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Twitter-Alternative Amazon weist Vorwürfe gekappter Parler-Zugänge zurück

Die bei Anhängern von US-Präsident Donald Trump beliebte Kommunikationsplattform Parler geht gerichtlich gegen die Sperrung durch Amazon vor. In der am Mittwoch bekanntgewordenen Klageschrift forderte das Unternehmen, dass Amazon den Dienst wieder online nehme. Amazon habe seinen Vertrag gebrochen, sagte Parler-CEO John Matze: O-TON JOHN MATZE, CEO VON PARLER: „Wir haben in der Klageschrift beantragt, dass Amazon uns wieder Serverkapazitäten zur Verfügung stellen soll. Denn der Schaden geht über den finanziellen Verlust hinaus. Wir können uns nicht erholen, wenn Amazon uns nicht wieder hostet. Das wäre der erste Schritt, um wieder auf die Beine zu kommen. Und dann ist es auch wichtig, alternative Dienstleister zu finden, die mit uns Geschäfte machen. Aber unseren Ruf wieder herzustellen könnte helfen, das zu erreichen." Bei Parler handelt es sich um eine sogenannte "Free Speech Social Media Plattform", auf der sich Nutzer weitestgehend unreguliert äußern können. Die Plattform ist daher beliebt bei Verschwörungstheoretikern, Nationalisten und Trump-Anhängern. Zuletzt waren dort etwa 12 Millionen Menschen angemeldet. Amazon hatte, wie bereits Google, Apple und andere IT-Firmen nach dem Sturm auf das Kapitol die Zusammenarbeit mit Parler beendet. Die Unternehmen führten an, dass die Plattform keine ausreichenden Regelungen zum Schutz vor gefährlichen Inhalten biete. Parler betonte die Inhalte seien durch die Verfassung geschützt.
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Aufrufe zum Bürgerkrieg und zur Ermordung von Politikern auf Parler - ist das ein hinreichender Grund, der Plattform die Infrastruktur zu entziehen? Amazon sieht sich im Recht und verteidigt den Schritt.

Amazon hat die Entscheidung verteidigt, die bei Trump-Anhängern beliebte Twitter-Alternative Parler von seinen Servern zu werfen.

Parler ist seit Montag vom Netz, und es ist bisher unklar, ob der Dienst einen neuen Infrastruktur-Dienstleister finden kann. Die Plattform zog vor Gericht mit der Forderung, Amazon per einstweiliger Verfügung zur Rücknahme der Kündigung zu zwingen. Der weltgrößte Online-Händler ist auch ein führender Anbieter von Infrastruktur im Netz, auf die viele Start-ups und etablierte Unternehmen zurückgreifen.

Der Tech-Konzern konterte in seiner Antwort auf die Klage, er sei durchaus berechtigt gewesen, Parler den Zugang zu seinen Servern zu entziehen. Der Vertrag habe vorgesehen, dass der Dienst Beiträge mit rechtswidrigen Inhalten wie etwa Aufrufen zu Gewalt, unverzüglich löschen müsse, wenn er von ihnen erfahre. Parler habe das wiederholt versäumt.

Amazon führte als Beispiel eine Reihe von Beiträgen auf, in denen unter anderem zum «Bürgerkrieg» und der Ermordung von Politiker nach der Übergabe des Präsidentenamts von Donald Trump an Joe Biden am 20. Januar aufgerufen wurde. Firmenchef John Matze habe in Gesprächen mit Amazon Anfang Januar eingeräumt, dass der Dienst einen Rückstau von 26.000 unbearbeiteten Hinweisen auf fragwürdige Inhalte habe. Zudem sei Parler genutzt worden, um den Sturm von Trump-Anhängern auf das US-Kapitol in Washington zu organisieren.

Parler bezeichnete sich als auf Redefreiheit fokussierte Online-Plattform. In der Realität war es eine Art Twitter, wo alles erlaubt ist. Angesichts eines zunehmend härteren Vorgehens von Twitter und Facebook gegen Gewaltaufrufe und Verschwörungstheorien wanderten schon in den vergangenen Monaten Trump-Anhänger zu Parler ab. Der bei Twitter und Facebook bis auf Weiteres gesperrte Trump verliert mit Parler eine weitere Plattform zur direkten Kommunikation.

Parler argumentierte in der Klage gegen Amazon, die Entscheidung des Technologiekonzerns sei politisch motiviert. Amazon greife mit seinem Vorgehen in den Wettbewerb zwischen Parler und Twitter ein und verstoße damit gegen US-Kartellrecht, hieß es weiter. Amazon wies auch das zurück und betonte, dass Parler keine Verletzung der Wettbewerbsregeln nachweisen könne.

dpa

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