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Kopfpauschale
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Es sollte keine Kopfpauschale geben - doch der Gesundheitsbeschluss des Kabinetts läuft genau darauf hinaus. Auf die Versicherten kommen Mehrbelastungen zu. Verbraucherschützer sind entsetzt.
Die umstrittenen Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler zur Einführung einer Gesundheitsprämie sind vorerst vom Tisch. Stattdessen sollen bis zum Sommer neue Einsparmöglichkeiten in Höhe von vier Milliarden Euro ausgelotet werden.
Annette Schavans Rücktritt als Bildungsministerin ist in der Vergangenheit nicht der einzige Wechsel im Kabinett Merkel gewesen. Das Stühlerücken in den Ämtern scheint langsam Tradition zu werden.
Kritik von allen Seiten für die Pläne von Bundesgesundheitsminister Philip Rösler, zusätzlich zu den Krankenkassenbeiträgen eine Kopfpauschale von 30 Euro im Monat einzuführen. SPD, Linke und auch der Koalitionspartner CSU bemängeln die soziale Unausgewogenheit des Konzeptes.
Die neuesten Pläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler zur Kopfpauschale stoßen auf Widerstand. Die CSU hält nichts von der Idee, den Sozialausgleich für Geringverdiener von den Beitragszahlern zu kassieren. Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel ist skeptisch.
Um das Milliardendefizit der Krankenkassen zu decken, will Gesundheitsminister Philipp Rösler unabhängig vom Einkommen eine Prämie von monatlich 30 Euro einführen. Dadurch sollen Zusatzbeiträge überflüssig werden und der Arbeitnehmeranteil sinken.
Wie können Ungerechtigkeiten bei der geplanten Kopfpauschale im Gesundheitssystem ausgeräumt werden? Gesundheitsminister Philip Rösler setzte bisher auf einen Sozialausgleich aus Steuermitteln. Nun scheint er doch auf höhere Beiträge für Besserverdienende zu setzen.
Fünf Monate hat sich Philipp Rösler viel Spott gefallen lassen müssen. Doch nun dreht der Gesundheitsminister auf. Ein Sieg gegen die Pharmalobby könnte ihn zum neuen Star der FDP machen.
In kleinen Schritten will Philipp Rösler die Gesundheitsreform angehen. Eine Light-Version der Kopfpauschale soll 2011 kommen und jeden gesetzlich Versicherten offenbar zusätzlich 29 Euro kosten.
Die CSU will sie nicht, die Kassen wollen sie nicht, die Bevölkerung schon gleich gar nicht: die Kopfpauschale. Gesundheitsminister Philipp Rösler wird deshalb vorsichtig.
Worüber hat Schwarz-Gelb dieses Wochenende mit Leidenschaft gestritten? Die Steuern? Spätrömische Dekadenz? Nein, über die Gesundheitsreform, konkret: die Kopfpauschale. Bayerns Gesundheitsminister verglich dabei den Koalitionsvertrag sogar mit den Zehn Geboten.
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