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Es geht um Milliarden: Großer Patentprozess von Apple und Qualcomm beginnt

Seit mehr als zwei Jahren sind Apple und der Chipkonzern Qualcomm in einen erbitterten Streit verwickelt. Es geht um Milliarden und die Grundsatzfrage, wie Smartphone-Anbieter für Patentlinzezen bezahlen.

Patentprozess von Apple und Qualcomm

Der iPhone-Konzern wirft Qualcomm unter anderem vor, der Chipkonzern verlange überhöhte Gebühren für Patentlizenzen und betreibe unfairen Wettbewerb. Foto: Andy Wong/AP

San Diego (dpa) - Im festgefahrenen Patentstreit zwischen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm hat ein möglicherweise entscheidender Prozess in Kalifornien begonnen.

Zum Auftakt wurden am Montag in San Diego neun Geschworene ausgewählt, wie US-Medien aus dem Gerichtssaal berichteten. Für beide Unternehmen geht es bei dem bereits seit zwei Jahren andauernden Konflikt um Milliarden. Durch das Verfahren könnte sich zudem ändern, wie viel Smartphone-Anbieter für Patente bezahlen.

In dem Verfahren geht es um eine Klage von Apple aus dem Jahr 2017. Der iPhone-Konzern wirft Qualcomm darin unter anderem vor, der Chipkonzern verlange überhöhte Gebühren für Patentlizenzen und betreibe unfairen Wettbewerb. Apples Auftragsfertiger schlossen sich der Klage an und leisten seit 2017 keine Zahlungen mehr an Qualcomm. Der Chipkonzern beziffert die dadurch entgangenen Einnahmen zusammen mit Zinsen auf sieben Milliarden Dollar. Qualcomm weist die Vorwürfe zurück und erklärt, die Gegenseite habe Vertragsbruch begangen und wolle patentierte Erfindungen ohne Gegenleistung nutzen.

Apple stört sich unter anderem daran, dass Qualcomm für die Patentlizenzen einen Anteil vom Gerätepreis verlangt, statt nur vom Preis einzelner Bauteile. Damit profitiere der Chipkonzern auch ungerechtfertigterweise von Preiserhöhungen, die auf eigene Erfindungen von Apple zurückgingen. Zudem weigere sich Qualcomm, Chip-Konkurrenten wie Intel Patentlizenzen zu gewähren. Qualcomm entgegnet, da es um ein Portfolio von Patenten für viele verschiedene Technologien gehe, sei es angemessen, den Preis des Geräts für die Berechnung der Lizenzen heranzuziehen.

Unter den neun Geschworenen sind ein Psychologe, ein Pilot sowie ein Fluglotse, der früher ein Profi-Baseballspieler war, wie das Technologieblog «CNET» berichtete. Drei sind Frauen: Eine Umwelt-Beraterin, eine Buchhalterin und eine frühere Krankenschwester, die im Ruhestand ist. Der Prozess dürfte vier bis fünf Wochen dauern. Es wird damit gerechnet, dass diverse Top-Manager wie Apple-Chef Tim Cook und Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf in den Zeugenstand gerufen werden.

Qualcomm ist vor allem als ein führender Anbieter von Smartphone-Chips bekannt, die Patentlizenzen sind das zweite - und lukrativere - Standbein für den Konzern. Das Geschäftsmodell von Qualcomm steht bereits unter Druck: Im Januar gab es einen Prozess zu einer Klage der US-Handelsbehörde FTC, die Qualcomm unfairen Wettbewerb durch Patentlizenzen als Voraussetzung für Chiplieferungen vorwirft. Dieses Verfahren wird nicht von Geschworenen, sondern von einer Richterin entschieden, ihr Urteil steht noch aus.

dpa
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.