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EuGH-Gutachten: Suchmaschinen müssen Links zu sensiblen Daten löschen

Luxemburg - Betreiber von Suchmaschinen müssen Links zu Internetseiten mit sensiblen Daten nach Einschätzung eines wichtigen EU-Gutachters konsequent löschen, wenn Betroffene dies beantragen.

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In einem der beiden Verfahren hatte Google gegen die Auflage der französischen Datenschutzbehörde geklagt, Links weltweit zu löschen. Foto: Jens Büttner

Betreiber von Suchmaschinen müssen Links zu Internetseiten mit sensiblen Daten nach Einschätzung eines wichtigen EU-Gutachters konsequent löschen, wenn Betroffene dies beantragen.

Da es verboten sei, solche Daten zu veröffentlichen, dürfe man sie auch nicht in Suchmaschinen finden. Dies befand der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof, Maciej Szpunar, am Donnerstag in Luxemburg (Aktenzeichen C-136/17). In Ausnahmefällen sei die Veröffentlichung sensibler Daten, zu denen zum Beispiel Informationen über religiöse Überzeugungen oder das Sexleben zählen, jedoch etwa zu journalistischen oder künstlerischen Zwecken erlaubt.

In einem weiteren Fall empfahl Szpunar, dass Suchmaschinen-Betreiber Links, die sie nach europäischem Recht zu löschen haben, nur auf dem Gebiet der EU und nicht weltweit entfernen müssen (Aktenzeichen C-507/17). Dabei sei das sogenannte Geoblocking einzusetzen, bei dem Online-Inhalte nur regional gesperrt werden.

Hintergrund beider Verfahren sind mehrere Klagen in Frankreich. Diese richten sich zum einen gegen die nationale Datenschutzbehörde, die mehrere Anträge auf Löschung von Links aus der Google-Suche abgelehnt hatte. Im zweiten Verfahren hatte Google gegen die Auflage der französischen Datenschutzbehörde geklagt, Links weltweit zu löschen.

Oft folgen die EuGH-Richter den Einschätzungen des Generalanwalts, gelegentlich entscheiden sie anders. Die Urteile in beiden Verfahren dürften in einigen Wochen fallen.

dpa
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Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.