Genosse

SPD-Bürgermeister schwärmt von NPD

16.11.2010 18:41

Der Genosse und die rechten Leute

Aufregung unter Ostdeutschlands Genossen: Der SPD-Bürgermeister Hans Püschel aus Krauschwitz in Sachsen-Anhalt besucht eine NPD-Veranstaltung, findet es dort super und schreibt darüber. Seine Partei ist empört.

SPD sagt Diätenerhöhung ab

22.05.2008 15:38

Der Volkszorn ist (k)ein Genosse

Viele in der Union sind wütend auf die SPD: Gemeinsam hatte man Diätenerhöhungen vereinbart, doch dann zuckten die Sozialdemokraten zurück. Allen Unkenrufen über die roten Umfaller zum Trotz, ist das Meinungsbild in der Union zu den Abgeordnetengehältern sehr gespalten.

Wenn Politiker sich beschimpfen

04.10.2011 21:09

Von Lügnern und Ludern

Roland Pofalla hat es wieder getan - einen Kollegen beleidigt. Der CDU-Mann ist nicht zum ersten Mal entgleist, und er steht in bester Tradition. Eine kleine Auswahl an Schimpftiraden.

Blog "AlexanderPlatz"

01.04.2009 12:17

Genosse Präsidentin

Die Mehrheit des bürgerlichen Lagers in der Bundesversammlung ist zusammengeschmolzen. Zeitgleich zu dem Missgeschick in Sachsen und dem Stimmgewinn in Bayern meldet sich Frau Schwan zurück: Sie werde aktiv bei den Wertkonservativen werben, um dem Amtsinhaber die Mehrheit in der Versammlung zu entreißen. Könnte nicht genau das Gegenteil passieren: Frau Schwan wird keine Wähler von Bundespräsident Köhler abwerben können, sondern selbst Stimmen verlieren? Die Chancen dafür stehen nicht schlecht, denn Frau Schwan kann nur mit den Stimmen der Linkspartei zum neuen Staatsoberhaupt werden. Es kann wenige Monate vor der Bundestagswahl weder Kanzlerkandidat Steinmeier noch SPD-Chef Müntefering recht sein, wenn diese Koalition vor den Augen des Volkes den in Umfragen unumschränkt beliebten Präsidenten stürzt. Niemand im Land wird den Sozialdemokraten dann noch glauben, dass sie nach der Bundestagswahl nicht mit der Linken koalieren werden. Hat man einmal in dieser wichtigen Sache gemeinsam gehandelt, wird man auch vor einer gemeinsamen Regierung nicht zurückschrecken. Das kann niemand im Willy-Brandt-Haus wollen. Und nicht umsonst ist deshalb in den vergangenen Wochen die SPD-Spitze erkennbar von Frau Schwan abgerückt. Der ganze Vorgang um die Personalie Köhler offenbart etwas Grundsätzliches: Das erste Amt im Staat wird massiv beschädigt, wenn es zum Spielball parteipolitischer Interessen verkommt. Hieß es anfangs noch von besonnenen Stimmen aus der Bundestagsfraktion der SPD, man wolle Köhlers Wiederwahl mittragen, wurde dann vom Duo Kurt Beck und Andrea Nahles die Kandidatur von Frau Schwan eingefädelt. Der Bürger merkt die Absicht und ist verstimmt. Das Argument, mit dem die SPD ihren eigenen, parteipolitisch motivierten Machtanspruch formuliert, ist: Es ist in einer Demokratie nie schlecht, wenn gewählt wird. Genau. Deswegen wählt ja auch das Volk den Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung, die dieses Volk in seiner Gesamtheit abbilden soll. Dieses Volk hat Horst Köhler schon längst wiedergewählt: In den Umfragen jedenfalls erhält er konstant gute Rückmeldungen. Will man künftig unschöne Szenarien wie eine Abwahl aus Parteikalkül vermeiden, müsste die Amtszeit des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin auf eine Periode beschränkt werden, deren Dauer man dann auf sechs oder gar sieben Jahre anheben könnte. Dieses Mal werden die Parteienvertreter noch einmal um die Blamage herumkommen, einen beliebten Präsidenten abzusägen, weil es chicer ist, doch jemanden mit einem anderen Parteibuch im Schloss Bellevue zu sehen: Es werden einige Genossen für Köhler stimmen. Das ist gut für das Demokratieempfinden der Bürger, denn sie fühlen sich so angemessen repräsentiert. Und zur selben Zeit retten die Delegierten, die in der Bundesversammlung ins Lager des Klassenfeindes wechseln, ihrer SPD auch noch den Hintern. Die Kolumne von Alexander Görlach finden Sie unter www.alexander-platz.org Mehr Infos auf www.cicero.de

Peer Steinbrück

11.09.2007 01:46

Strenger Sanierer und provokanter Genosse

Bei den Haushaltsberatungen diese Woche im Bundestag kann Finanzminister Peer Steinbrück glänzen. Die Konjunktur ist robust, der Bundeshaushalt steht gut da, spätestens 2010 soll der Haushalt sogar ausgeglichen sein. Doch in der SPD wird er nicht nur geliebt.

Fall Kurnaz

29.03.2007 10:23

Schily entlastet Genosse Steinmeier

Amtshilfe bei der SPD: Ex-Minister Schily hat im Untersuchungsausschuss die politische Verantwortung für den Fall Kurnaz übernommen und damit den amtierenden Außenminister und Genossen Steinmeier entlastet. Auch Steinmeier muss heute vor den Ausschuss treten.

Nordkorea

05.12.2003 17:16

E-Mail für dich, Genosse

Langsam, ganz langsam bröckeln auch in Nordkorea die Cyber-Grenzen. Eine dort ansässige Firma bietet jetzt einen internationalen E-Mail-Dienst an. Zu dumm, dass kaum jemand Zugang zu Computern hat.

Berlin vertraulich!

16.08.2010 14:37

Bei Wulff gibt es keine Pinkel

Der Bundespräsident tafelt mit 1500 Gästen am Brandenburger Tor - und was steht auf der Karte? Außerdem in dieser Kolumne: In welchem Hotel die FDP in Köln absteigt und welcher Genosse Matthias Platzeck die Treue hält.

Politik

03.02.2012 13:37

Lebenslang für Rote-Khmer-Folterknecht Duch

Mit der Verurteilung des obersten Foltermeisters der Roten Khmer hat das kambodschanische Völkermord-Tribunal seinen ersten Fall endgültig abgeschlossen.