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Hass-Posts im Internet: Facebook schafft Aufsichtsgremium für Hassrede-Bekämpfung

Facebook steht seit Monaten in der Dauerkritik. Manche Kritiker werfen dem Konzern vor, nicht entschieden genug gegen Hassreden vorzugehen, andere meinen, das Netzwerk lösche viel zu viele Einträge. Ein unabhängiges Gremium soll nun aus der Klemme helfen.

Löschzentrum von Facebook

Mitarbeiter in einem Löschzentrum von Facebook. Foto: Soeren Stache/Archiv

Facebook will noch in diesem Sommer ein neues unabhängiges Aufsichtsgremium einrichten, um Hasskommentare konsequenter bekämpfen zu können. Das kündigte Facebook-Sprecher Nick Clegg auf einer Veranstaltung der Hertie School of Governance in Berlin an.

In dem Gremium sollen 40 Mitglieder aus der ganzen Welt sitzen, zum Beispiel Wissenschaftler, Juristen, Journalisten und andere Experten sitzen.

Der ehemalige britische Vize-Premierminister räumte ein, dass die bisherigen Facebook-Regeln zur Bekämpfung der Hassrede «Gegenstand vieler Debatten» sind. Aus diesem Grund werde Facebook dieses unabhängige Aufsichtsgremium schaffen. «Die Entscheidungen des Gremiums werden transparent und verbindlich sein, so dass die Menschen gegen unsere Inhalte Einspruch erheben können«, sagte Clegg.

Das Gremium soll über strittige Fragen beraten, die ihnen Facebook-Nutzer vorschlagen - zum Beispiel die Frage, ob Hasskommentare künftig konsequent gelöscht werden sollen oder ob sie online bleiben, aber mit einer Art Warnhinweis versehen werden sollen. Denkbar wäre auch, den Kommentaren Reichweite zu entziehen, sie also kaum noch Facebook-Nutzern anzuzeigen. Clegg betonte, die Entscheidungen dieses Gremiums sollten für Facebook verbindlich sein.

Clegg wies zugleich darauf hin, die Facebook-Plattform könne nicht jede Hass-Äußerung unterbinden. Das Internet sei letztlich eine Technologie, die nicht von sich aus gut oder schlecht sei. Die Druckerpresse habe der Menschheit die Schönheit der Shakespeare-Komödie «Was ihr wollt» beschert, aber auch den Hass von Hitlers «Mein Kampf». Jede große technologische Revolution folge einem Muster. «Zuerst gibt es Euphorie, dann herrscht Angst, und schließlich finden wir ein vernünftiges Gleichgewicht.»

Clegg betonte in einem ZDF-Interview, Facebook habe zuletzt auch auf Hasskommentare im Mordfall Walter Lübcke reagiert. «Nach den furchtbaren Umständen, unter denen Herr Lübcke getötet wurde, haben wir auf Facebook jede Verherrlichung des mutmaßlichen Mörders oder der Tat gelöscht», sagte Facebook-Sprecher Clegg. Die Facebook-Plattform könne nicht jede Hass-Äußerung unterbinden.

dpa
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(