert, muss neue Kredite aufnehmen, um die laufenden Zinsen zu bezahlen. Als Folge steigt die Verschuldung. Dadurch wird der immer höher verschuldete Hausbesitzer für mögliche Geldgeber zu einem immer bedrohlicheren Risiko. Also erhält er neues Geld nur zu steigenden Zinsen. Woher aber soll ausgerechnet der Arbeitslose in Zeiten höchster Not das zusätzliche Geld finden, das nötig ist, um steigende Zinskosten finanzieren zu können? Keine private Bank wird ihm einen neuen Hypothekarkredit gewähren, es sei denn zu exorbitanten Zinsen, die den arbeitslosen Hausbesitzer endgültig und subito in den Privatkonkurs zwingen.
Offensichtlich ist, dass es nur eine Lösung gibt, um den eigendynamischen Teufelskreis der Überschuldung zu durchbrechen und eine private Insolvenz zu verhindern. Der Arbeitslose muss wieder einen Job finden. Allein mit dessen Hilfe kann er ein Einkommen erzielen. Nur so ist er in der Lage, Monat für Monat etwas mehr Geld einzunehmen als auszugeben. Dann kann er den Überschuss zunächst einmal für die Finanzierung der Zinsen verwenden. Und wenn es im guten Fall langsam besser und besser geht, wird er eher später als früher die Mittel haben, die Schulden Schritt für Schritt zu tilgen. Damit ist auch klar, dass die Sanierung eines überschuldeten Hausbesitzers Geduld und Zeit braucht. Nur so besteht zumindest etwas Hoffnung, dass der Schuldner aus eigener Kraft auf die Beine kommt und überhaupt in der Lage sein kann, seinen Beitrag zur Lösung beizusteuern. Alles andere ist hoffnungslos.
Was für Private offensichtlich ist, gilt auch für überschuldete Staaten. Einfache und schnelle Lösungen gibt es nicht. Es braucht Zeit, um das Schuldenproblem Südeuropas zu lösen. Und es braucht "Arbeit". Ohne eine Makroökonomie, in der die Menschen Jobs finden, ist keine nachhaltige Sanierung möglich. Nur wenn die Bevölkerung Einkommen erzielt, das der Staat direkt in der Lohntüte und indirekt beim Konsum besteuern kann, ist eine Besserung möglich. Da unterscheidet sich die staatliche Überschuldung nicht von einer privaten.